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Grimma AfD-Fraktionschef von Naunhof wirft hin
Region Grimma AfD-Fraktionschef von Naunhof wirft hin
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17:03 14.08.2019
Ursprünglich gewollte Besetzung: Mit diesem Foto stellte sich die künftige AfD-Fraktion des Naunhofer Stadtrats am Dienstag noch im Internet vor. Es zeigt (v. li.) Sven Lehmann, der nun sein Mandat nicht antreten will, Anke Naumann und Rocco-René Beulitz. Quelle: AfD
Naunhof

Paukenschlag bei der Naunhofer AfD. Sven Lehmann, der für seine Partei zur Kommunalwahl mit 608 Stimmen das zweitbeste Ergebnis erzielt hatte und schon als Fraktionschef gesetzt war, verweigert sein Stadtratsmandat. Für ihn soll Celine Naumann nachrücken. In seiner konstituierenden Sitzung am 19. August wird das Kommunalparlament über den Tausch befinden müssen.

„Ich nehme die Wahl nicht an. Zu den Gründen für meine Entscheidung will ich nichts sagen“, erklärt der 1970 geborene Unternehmer gegenüber der LVZ und betont: „Mit meiner politischen Einstellung hat das nichts zu tun. Ich bleibe Mitglied der AfD.“

Überraschung für die AfD

Für Spitzenkandidatin Anke Naumann, die zur Kommunalwahl stattliche 798 Stimmen zog, kam der Schritt Lehmanns völlig überraschend. „Wir waren nicht darauf vorbereitet, hatten nicht damit gerechnet“, bekennt sie. Da der erste Nachrücker ihrer Partei sehr schwer erkrankt sei, werde ihre Tochter Celine Naumann in den Stadtrat einziehen, hinter deren Namen am 26. Mai 186 Wähler Kreuzchen gesetzt hatten. Von allen Abgeordneten des neuen Parlaments wird sie also mit Abstand die wenigsten Stimmen vorzuweisen haben.

Celine Naumann soll nachrücken

Die AfD will die 21-Jährige zur neuen Fraktionschefin machen. „Celine studiert Mathematik und ist deshalb in Fragen des Kommunalhaushalts sehr bewandert. Außerdem unterstützte sie uns stets organisatorisch“, erklärt Anke Naumann und versichert: „Als Fraktion sind wir fit.“

Laut Sächsischer Gemeindeordnung kann ein gewählter Abgeordneter die ehrenamtliche Tätigkeit nur aus wenigen Gründen ablehnen. Das Recht hat er dazu, wenn er älter als 65 Jahre oder krank ist, wenn er schon zehn Jahre dem Gemeinderat angehört oder ein anderes Ehrenamt bekleidete, wenn er durch die Arbeit im Stadtrat in seiner Berufs- oder Erwerbstätigkeit beziehungsweise in der Fürsorge für seine Familie erheblich behindert wird oder wenn er ein öffentliches Amt ausübt, das mit der ehrenamtlichen Tätigkeit nicht vereinbar ist.

Stadtrat muss über Wechsel entscheiden

Zur konstituierenden Sitzung des Stadtrats wird sich zeigen, auf welchen Grund sich Sven Lehmann beruft. Dann haben die Parlamentarier per Beschluss zu entscheiden, ob sie dem Wunsch stattgeben. Wie schwierig die Abwägung sein kann, zeigte der Beginn der ablaufenden Legislaturperiode, der stark an das momentane Geschehen erinnert.

Ähnlicher Fall der Linken vor vier Jahren

2014 war es Harry Eichhorn (Linke), der zur konstituierenden Ratssitzung sein Mandat ablehnte. Als Grund nannte er sein Alter, außerdem habe er jungen Kollegen eine Chance geben wollen. Nachrücker sollte sein Sohn Michael Eichhorn werden.

Die politische Konkurrenz von CDU und Unabhängiger Wählervereinigung warf den Eichhorns daraufhin Betrug am Wähler und bewussten Stimmenfang über einen bekannteren Namen vor. Zwei Sitzungen des Stadtrats bedurfte es, um eine rechtlich unanfechtbare Mandatsübertragung hinzubekommen. Treppenwitz der Geschichte: Seinerzeit stimmte zuletzt nur noch Dieter Schenk gegen den Austausch der Eichhorns, der damals der Bürgerinitiative Naunhof angehörte und vor einem reichlichen Jahr Mitglied der Linke-Fraktion unter ihrem Vorsitzenden Michael Eichhorn wurde.

Von Frank Pfeifer

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