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Grimma AfD-Stadtrat Juhlemann aus Schulausschuss abberufen
Region Grimma AfD-Stadtrat Juhlemann aus Schulausschuss abberufen
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16:14 01.02.2019
Screenshot aus dem Werbespot von Rügenwalder: Der Pressesprecher des AfD-Kreisverbandes Landkreis Leipzig, Horst Juhlemann, hat sich bei dem Familienunternehmen darüber beschwert, dass darin ein „Afrikaner“ zu sehen ist. Quelle: Rügenwalder/NN
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Bad Lausick

Aus dem Schulausschuss abberufen hat der Bad Lausicker Stadtrat den AfD-Parlamentarier Horst Juhlemann. Er zog damit am Donnerstagabend die Konsequenzen aus einer Mail Juhlemanns an den Wursthersteller Rügenwalder Mühle, in der sich der AfD-Mann über einen Werbespot in rassistischer Weise ausließ. Die CDU-Fraktion hatte, unterstützt durch die Linke und die Unabhängige Wählervereinigung, den Abberufungsantrag gestellt.

Fraktionen sind sich einig

Horst Juhlemann. Quelle: NN

Wer Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe und Herkunft diskriminiert, offenbare eine Geisteshaltung, die ihn für die Arbeit im Schulausschuss – mindestens dort – disqualifiziere, sagte CDU-Fraktionschef Udo Goerke. Juhlemann dieses Ausschusses zu verweisen, „ist die einzige Möglichkeit, die uns zur Verfügung steht“. Ob er sein Stadtratsmandat niederlege, müsse er selbst entscheiden. Goerke warb für fraktionsübergreifende Einigkeit: „Gegen solcherart Hass und Hetze müssen wir sagen, das geht so nicht.“

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Juhlemann will Mandat fortführen

Horst Juhlemann unterstrich, sein Ratsmandat – ungeachtet dieser Kritik an ihm – bis zum Ende der Legislaturperiode wahrnehmen zu wollen. Zur Sache selbst sagte er nur: „Das wurde hochgepuscht von Leuten intern in der AfD.“ Der Stadtrat folgte dem Beschlussvorschlag einhellig bei einer Gegenstimme – der Juhlemanns.

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