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Geithain Geithain wird Große Kreisstadt: Titel bringt jährlich sechsstellige Summe
Region Geithain Geithain wird Große Kreisstadt: Titel bringt jährlich sechsstellige Summe
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14:02 04.09.2019
Einst Bürgerschule, später Landratsamt: 1994 musste Geithain auf den Kreissitz verzichten. Quelle: Jens Paul Taubert/LVZ-Archiv
Geithain

Eine kleine Kreisstadt eines kleinen Kreises war Geithain von 1952 an. Diesen Status verlor sie mit der Kreisreform im Sommer 1994. Ein Vierteljahrhundert später wird Geithain nun sogar Große Kreisstadt. Kreisstadt im landläufigen Sinne aber wird sie nicht wieder. Dennoch erachten Stadtrat und Bürgermeisterdiesen Status für erstrebenswert, spült er doch erheblich mehr Geld in die Kasse. Vor allem aber sieht Frank Rudolph (UWG) einen Image-Gewinn – und meint damit nicht den Titel Oberbürgermeister, der für ihn damit verbunden ist. Neben Hainichen ist Geithain die letzte verbliebene Ex-Kreisstadt, die noch nicht dieser Art erhöht wurde. Der Stadtrat plädierte am Dienstagabend auf einer Sondersitzung einhellig dafür, dass sich das ab dem 1. Januar 2020 ändert.

Bürgermeister sieht Image-Gewinn für die Stadt

„Für unser Auftreten kann das nur von Vorteil sein. Und: Uns kann dann keiner mehr eingemeinden“, warb Frank Rudolph mit einem Augenzwinkern um Zustimmung zu dem Antrag, den die Stadt jetzt beim sächsischen Innenministerium stellen will. Gespräche mit dem Landkreis Leipzig gebe es demnächst. In denen lege man fest, welche Aufgaben man wie in eigene Regie nehmen wolle. Das betreffe etwa das Gewerbeamt, aber auch die Straßenverkehrsbehörde. „Sperrungen, Ausschilderungen, Sondernutzungen – all das liegt dann wieder in unserer Hand.“ Dafür werde man im Rathaus umstrukturieren und gegebenenfalls die Verwaltung personell aufstocken.

Niedrige sechsstellige Summe gibt es zusätzlich

„Stellt uns das besser?“, wollte Sören Petzold (Wählervereinigung Narsdorf-Ossa-Rathendorf) wissen. Es gebe höhere Zuschüsse; er rechne mit etwas über 100 000 Euro im Jahr, so der Bürgermeister. „Für alle Angestellten der Stadt gibt es aber keinen Cent mehr“, auch nicht für den Oberbürgermeister. Wie werde zusätzliches Personal, falls erforderlich, finanziert, fragte Gabriele Sporbert (CDU). Das geschehe aus den zusätzlichen Mitteln vom Land, sagte Rudolph. Ziel sei es, dass die Große-Kreisstadt-Urkunde am 1. Dezember, dem Weihnachtsmarkt-Sonntag, übergeben werde. In Kraft treten würde die Regelung dann zu Beginn des nächsten Jahres.

Landtag macht es per Gesetzesänderung möglich

Grundlage ist das Vierte Gesetz zur Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung, das der Landtag im Mai beschlossen hatte. Bestandteil des Gesetzes war die Aufnahme von Paragraf 131 als Sonderregelung zur Erklärung zur Großen Kreisstadt. Klingenthal, dritte Stadt im Bunde, wurde bereits im August Große Kreisstadt. „Für die Aufgabenübertragung erhält die Stadt vom Freistaat Sachsen eine höhere Schlüsselzuweisung nach dem Sächsischen Finanzausgleichsgesetz“, sagt Jan Meinel, stellvertretender Pressesprecher des Innenministeriums. Die Urkunde übergebe der Minister. Das Datum stehe noch nicht fest. Es hänge neben den rechtlichen Vorgaben von terminlichen und organisatorischen Dingen ab, da die reibungslose Aufgabenübertragung vom Landratsamt des Landkreises Leipzig auf die Stadt Geithain gewährleistet sein müsse.

Kreis Geithain wurde 1952 gebildet

Nach der Auflösung der Länder und Gliederung der DDR in Bezirke wurde im Sommer 1952 der Kreis Geithain aus Teilen der Kreise Borna, Rochlitz und Altenburg (Steinbach) gebildet und Geithain damit Kreisstadt. Die Zuordnung von Neukirchen-Wyhra wurde nach wenigen Wochen rückgängig gemacht. Ballendorf kam 1974 aus dem Kreis Grimma hinzu. Zu Jahresbeginn 1994 wurden Bad Lausick, Ballendorf, Ebersbach, Buchheim und Thierbaum dem Kreis Grimma (ab August 1994 Muldentalkreis) zugeordnet. Breitenborn und Langensteinbach (gebildet aus Langenleuba-Oberhain, Niedersteinbach und Wernsdorf) wechselten in den Kreis Rochlitz, dann Mittweida.

Geithain verlor zum 1. August 1994 seine Kreisstadt-Funktion. Übergeordnet ist seither Borna. Wurzen und Grimma, die in der Konsequenz der folgenden Gebietsreformen ebenfalls ihren Kreisstadt-Status verloren, wurden vor Jahren schon zumindest in den Stand Großer Kreisstädte erhoben.

Von Ekkehard Schulreich

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