Geithain: Streit um Kreisstadt-Titel beigelegt

Der König ist tot, es lebe der (neue) König: Mit dieser Formel verkündeten Herolde einen Personalwechsel in der französischen Erbmonarchie. Im Streit, den Geithains Oberbürgermeister Frank Rudolph (UWG) mit der Rechtsaufsicht des Landkreises Leipzig und mit dem sächsischen Innenministerium ausfocht, ging es nicht um Königswürden. Immerhin aber um einen erst zu Jahresbeginn verliehenen Titel, der nicht fett gedruckt im Kopf amtlicher Stadtpost stehen darf. Weshalb Rudolph die Briefbogen änderte. Jetzt steht Große Kreisstadt nicht in Zeile eins Mitte, sondern Zeile drei rechts. Rudolph: Große Kreisstadt ist sichtbar: „Wir haben uns geeinigt und Lösungen gefunden“, sagt Frank Rudolph nach einem neuerlichen Gespräch im Dresdner Innenministerium: „Es hat sich gelohnt. Dass wir Große Kreisstadt sind, ist deutlich sichtbar. Und darum ging es uns.“ Den Widerspruch gegen eine Verfügung des Landratsamtes habe er deshalb zurück gezogen. Das hatte Anfang Oktober von Rudolph ultimativ gefordert, „die rechtswidrige Verwendung des Titels Große Kreisstadt im Dienstsiegel und bei hoheitlichem Handeln“ zu unterlassen. Grund: Der Titel sei nicht Teil des amtlichen Namens der Stadt und deshalb fehlplatziert auf den Briefköpfen. Dass Rudolph in sächsischer Heimatverbundenheit das Dienstsiegel außerdem mit „Geithain/Sa.“ verwendete, setzte dem Rechtsbruch aus Landkreis-Sicht die Krone auf. Sachsen-Verweis aus dem Siegel getilgt: Jetzt heißt es im Siegel „Stadt Geithain - Oberbürgermeister“ und auf der Stadtpost ebenso, wobei hier Große Kreisstadt in eine Schmuckzeile rückte, flankiert von einer von Bauamtsmitarbeiter Andreas Rätsch entworfenen Silhouette markanter Geithainer Gebäude. Ministerium: Änderungsforderung war angemessen: „Der vorgelegte Entwurf des Briefes mit Kopfbogen ist eine geeignete Darstellung im Rahmen hoheitlicher und nicht hoheitlicher Handlungen der Stadt Geithain. Er entspricht den rechtlichen Voraussetzungen“, bestätigt Belinda Reg’n, stellvertretende Pressesprecherin der Kreisbehörde, der LVZ. Die übersandten Abdrücke der geänderten Dienstsiegel genügten ebenfalls den Vorschriften. „Damit werden aus Sicht der Rechtsaufsichtsbehörde alle Forderungen erfüllt.“ „Da die Stadt Geithain trotz mehrmaliger Hinweise und Gespräche weiterhin rechtswidrig ihr Dienstsiegel verwendet hatte, war die rechtsaufsichtliche Anordnung geeignet, erforderlich und angemessen, um die Gemeinde zum rechtmäßigen Handeln zu veranlassen“, sagt Silvaine Reiche, Pressesprecherin des Innenministeriums. Man habe der Kommune Möglichkeiten aufgezeigt, wie sie Rechtssicherheit herstellen könne. Eingegriffen in den Streit zwischen Kommune und Kreis habe das Ministerium aber nicht. Von Ekkehard Schulreich