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Eilenburg Eilenburgs Stadtrat kann loslegen – Personalien sind entschieden
Region Eilenburg Eilenburgs Stadtrat kann loslegen – Personalien sind entschieden
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14:45 09.07.2019
Das ist der neue Eilenburger Stadtrat. Quelle: Wolfgang Sens
Eilenburg

Eilenburgs neuer Stadtrat ist arbeitsfähig. Oberbürgermeister Ralf Scheler (parteilos) verpflichtete am Montag 19 der 20 neuen Stadträte und übergab ihnen die gelben Mappen mit Unterlagen. Christiane Prochnow (Die Linke), die diesmal nicht da war, wird dies zur nächsten Sitzung nachholen.

Gab es Ablehnungs- oder Hinderungsgründe zur Mandatsausübung?

Nein. Alle 20 Damen und Herren können ihr Amt antreten. Lediglich bei Maiko Lemm (AfD) wurde die Frage nach dem aktuellen Wohnort gestellt. „Laut Facebook-Profil ist das Leipzig“, hakte Mathias Teuber (SPD) nach. Lemm klärte auf, dass dies noch eine alte Angabe sei und er mittlerweile in Eilenburg wohne.

Welche Fraktionen haben sich gebildet?

Die personell stärkste Fraktion bilden CDU und Bündnis 90/Grüne mit 6 Abgeordneten. Als Fraktion zusammenarbeiten werden auch Freie Wähler/Freigeister (5). Im Stadrat vertreten sind zudem SPD (3), Die Linke (3) und AfD (3).

Der neue Eilenburger Stadtrat hat sich konstituiert. Die wichtigsten Personalien sind entschieden.

Wer vertritt OBM Ralf Scheler bei Urlaub oder Krankheit?

Wie üblich bei konstituierenden Sitzungen ging es um Personalien. Wer vertritt Oberbürgermeister Ralf Scheler (parteilos) im Krankheits- oder Urlaubsfall? Nach den Erfahrungen der letzten Jahre hat sich Eilenburg für drei Vertreter entschieden. Die Fraktionen konnten Vorschläge einreichen. Für den Posten des ersten Vize gab es mit Steffi Schober (CDU) und Maiko Lemm (AfD) zwei Kandidaten. Die offene Abstimmung brachte ein klares Ergebnis: Schober vor Lemm. Zur zweiten Stellvertreterin bestimmte der Stadtrat mehrheitlich Ellen Häußler (Freie Wähler/Freigeister).

Für den dritten Vize-Posten gab es zunächst keine Vorschläge. Die SPD schlug dann Torsten Pötzsch, die AfD Maiko Lemm vor. Auch hier gab es die meisten Stimmen für den SPD-Mann. Offen ist, ob es diese Losverfahren weiter gibt. Eine mögliche Änderung der Hauptsatzung ist zumindest im Gespräch, dabei wird es auch um die Struktur der Ausschüsse gehen.

Per Losverfahren wurden Restsitze vergeben: André Becht hält die Lostrommel, Ralf Scheler zieht einen der Zettel, auf dem der Name der Fraktion steht. Quelle: Kathrin Kabelitz

Warum war ein Losverfahren für die Besetzung von einigen Ausschüssen und Aufsichtsräten nötig?

Aufgrund gleichwertiger Ergebnisse im Berechnungsverfahren zur Verteilung der Sitze im Verhältnis der Fraktionsstärken mussten einige Restsitze verlost werden. CDU/Grüne haben im Stadtausschuss 3, Freie Wähler/Freigeister 2 sowie SPD, Die Linke und AfD je einen Sitz. Die zwei Restsitze fielen nach Losentscheid auf die SPD und Die Linke. Die zwei freien Sitze im Petitionsausschuss besetzen neben CDU/Grüne und Freie Wähler/Freigeister die SPD und Die Linke. Die AfD ging im Losverfahren leer aus. In die Lostrommel greifen musste Ralf Scheler auch hinsichtlich der Besetzung des Petitionsausschusses und der Bestellung der Vertreter des Aufsichtsrates der Stadtwerke Eilenburg GmbH. Neben CDU/Grüne und Freie Wähler/Freigeister entfielen die freien Plätze auf SPD und Die Linke beziehungsweise SPD und AfD.

So sind die Ausschüsse besetzt

Den Ältestenrat bilden die Fraktions-Vorsitzenden: Steffi Schober (CDU), Ellen Häußler (Freie Wähler/Freigeister), Torsten Pötzsch (SPD), Jürgen Prochnow (Die Linke) und Wolfgang Matthias Erler (AfD). Im Stadtausschuss arbeiten mit – CDU/Grüne: Steffi Schober, Uwe Hofmann, Enrico Kunze; FW/FG: Ellen Häußler, Kathrin Rentsch; SPD: Torsten Pötzsch, Mathias Teuber; Die Linke: Jürgen Prochnow, Christiane Prochnow; AfD: Ferdinand Wiedeburg. Sachkundige Bürger: Andreas Steinecke, Chris Daiser, Jens Küster, Markus Ulrich).

Der Betriebsausschuss Kulturunternehmung ist besetzt mit Paul-Tilo Geißler (CDU/Grüne), Birgit Rabe (FW/FG), Torsten Pötzsch (SPD), Christiane Prochnow (Die Linke), Maiko Lemm (AfD). Im Bauausschuss sitzen Frank Badura-Faber (CDU/Grüne), Max Seehaus (FW/FG), Dennis Heuer (SPD), Christiane Prochnow (Die Linke), Matthias Erler (AfD). Sachkundige Einwohner: Karl-Heinz Böhme, Jürgen Prätz, Joerg Schabehorn, Thomas Krönert.

Für den Sozialausschuss wurden benannt: Hans Poltersdorf (CDU/Grüne), Roswitha Feustel (FW/FG), Torsten Pötzsch (SPD), Jürgen Clauß (Die Linke), Ferdinand Wiedeburg (AfD). Sachkundige Einwohner: Doreen Onischuk, Alexander Kliemchen, Silvia Postel, Stefan Lieb.

Mitglieder im Petitionsausschuss sind Enrico Kunze (CDU/Grüne), Max Seehaus (FW/FG), Jürgen Prochnow (Die Linke), Torsten Pötzsch (SPD). Namentlich festgelegt wurden zudem die jeweiligen Stellvertreter.

Wie sind die Aufsichtsräte besetzt?

Gesellschafterversammlung der Eilenburger Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH: Hans Poltersdorf (CDU/Grüne), André Vogel (FW/FG), Torsten Pötzsch (SPD), Christiane Prochnow (Die Linke), Maiko Lemm (AfD).

Stadtwerke Eilenburg GmbH: Mathias Gürke (CDU), Markus Vogler (FW/FG), Rainer Weihmann (SPD), Maiko Lemm (AfD). Auch hier wurden Stellvertreter benannt.

Wann tagt der Stadtrat?

In der neuen Legislatur hält das Gremium am bisherigen Sitzungsprozedere fest. Die Sitzungstage entfallen in der Regel auf den ersten Montag im Monat, außer Januar und August. Ein Sitzungszwang besteht nicht. Sollte es die Geschäftslage nicht erfordern, wird kein Termin anberaumt. Scheler rechnet aber nicht damit, dass dieser Fall eintritt. Sondersitzungen können ebenso anberaumt werden. Beginn ist jeweils um 16.30 Uhr.

Von Kathrin Kabelitz

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