Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Eilenburg Eilenburg tritt beim Straßenausbau auf die Bremse
Region Eilenburg Eilenburg tritt beim Straßenausbau auf die Bremse
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:39 29.04.2019
So ein Bild vom Straßenbau wird man in nächster Zeit eher selten in Eilenburg sehen. Quelle: dpa
Eilenburg

Nach der Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in Eilenburg ist unklar, welche Straßen in der Stadt und vor allem in welchem Jahr erneuert werden. Der Kommune fehlen allein für das Haushaltsjahr 2019/20 rund zwei Millionen Euro, die als Straßenausbaubeiträge eingeplant sind, nunmehr aber nicht mehr fließen, weil die Anlieger nicht mehr an den Kosten für den Straßenbau beteiligt werden. Wie geht es jetzt weiter? „Damit wird sich der neue Stadtrat beschäftigen müssen“, sagt Heiko Leihe, Leiter des Oberbürgerbereichs in der Stadtverwaltung. Die Konsequenz sei, dass geplante Straßenbauvorhaben erstmal nicht stattfinden. Zumal auch Eilenburgs Kämmerin Ulrike Glück nach dem Stadtratsbeschluss eine Haushaltssperre für sämtliche Straßenbaumaßnahmen verhängt hatte.

Neuer Stadtrat muss Lösung finden

Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass der Straßenbau künftig nur noch auf Sparflamme stattfinden kann. Dazu müsse eine Prioritätenliste erstellt werden, aus der hervorgeht, welche Straßen den größten Bedarf haben. Der neue Stadtrat – am 26. Mai sind Wahlen – werde sich frühestens ab Herbst damit beschäftigen. „Für uns ist das eine erhebliche Herausforderung. Und wir können dann nur um die Geduld der Bürger bitten“, so Leihe weiter mit Blick auf Straßen, die in einem schlechten Zustand sind. Beispiele seien die Damaschkestraße oder die Straße Am Ehrenfriedhof.

Für abgeschlossene Bauprojekte gilt Satzung

Der Eilenburger Stadtrat hatte Anfang des Monats mehrheitlich für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gestimmt. CDU und SPD hatten sich dafür stark gemacht. Für bereits abgeschlossene Straßensanierungen gilt allerdings noch die Satzung. Das betrifft auch Fälle, in denen die Gebührenbescheide noch nicht verschickt wurden.

In Sachsen können Straßenausbaubeiträge erhoben werden, müssen aber nicht. Das Land gibt den Kommunen einen Spielraum, auf Beiträge zu verzichten oder diese abzusenken, sofern sie finanziell gut dastehen.

Von Nico Fliegner

Die Stimmung im Eilenburger Bürgerhaus war großartig. Erstmals wurde am Sonnabend dort die Ostdeutsche Meisterschaft im Männerballett ausgetragen. Die Eilenburger konnten ihren Titel verteidigen und wurden zum zweiten Mal sächsischer Meister.

29.04.2019
Oschatz Sonderausstellung in Wermsdorf eröffnet - Wieder Kunstschätze im Schloss Hubertusburg

Im Wermsdorfer Schloss Hubertusburg ist am Sonntag eine neue Sonderausstellung eröffnet worden. Gezeigt werden seltene Kunstschätze sowie Videoinstallationen, die an die „Hochzeit des Jahrhunderts“ zwischen dem sächsischen Thronfolger und der Kaisertochter erinnern.

28.04.2019

Einblicke in den Alltag der Klinik erhielten Besucher am Sonnabend beim Tag der offenen Tür im Krankenhaus Eilenburg. Im Fokus stand diesmal die Darmkrebsfrüherkennung.

28.04.2019