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Grimma AfD verliert in Grimma einen Sitz und kündigt Rechtsmittel an
Region Grimma AfD verliert in Grimma einen Sitz und kündigt Rechtsmittel an
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14:13 07.06.2019
Der Gemeindewahlausschuss von Grimma hat am 6. Juni im Rathaussaal Grimma öffentlich getagt und die endgültigen Ergebnisse von Stadtrats- und Ortschaftsratswahlen bekanntgegeben. Quelle: Thomas Kube
Grimma

Überraschung bei der Verkündung des endgültigen Ergebnisses der Grimmaer Stadtratswahl: Die AfD büßt demnach gegenüber dem vorläufigen Ergebnis vom Wahlabend am 26. Mai einen Sitz ein und kann nun nur noch vier Abgeordnete ins Stadtparlament entsenden. Dafür gewinnt die CDU einen Sitz hinzu und hat jetzt zwei Mandatsträger im Stadtrat. Seinen wohl schon sicher geglaubten Sitz verliert AfD-Mann Helmut de Vecchis, während CDU-Mann Malte Martin doch noch der Wiedereinzug ins Gremium gelingt. AfD-Kreissprecher Bodo Walther kündigte am Freitag auf LVZ-Nachfrage an, dass seine Partei Einspruch einlegen werde.

Gemeindewahlausschuss Grimma stellt Ergebnis fest

Nach Überprüfung der Wahlunterlagen tagte der Gemeindewahlausschuss von Grimma Donnerstagabend und bestätigte die endgültigen Ergebnisse der Wahlen zum Stadtrat und zu den 13 Ortschaftsräten. In den Ortschaften gibt es keine Veränderungen.

Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses in Grimma. Quelle: Thomas Kube

Es handelt sich um wenige Stimmen, die den Ausschlag zugunsten der CDU geben. Nach Angaben von Kerstin Ulbricht und Martina Lehnigk, im Gemeindewahlausschuss die Vorsitzende und deren Stellvertreterin, seien bei der mehrtägigen Prüfung alle Zähllisten der 32 Wahlbezirke akribisch kontrolliert und mit den Niederschriften verglichen worden. In 17 Fällen habe es Abweichungen gegeben. Meist habe es sich um eine Stimme zu viel oder zu wenig gehandelt, im Extremfall waren es zehn Stimmen. In vier Wahlbezirken seien daraufhin die Stimmen bestimmter Listen erneut ausgezählt worden. Das geänderte Ergebnis habe nun Auswirkung auf die Sitzverteilung von AfD und CDU, so Ulbricht und Lehnigk. Bei der Bestimmung der Sitze wird das sogenannte D’Hondt-Verfahren angewandt, weil Kommunalwahlen nicht nur Personen- sondern auch Verhältniswahlen sind.

AfD wird in Grimma die Einspruchsfrist nutzen

Grimma veröffentlicht die endgültige Wahlergebnisse in einem Sonder-Amtsblatt voraussichtlich am 22. Juni. Danach beginnt eine einwöchige Einspruchsfrist. Die AfD wird diese nutzen, wie aus der Ankündigung des Kreissprechers hervorgeht. Es gehe um acht Stimmen, so Walther. Seiner Partei sei generell aufgefallen, dass die AfD am Wahlabend nach Auszählung der Briefwähler die Position als stärkste Kraft verloren habe. Die Briefwahl eigne sich „für Manipulationen“, die AfD nutze Grimma als exemplarischen Fall, um dies zu hinterfragen. Walther betont, niemanden etwas unterstellen zu wollen, der Einspruch gegen das Wahlergebnis sei aber ein legitimes Rechtsmittel.

CDU in Grimma: Keine grundsätzliche Verbesserung

Grimmas CDU-Fraktionschef Frank Linke sagte auf LVZ-Anfrage, dass sich für seine Partei die Situation nicht grundsätzlich ändere. Zwei Sitze reichten ebenfalls nicht zur Bildung einer eigenen Fraktion, und das Ergebnis zu 2014 sei halbiert worden. Dennoch seien zwei Stadträte besser als einer.

Bürgermeister Matthias Berger wird Mandat nicht annehmen

Im neuen 26-köpfigen Stadtrat stellen die Freien Wähler Grimma als deutlicher Wahlsieger elf Abgeordnete, gefolgt von den Bürgern für Grimma (5) und der AfD (4). Je zwei Sitze haben CDU und Linke, je einen Sitz SPD und Allianz Stadt+Land. Per Brief fragt der Gemeindewahlausschuss die gewählten Kandidaten in den nächsten Tagen an, ob sie die Wahl annehmen – und verweist dabei auf Hinderungsgründe laut Gemeindeordnung. Der parteilose Oberbürgermeister Matthias Berger, der für die Freien Wähler kandidierte und allein 8169 Stimmen auf sich vereinte, hatte schon im Vorfeld angekündigt, sein Mandat nicht anzunehmen. Erster Nachrücker der Freien Wähler wäre Siegmund Jahn.

Bei der prozentualen Verteilung der acht Wählervereinigungen und Parteien, die zur Wahl antraten, gibt es keine Veränderungen. Die Wahlbeteiligung lag in Grimma bei 57,4 Prozent und damit deutlich besser als fünf Jahre zuvor (44,8 Prozent).

Von Frank Prenzel

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