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Grimma AfD-Landeschef Höcke kommt nach Grimma
Region Grimma AfD-Landeschef Höcke kommt nach Grimma
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14:11 01.08.2019
Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke kommt nach Grimma. Quelle: dpa
Grimma

Kaum war die Nachricht in der Welt, dass Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke am 9. August zu einer Wahlkampfveranstaltung im Grimmaer Rathaus auftritt, überschlugen sich die Kommentare im Netz. Neben Pro und Contra zum Höcke-Auftritt und der AfD-Politik wurde die Frage gestellt, warum die Stadt Grimma dem Rechtsaußen-Politiker den Rathaussaal zur Verfügung stellt. Höcke muss in Grimma wohl auch mit einem besonderen Empfang seiner Gegner rechnen. Es scheint sich Widerstand zu formen.

Höcke ist in seiner Partei umstritten

Höcke ist selbst in seiner Partei umstritten und polarisiert. 2015 gründete der Bornhagener die rechtsradikale AfD-Strömung „Der Flügel“ mit und sorgt mit seinen nationalistischen Äußerungen nicht selten für Schlagzeilen. Am 9. August tritt der 47-Jährige an der Seite von Jörg Dornau, dem AfD-Landtagskandidaten für den hiesigen Wahlkreis 25, als prominenter Redner auf. Die Wahlkampfveranstaltung im Grimmaer Rathaussaal beginnt laut AfD-Homepage um 19 Uhr.

Deutschlands oberster Nazi kommt nach Grimma und die Stadt stellt ihm den Rathaussaal zur Verfügung. Eine Schande für die Perle an der Mulde“, schreibt ein User und erhält von einem anderen Schreiber Rückenwind: „Wieso bekommt er von der Stadt den Saal zur Verfügung gestellt? OBM Berger, bitte so etwas verhindern!“

Im Grimmaer Rathaus findet die Wahlveranstaltung der AfD mit Björn Höcke statt. Quelle: Frank Schmidt

Der so Gescholtene verweist auf gleiches Recht für alle, denn im Rathaus gehen die Parteien ein und aus. Es handele sich um ein öffentliches Gebäude, „da kann jeder rein, solange er auf dem Boden der Verfassung steht“, sagt Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) mit Blick auf das Recht der Parteien auf Chancengleichheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung. Die Stadt vermiete den Rathaussaal als öffentliche Veranstaltungsstätte, „wir können es nicht verbieten“. Der Mietvertrag sei auch nicht mit Höcke sondern dem AfD-Kreisverband abgeschlossen worden, so Berger.

Berger: „Wer Höcke nicht mag, sollte ihn mit Ignoranz strafen“

„Man muss die AfD nicht mögen, man muss aber akzeptieren, dass sie ein öffentliches Haus mietet“, bekräftigt Berger. „Demokratie lebt vom Austausch, da habe ich eine klare Meinung.“ Die Aufschreie im Netz, oft genug anonym formuliert, hält er für falsch. „Wer Höcke nicht mag, sollte ihn mit Ignoranz strafen.“ Dennoch befürchtet das Stadtoberhaupt am Veranstaltungsabend Ausschreitungen. „Wir haben schon Kontakt zur Polizei aufgenommen und werden uns darauf vorbereiten.“

Protest gegen Höckes Auftritt in Grimma angekündigt

Tatsächlich gibt es Netz Hinweise, dass Höcke mit Gegenwind rechnen muss. „Bleiben die Grimmaer allein mit dem Göbbelsverschnitt oder gibt es Unterstützung aus ganz Deutschland, um zu zeigen, dass solche Subjekte unerwünscht sind“, ruft ein User regelrecht auf zum Widerstand. „Wir werden ihm einen gebührenden Empfang geben“, kündigt ein anderer an. „Jetzt ist es vorbei! Die Stadt Grimma hat einfach nichts mehr mit mir zu tun! Am 09.08. soll Höcke im Rathaus sprechen! Fühlt euch angesprochen“, twittert ein anderer und erntet Zuspruch: „Nix wie hin.“ Eine Gegenversammlung wurde bislang aber nicht angemeldet, wie Landratsamt-Sprecherin Brigitte Laux am Mittwoch auf LVZ-Nachfrage informierte.

Zwei Großplakate der AfD in Grimma zerstört

Jörg Dornau hat die Diskussion im Netz nicht verfolgt. „Diverse linke Netzwerke beachte ich nicht, da ist mir meine Lebenszeit zu schade“, sagt der AfD-Direktkandidat für den Grimmaer Landtagswahlkreis. Aus seiner Sicht wird gegen Höcke gehetzt. Da passt es für ihn ins Bild, dass in Grimma zwei Großplakate der AfD zerstört wurden, darunter in der Nähe des Bahnhofs. Dornau bezeichnet die Täter als „Linksterroristen“. Für den Wahlkampfabend in Grimma am 9. August sei die Polizei informiert „und wird uns hoffentlich beschützen. Leider ist das nötig in Deutschland“, so Dornau.

Im Rathaussaal dürfte er auch viel Zuspruch spüren. „Herzlich willkommen, kann ich da nur sagen, und recht viel Erfolg“, schrieb ein User nach der Ankündigung über den Höcke-Auftritt an der Mulde – und gab sich als AfD-Wähler zu erkennen.

Von Frank Prenzel

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