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Geithain Kaum Geld vom Land für Frohburgs Straßen
Region Geithain Kaum Geld vom Land für Frohburgs Straßen
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12:00 05.04.2019
Düsterer Himmel über dem Frohburger Rathaus: Die Fördermittel für den Straßenbau sprudeln nicht, sie tröpfeln. Quelle: Jens Paul Taubert
Frohburg

Für den Rad- und Wanderweg zwischen Terpitz und Wenigossa stellt das Land Sachsen eine großzügige Förderung bereit. Der Ausbau der Badstraße/Am Stockbrunnen in Prießnitz dagegen, der auf Arbeiten des Abwasserzweckverbandes Espenhain folgen soll und den Frohburg deshalb ganz nach vorn rückt, hat dagegen keine Chance.

Die Schulstraße in Kohren-Sahlis, die der Landkreis bauen will, vermisst Frohburgs Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW) ebenfalls auf jener Liste, der die vom Freistaat geförderten Straßenbauten 2019 verzeichnet. Kein Bürger könne diese Prioritäten-Setzung der Landesregierung verstehen, sagte Hiensch am Donnerstagabend vor dem Stadtrat. Er sprach von einer Missachtung der kommunalen Selbstverwaltung.

„Wir werden uns wieder daran gewöhnen müssen, mit schlechten Straßen zu leben“, sagt Frohburgs Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW). Quelle: Jens Paul Taubert

Hiensch: Schlechte Straßen bald wieder üblich

„Wir werden uns wieder daran gewöhnen müssen, mit schlechten Straßen zu leben“, kommentierte Hiensch die Absage des Freistaates, wichtige Straßenbauvorhaben im Stadtgebiet zu fördern. „Vielleicht geschieht aber noch ein Wunder“, fügte er mit Verweis auf die Landtagswahl im September an.

Als vor Wochen ruchbar würde, die Kommunen beantragten viel mehr Fördermittel als vorhanden, habe man notgedrungen die 2019 geplanten Projekte nach Wichtigkeit geordnet: erstens Straßenbau in Prießnitz, zweitens Ausbau der Ortsverbindung von Jahnshain nach Langenleuba-Oberhain,
drittens Wegebau Terpitz – Wenigossa. Dass das Land gerade das Letztere herausgreife – und zudem 140.000 Euro mehr Förderung zu geben willens sei, als man in Prießnitz bräuchte – sei ein schlechter Witz, so der Bürgermeister. Das könne man keinem vermitteln.

In der Tat plant Frohburg für Prießnitz mit 212.000 Euro Förderung. Die bekommt die Stadt nicht, statt dessen 351.000 Euro für einen Weg, der weniger drängt. Der Straßenbau in Prießnitz ist koordiniert mit Kanalbau des AZV Espenhain.

Zieht die Stadt nicht mit, muss der Verband die Fahrbahn provisorisch schließen, was Mehrkosten verursacht. Frohburg andererseits muss die bereits laufende Ausschreibung für den Straßenbau nun wohl aufheben. Der Rat hatte die Ausschreibung ohne Fördermittelzusage in die Wege geleitet, um bei positivem Bescheid wenigstens noch im Frühsommer starten zu können.

Fahrbahn nach Oberhain braucht Reparatur

Trotz der Absage durch das Land solle man die Straßen Jahnshain – Oberhain, die als Umleitungsstrecke für die Staatsstraße 51 (alte B 95) diene und die riesige Löcher aufweise, nicht ganz vergessen, wünschte sich Gundula Müller (FDP). Hiensch sagte zu, zu prüfen, ob man die Straße fachgerecht instand setzen lasse; dann aber sei ein grundhafter Ausbau für Jahre vom Tisch.

Wenn der Landkreis die Schulstraße in Kohren-Sahlis trotz langer Vorbereitung erneut verschieben müsse, dann hätten die bereits gefällten Bäume am Rand noch stehen können, so der Bürgermeister. Setze Sachsen die jetzige (Nicht-)Förderpraxis fort, „sinken wohl auch die Chancen auf den Ausbau der Kreisstraßen in Gnandstein, Elbisbach, Hopfgarten, Frankenhain und Tautenhain in naher Zukunft beträchtlich“.

Bis Oktober solle man neue Anträge für 2020 stellen; damit sei klar, dass der Berg an Anträgen immer höher würde, denn der Bedarf steige zwangsläufig nicht nur in Frohburg, sondern allerorten. Besser wäre es deshalb, Sachsen legte das im Doppelhaushalt 2019/20 vorgesehene Geld für 2020 jetzt noch obendrauf, um handlungsfähig zu bleiben.

Bürgermeister kritisiert Wirtschaftsministerium

Hiensch kritisierte zudem die Kommunikation des Wirtschaftsministeriums. Die dort genannte Zahl von 360 Millionen Euro für Straßen und Brücken müsse dringend hinterfragt werden – und sie relativiere sich, wenn man sich vor Augen führe, dass die Anschaffung eines einzigen U-Bootes 500 Millionen Euro und die Reparatur des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ bisher an die 150 Millionen Euro koste.

Von Ekkehard Schulreich

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