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Geithain Grundstückskauf in Geithain löst mehrere Probleme
Region Geithain Grundstückskauf in Geithain löst mehrere Probleme
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16:54 26.04.2018
Blick auf das Geithainer Rathaus. Quelle: Jens Paul Taubert
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Geithain

Zu einer einvernehmlichen Lösung konnte die Stadt Geithain jetzt einen Konflikt um Eigentumsrechte an Flurstücken am nordwestlichen Stadtrand führen, der bereits seit den Neunzigerjahren schwelt und der in diesem Vierteljahrhundert auch zu rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen einer Erbengemeinschaft und der Kommune geführt hatte. Bürgermeister Frank Rudolph (UWG) gelang es jetzt, Einvernehmlichkeit zwischen den Parteien herzustellen.

Kommune kann Land erwerben

Das öffnet für die Stadt den Weg, knapp 30 000 Quadratmeter Land zu erwerben. Die Flächen grenzen westlich an das neue Bauhofgelände an und liegen im Winkel zwischen der Straße der Deutschen Einheit, der Frankenhainer Straße und der S-Bahn-Strecke nach Borna. Zudem geht es um mehrere andere Flächen. Der Stadtrat stimmte dem Kauf bei einer Enthaltung zu.

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„Da die Stadt selbst über keine Flächen verfügt, die Investoren angeboten werden könnten, wäre es von Vorteil, diese Grundstücke als Vorbehaltsflächen aufzukaufen“, sagte der Bürgermeister. Er setzte damit eine Strategie fort, die sich bereits vor Monaten im Kauf von ungenutzten Gewerbeflächen in unmittelbarer Nachbarschaft niederschlug. Einen Teil derselben will zum Beispiel die Wäscherei für eine Erweiterung nutzen.

Kauf eröffnet verschiedene Möglichkeiten

Der neuerliche Ankauf schaffe nicht nur Raum für die Neuansiedlung von Gewerbe. Er eröffne zugleich die Möglichkeit, durch den Bau eines Regenrückhaltebeckens das Überflutungsproblem in der Altenburger Straße zu entschärfen. Zudem werde es möglich, den „wilden Weg“ vom ehemaligen Autohaus bis zum Kalkweg, der sehr frequentiert sei, zu legalisieren als gefahrlose Verbindung parallel zur Frankenhainer Straße.

„Der geplante Kauf wurde ausführlich in den Ausschüssen beraten“, so Rudolph. Die Stadt werde die Fläche, auf der sich Garagen befänden, an die Nutzer weiterveräußern. Dasselbe treffe zu für eine zum Paket gehörende Fläche am Ossaer Weg, auf der sich eine Scheune befinde.

Alter Konflikt bereinigt?

Bereinigt werden soll mit dem Kauf auch ein aus den Jahren 1991/92 herrührender Konflikt. Damals war die Frankenhainer Straße im Zuge der Anbindung des Niedergräfenhainer Weges aufgeweitet worden. Die Erbengemeinschaft hatte der Gemeinde das Grundstück 1991 bereits zur Bebauung übergeben. Den Kaufpreis, den ein Gutachter ermittelt hatte, wurde von der Erbengemeinschaft, der zunächst sogar eine Enteignung angedroht war, geltend gemacht aber von der Gemeinde nicht akzeptiert. Hier wurde nur eine Teilzahlung vorgenommen.

„Deshalb ist diese leidige Angelegenheit bis heute offen geblieben. Es existiert kein unterschriebener Notarvertrag, und somit konnte keine Eigentumsumschreibung erfolgen“, so Rudolph. Im Kaufvertrag des Gesamtpaketes werde festgeschrieben, dass diese Straßenflächen und Nebenanlagen nun ohne zusätzliche Zahlung übergingen an die Stadt. An dieser Klärung der Straßenanbindung des Einkaufszentrums habe auch der Landkreis Leipzig ausdrückliches Interesse.

Von Ekkehard Schulreich