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Geithain Kita-Streit in Kohren-Sahlis eskaliert
Region Geithain Kita-Streit in Kohren-Sahlis eskaliert
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00:23 17.08.2018
Gut beschuht gehen die „Turmspatzen“-Kinder bei Regenwetter raus. Sich gut präpariert zu haben glaubt sich auch der Stadtrat der Töpferstadt im Rechtsstreit um Baumängel an den Gebäude der Kindertagesstätte. Quelle: Jens Paul Taubert
Frohburg/Kohren-Sahlis

Den Rechtsstreit um Bauschäden an ihrer Kindertagesstätte „Turmspatzen“ hätten die Kohrener-Sahliser versemmelt, und Frohburgs Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW) ziehe nach der Eingemeindung der Töpferstadt deshalb jetzt die Notbremse: Auf diesen Punkt lässt sich bringen, worüber Hiensch auf der jüngsten Sitzung des Frohburger Stadtrates informierte.

Hiensch erhebt schwere Vorwürfe

Die damals noch selbstständige Kommune sei „sowohl bei der Planung und Errichtung der Kindertagesstätte als auch im Rechtsstreit nicht gut beraten“ worden. Die vor dem Oberlandesgericht in Dresden angestrebte Berufung gegen die Entscheidung des Landgerichtes Leipzig, die Klage wegen Verjährung abzuweisen, habe „keine Aussicht auf Erfolg“.

Georg-Ludwig von Breitenbuch, CDU-Stadtrat in Kohren-Sahlis, jetzt in Frohburg, will das nicht so im Raum stehen lassen. Hiensch habe „die Entscheidung der ehrenamtlichen Kohrener Stadträte überheblich ins Unfähige gezogen“, vor allem aber habe er einen entscheidenden Punkt nicht erwähnt: eine Schadenshaftpflicht. „Uns Stadträten von Kohren-Sahlis hat die Anwältin Inge Gräfin Dohna aus Weimar, die mit guten Referenzen ausgestattet ist, in einer Sondersitzung des Stadtrates empfohlen, den Gerichtsweg in die nächste Instanz zu beschreiten.“ Gleichzeitig hätte sie klargemacht, dass sie sich dazu mit ihrer Rechtsanwalts-Haftpflichtversicherung verständigt habe, die die Angelegenheit ebenfalls geprüft und Schadenübernahme zugesichert hat.

Stadträte von Kohren fordern Gespräch mit Anwältin

Angesichts dieser Absicherung habe man entschieden, ein weiteres Urteil anzustreben, „um den tatsächlichen und nachgewiesenen Bauschaden am Kindergarten für die Stadt geltend zu machen und nach Möglichkeit dieses Steuergeld zurückzuerhalten. Genau dazu fühlten wir uns verpflichtet.“ So zu handeln, sei das Gegenteil von Leichtfertigkeit und Unbedarftheit.

Hienschs Schuldzuweisung treffe durchaus, aber sie treffe keinesfalls zu, meinte Siegmund Mohaupt (CDU), bis Ende vergangenen Jahres Kohrener Bürgermeister, jetzt Ortsvorsteher und Frohburger Stadtrat. Im nicht öffentlichen Teil der Ortschaftsratssitzung habe man über die Sache selbst und über die Vorwürfe diskutiert. „Wir möchten, dass Herr Hiensch die Anwältin zu einem Ausschuss einlädt und dass der aus der Schadenshaft abzuleitende Anspruch geltend gemacht wird. Wir sind selbst keine Fachleute und haben uns deshalb damals diesen Sachverstand geholt.“ Auf einer Sondersitzung habe der Stadtrat 2017 nach Rücksprache mit der Anwältin entschieden, die zweite Instanz anzurufen. Jetzt gehe es darum, „gemeinsam einen Weg zu finden, der für alle gangbar ist“.

Mängelliste in der Kita ist lang

Kohren-Sahlis hatte 2008 den Neubau der Kindertagesstätte „Turmspatzen“ in Betrieb genommen. Schon bald, so Mohaupt, hätten sich Mängel gezeigt. Im Rechtsstreit geht es um eine ganze Liste, die Rissbildungen im Gebäude über Probleme mit der Dachentwässerung und Schäden am Fußboden- und Terrassenbelag bis zu einer unterdimensionierten elektrischen Anlage reicht. Das hatte der beklagte Architekt aus Wermsdorf zurückgewiesen und der Kommune „Arroganz“ vorgeworfen.

Von Ekkehard Schulreich

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