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Geithain Frohburg bangt um Fördermittel für den Straßenbau
Region Geithain Frohburg bangt um Fördermittel für den Straßenbau
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11:33 07.06.2019
Neues Bauland bereit stellen ist ein großes Ziel: Vor zwei Jahren etwa schloss die Stadt die Erschließung des Areals am Schützenhaus ab. Am Donnerstag wurde das letzte Grundstück hier verkauft. Quelle: Jens Paul Taubert/LVZ-Archiv
Frohburg

Einstimmig und ohne weitere Diskussion beschloss der Frohburger Stadtrat am Donnerstag Abend den Doppelhaushalt 2019/20. Ein Etat, der zahlreiche Investitionen umfasst und der – das betonte Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW) ausdrücklich – so zugeschnitten ist, dass der neu gewählte Stadtrat Handlungsspielräume für eigene Akzente findet. Erhebliche Summen sind eingeplant für Schulen und Kindereinrichtungen, für die Feuerwehren, für die Entwicklung von Bauland. Hinter dem größten Posten, dem Straßenbau, sieht Hiensch allerdings Fragezeichen: Es hapere mit der Bereitstellung von Fördermitteln durch das Land. Dass die Kommune dieses Problem mit dem Landkreis teile, mache die Sache keinesfalls besser.

Schuldenstand sinkt weiter

Frohburg senkt die Verschuldung der Kommune weiter, liegt weit unter dem Sachsen-Durchschnitt. Für Investitionen stehen bis weit in das neue Jahrzehnt hinein ausreichend liquide Mittel bereit. Ein aufgelaufener Stau bei Instandhaltungen wird aufgelöst. Das Jahresergebnis 2018 wird über dem Plan liegen. Eckpunkte, die Kämmerin Melanie Schulz für den neuen Doppelhaushalt und die Perspektive benannte und ihre Ausführungen in dieser Botschaft bündelte: „Es sieht gut aus.“ Technischer und Verwaltungsausschuss sowie die Ortschaftsräte hatten sich in den vergangenen Wochen intensiv mit dem Entwurf befasst. Zudem lag er öffentlich aus.

Hiensch: Bürger einbeziehen

Dass der Stadtrat, der in der bisherigen Besetzung letztmals am 4. Juli zusammen tritt, dem neu gewählten ein gut bestelltes Feld hinterlasse, machte Wolfgang Hiensch deutlich. Investitionen müssten auch künftig intensiv vorbereitet und könnten nur unter konsequenter Nutzung von Fördermitteln umgesetzt werden. Eine Prüfung der Wirtschaftlichkeit und der Folgekosten sowie überhaupt die ganzheitliche Betrachtung eines Projektes benannte er als Maximen. „Wichtig sind eine öffentliche Debatte und die Einbeziehung der Bürger. Und ich lege sehr viel Wert darauf, dass der neue Stadtrat sagt: „Wir sehen Frohburg im Ganzen.“

Fragezeichen hinter dem Straßenbau

Dass die Liste der kommunalen Straßenbau-Vorhaben für 2019 und 2020 in weiten Teilen schon wieder Makulatur sei, ärgerte Hiensch. Das sächsische Wirtschaftsministerium habe, nachdem Frohburg - wie alle anderen Kommunen und der Landkreis - für das laufende Jahr schon kaum Fördermittel bekam, signalisiert, dass 2020 keine neuen Anträge gestellt werden könnten. Man wolle stattdessen den Berg der abgelehnten Anträge reduzieren. „Das Problem wird damit immer größer. Nach dieser Aussage können wir unsere Planungen vergessen.“

Etwa den wichtigen Ausbau des Beuchaer Weges in Flößberg, der 2020 gemeinsam mit dem Abwasserzweckverband Espenhain erfolgen soll(te) - und der jetzt dringlich wird, da Bad Lausick die seit 2006 gesperrte Eulabrücke in Beucha endlich ersetzen kann und damit die Straße nicht länger Sackgasse bleibt. Die ramponierte Ortsstraße in Linda könnte man 2020/21 ausbauen, geschätzte Kosten eine knappe halbe Million Euro: „Ohne Förderung ist das nicht möglich.“ Die Siedlung Prießnitz soll 2020 ordentliche Straßen bekommen; hier werden Anlieger per Erschließungsbeiträgen zur Finanzierung herangezogen.

Wieder Planvorlauf schaffen

Was aus der Schulstraße in Kohren-Sahlis, der Kreisstraße in Gnandstein wird? Im Landratsamt sei man angesichts der zusammengestrichenen Förderung durch das Land ebenso ratlos wie in der Stadtverwaltung, sagte Hiensch. Und es gebe im Frohburger Stadtgebiet etliche Kreisstraßen, deren Ausbau längst in Planung und dringlich ist. Es sei fatal, diese Vorhaben auf unbestimmte Zeit hinaus zu schieben.

Mit Blick auf das Rathaus sagte der Bürgermeister: „Wir müssen in den nächsten Jahren wieder einen Planungsvorlauf schaffen.“ Daran habe es aufgrund Personalnot länger gehapert; deshalb habe man, anders als früher, keine Projekte abrufbar in der Schublade. Wenn der Haushalt 2019/20 genehmigt ist, müsse man sich zudem unverzüglich an den nächsten für 2021/22 setzen.

Investitionsschwerpunkte

Entwicklung von Bauland für Eigenheime und Wohnungen (Erwerb und Erschließung): 700 000 Euro

Schulen/Kindertagesstätten: 1,25 Millionen Euro - unter anderem Sanierung Grundschule Kohren-Sahlis, Kindertagestätte „Zwergenland“ Flößberg, neue Außenanlagen Hort „Schlaufüchse“

Feuerwehren (Fahrzeuge, Technik, Depots): 1,2 Millionen Euro

Sportstätten: 1,1 Million Euro - unter anderem zweiter Bauabschnitt Halle Eschefeld, Halle Flößberg, Halle Prießnitz, Planung Kunstrasenplatz Eschefeld

Rittergut und Schloss Prießnitz (Fortsetzung der Sanierung): eine Million Euro

Straßenbau: 2,1 Million Euro

Von Ekkehard Schulreich

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