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Grimma Am Amtsgericht Grimma derzeit kein Strafrichter an Bord
Region Grimma Am Amtsgericht Grimma derzeit kein Strafrichter an Bord
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17:31 26.06.2019
Das Amtsgericht Grimma ist im früheren Schloss untergebracht. Quelle: Frank Schmidt
Grimma

Der Direktor des Amtsgerichtes Grimma, Mathias Zschiebsch, ist derzeit nicht zu beneiden. Drei seiner zehn Richter stehen momentan nicht zur Verfügung – ausgerechnet alle drei Strafrichter. Auch wenn die dringendsten Fälle auf die Schultern sechs anderer Richter verteilt werden, wächst dadurch der Berg unerledigter Strafverfahren unfreiwillig an.

Richterstelle noch gut sechs Wochen verwaist

Lutz Grzonka, der sein letztes Probejahr als Strafrichter in Grimma arbeitete und auch für Schöffen- und Jugendschöffensachen zuständig war, befindet sich seit Pfingsten im Jahresurlaub und wird zum 1. Juli als Richter am Amtsgericht Torgau ernannt. Außerdem obliegt ihm künftig die Ausbildung von Referendaren, angesiedelt beim Landgericht in Leipzig. Seine Nachfolgerin, die von der Staatsanwaltschaft kommt, tritt voraussichtlich am 19. August ihren Dienst im Grimmaer Amtsgericht an, so dass diese Richterstelle noch gut sechs Wochen verwaist bleibt.

Schwerer ins Kontor schlagen die langwierigen Krankheiten der zwei anderen Strafrichter. Einer von beiden ist schon seit Februar nicht an Bord, der andere seit Anfang Mai.

Vertreter übernehmen die eiligsten Sachen

Die akute Personalnot in der Justizbehörde bleibt nicht ohne Folgen. „So weit wie möglich werden die Aufgaben von den Vertretern übernommen“, gibt der Direktor zu Protokoll. Auch Zschiebsch, eigentlich Familienrichter, stemmt zusätzlich dringende Strafsachen. Es gebe einen Geschäftsverteilungsplan, sagt er, nach dem jeder Richter einen Erst- und Zweitvertreter hat.

Das Amtsgericht von Grimma ist im früheren Schloss untergebracht. Quelle: Frank Prenzel

Laut Zschiebsch können die Eilsachen nicht liegen bleiben. Wenn etwa ein verurteilter Straftäter seine Auflagen nicht erfüllt, muss zügig entschieden werden, ob die Bewährung noch gerechtfertigt ist oder ob er hinter Gitter muss. So ein Widerruf müsse zeitnah erfolgen, sagt der Direktor. Zu den Eilsachen gehören auch Verkehrsdelikte, wo über den Entzug des Führerscheins zu urteilen ist. Und auch wenn eine Verjährung droht, müssen die Vertreter der Strafrichter sich rasch in den Fall einarbeiten.

Direktor: Rückstände halten sich in Grenzen

Zschiebsch verschweigt nicht, dass bei der Übernahme zusätzlicher Aufgaben natürlich Arbeit des eigenen Bereiches liegen bleibt. In seinem konkreten Fall heißt das, dass die eine oder andere Familienangelegenheit warten muss. Doch auch wenn die Behörde im ehemaligen Schloss einen wachsenden Berg unerledigter Strafverfahren vor sich her schiebt: „Die Rückstände halten sich in Grenzen, weil ja immer etwas mit erledigt wird“, verdeutlicht der Chef des Amtsgerichts. Richter müssten in der Lage sein, sich rasch in ein anderes Sachgebiet einzuarbeiten.

Im letzten Jahr kamen pro Monat im Durchschnitt 70 neue Strafverfahren auf den Tisch der Grimmaer Richter. Nachdem sich die eingehenden Strafverfahren am Amtsgericht Grimma die Jahre zuvor auf reichlich 700 eingepegelt hatte, wurden 2018 insgesamt 840 neue Strafsachen registriert.

Von Frank Prenzel

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