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Eilenburg Grünen-Politiker auf Sozialtour in Mockrehna
Region Eilenburg Grünen-Politiker auf Sozialtour in Mockrehna
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20:00 13.02.2019
Volkmar Zschocke überreicht Rosel Süptitz-Müller den Enquete-Bericht. Quelle: ka
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Mockrehna

Was führt einen sächsischen Landtagsabgeordneten von Bündnis 90/Grüne, der in Chemnitz tätig ist, ins nordsächsische Mockrehna? Für Rosel Süptitz-Müller und Bernhard Wagner, Geschäftsführer des Seniorenzentrums Am Gutspark, das es seit 20 Jahren gibt, war dies eine der ersten Fragen, die sie an Volkmar Zschocke hatten. Uta Schmidt, Mitarbeiterin im Abgeordnetenbüro Nordsachsen, hatte den Politiker auf die Gemeinde aufmerksam gemacht. Ein Anlass: das seit Monaten bestehende Hausarzt-Problem, für das es bisher keine Lösung gibt.

Grüne legen Positionspapier vor

Ein weiterer: Wie funktioniert Pflege auf dem Land? Der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher hat in der Landes-Enquete-Kommission zur „Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen“ gearbeitet. Seine Fraktion hat in einem Positionspapier die Umsetzung von zehn Maßnahmen vorgelegt. Eine der Forderungen: Der finanzielle Eigenanteil, der sich von 1999 bis 2015 mehr als verdoppelt hat, muss gedeckelt werden. Auch Mockrehna hat wegen der hohen Standards erhöhen müssen, liegt mit Preisen zwischen 1350 und 1430 Euro im Mittelfeld. Für einige Bewohner ist das zu viel, sie müssen Sozialhilfe beantragen. In ländlichen Gegenden sei das ein Problem, weil oft Eigentum da ist – allerdings Flächen, die sich nicht verkaufen lassen. „Was ist das für eine Sozialversicherung, die ihre Versicherten nicht vor dem Abrutschen in die Sozialhilfe schützt“, spricht Zschocke von einem sozialpolitischen Skandal.

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Kritik am Pflegeberufegesetz

Ein weiter Punkt: Ab 1. Januar 2020 löst das Pflegeberufegesetz das Altenpflege- und das Krankenpflegegesetz ab. Die Befürchtung der Pflege-Experten vor Ort aber ist, das Modell sei gut für die Krankenhäuser, die Pflegeeinrichtungen sehen sich als Verlierer. Eine der unmittelbaren Folgen machte Bernhard Wagner klar: 2020 soll es keine Azubis geben. Eine Gesetzes-Anhörung gibt es demnächst. Zschocke hat die Mockrehnaer um ihre Meinung gebeten. Ein Ansatz: Was muss sich ändern, dass auch wieder ausgebildet werden kann?

Von Kathrin Kabelitz