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Eilenburg Sollen Eilenburgs Stadtratssitzungen live im TV übertragen werden?
Region Eilenburg Sollen Eilenburgs Stadtratssitzungen live im TV übertragen werden?
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09:36 04.07.2019
Sollen die Stadtratssitzungen künftig im Fernsehen oder Internet live übertragen werden? Dieser Vorschlag kam jetzt von einem Einwohner. Quelle: Fotomontage: Nico Fliegner
Eilenburg

Uwe Stölzel aus Eilenburg ist einer der wenigen, die regelmäßig die Stadtratssitzungen besuchen. Er bringt sich dabei oftmals mit Fragen und Redebeiträgen im Rahmen der Einwohnerfragestunde ein. Zuletzt machte er den Vorschlag, die Eilenburger Stadtratssitzungen live im Fernsehen zu übertragen. Dann könnten die Eilenburger beispielsweise sehen, wofür „man hier das Geld“ ausgebe, erklärte er.

Das sagt OBM Scheler

Bei Oberbürgermeister Ralf Scheler (parteilos) fand der Vorschlag wenig Anklang. „Welcher Sender soll das denn bringen?“, beantwortete er Stölzels Frage mit einer Gegenfrage. Damit konnte sich für jeden die Antwort erschließen. Für die großen öffentlich-rechtlichen Fernsehsender wie ARD, ZDF oder MDR dürfte der Eilenburger Stadtrat für eine Dauerübertragung wenig bedeutsam sein. Für das Privatfernsehen erst recht nicht. Und regionale Sender wie Nordsachsen-TV gibt es nicht mehr. Was im digitalen Zeitalter möglich wäre, ist die Übertragung im Internet. Fraglich bleiben aber Aufwand und Nutzen. Denn die Stadt müsste entweder entsprechende Technik anschaffen und das Bürgerhaus als Tagungsort damit ausstatten oder aber eine TV-Produktionsfirma beauftragen. Letzteres dürfte pro Stadtratssitzung mehrere Tausend Euro kosten. Und selbst für die Aufnahmen in Eigenregie müsste Personal vorgehalten werden.

Das sagen die Stadträte

Die Stadträte sind indes geteilter Auffassung, wenngleich sie vordergründig einen Bedarf sehen, die Bevölkerung mehr über ihre kommunalpolitische Arbeit zu informieren. „TV-Übertragungen sind mit Kosten verbunden. Unsere Sitzungen sind auch nicht immer spannend, bestimmte Diskussionen vielleicht ja. Ich bin eher dafür, dass wir den Leuten mehr Möglichkeiten geben sollten, sich zu Themen äußern zu können“, sagt Jürgen Clauß (Die Linke). Man müsste dafür geeignete Foren beziehungsweise Formate finden.

„Momentan sehe ich keinen Sender für dieses Format, sodass der persönliche Besuch und die schriftliche Berichterstattung über die Beschlüsse die einzigen Möglichkeiten darstellen, um die Inhalte der Sitzungen zu erfahren“, sagt Stadtrat Max Seehaus (Freigeister). „Meiner Meinung nach besteht für eine vollständige Übertragung auch nicht genug Interesse in der Bevölkerung, um das wirtschaftlich darstellen zu können. Für einzelne Beschlüsse dagegen besteht sicherlich in unregelmäßigen Abständen großes Interesse, aber eben nicht dauerhaft. Das Format Nordsachsen-TV hat dies ja bereits aufgezeigt. Daher halte ich die aktuellen Informationsmöglichkeiten für ausreichend.“

Nordsachsen-TV zeigte Ausschnitte

Der private Sender Nordsachsen-TV hatte in Beiträgen regelmäßig über Stadtratssitzungen berichtet, aber diese auch nicht komplett übertragen. Das ganze war über das Kabelfernsehen empfangbar. Nutzer einer Sat-Antenne waren schon damals außen vor.

Stadträtin Ellen Häußler (Freie Wähler) hält die Übertragung der Stadtratssitzung grundsätzlich für „eine gute Idee“. Die Bevölkerung würde dadurch mehr Kenntnisse erhalten, wie Stadtpolitik funktioniert. „Sehr gut vorstellen könnte ich mir auch Zusammenfassungen der wesentlichen Diskussionsbeiträge und Entscheidungsfindungen. Voraussetzung wäre allerdings, es gibt ein Regionalfernsehen.“ Auch Steffi Schober (CDU) hält Live-Übertragungen für „publikumswirksam. Wenn man Leute einbinden will, ist das gar nicht so schlecht“, erklärt sie.

Übertragung auf Youtube-Kanal

Anderer Meinung ist Mathias Teuber, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins: „Eine Übertragung der Stadtratssitzungen im Fernsehen hätte keinen Vorteil gegenüber dem Unterhaltungswert, live dabei sein zu können“, sagt er. „Wer es zeitlich nicht schafft, die Sitzung zu besuchen, schaut sie auch nicht im Fernsehen. Auch wird kaum eine Fernsehanstalt damit genügend Quote erzielen können.“ Sinnvoller hält er eine Aufnahme der Veranstaltung für ein zeitversetztes Medium wie Youtube im Internet. „Da zu Protokollzwecken bereits eine Audioaufzeichnung erstellt wird, sollte dies technisch umsetzbar sein.“

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Den Eilenburger Stadtrat kann man nur erleben, wenn man als Gast an den öffentlichen Sitzungen teilnimmt. Ein Einwohner machte jetzt den Vorschlag, die Sitzungen live im TV zu übertrage.

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Die Vertreter von AfD und Bündnis 90/Die Grünen haben wir auch zum Thema angefragt, aber keine Rückmeldung bekommen. Ob Uwe Stölzels Vorschlag im neuen Stadtrat noch einmal zur Sprache kommt, wird sich zeigen.

Am Montag, dem 8. Juli, kommt das frisch gewählte Gremium erstmals zur konstituierenden Sitzung zusammen. Diese ist öffentlich. Beginn ist um 16.30 Uhr im Bürgerhaus.

Von Nico Fliegner

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