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Grimma Berger lässt Ortsvorsteher-Wahl in Mutzschen platzen
Region Grimma Berger lässt Ortsvorsteher-Wahl in Mutzschen platzen
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14:37 05.09.2019
Die Konstituierung des Ortschaftsrates von Mutzschen platzte am Mittwoch. Quelle: Frank Prenzel
Grimma/Mutzschen

Die erste Sitzung des neu gewählten Ortschaftsrates von Mutzschen endete am Mittwochabend mit einem handfesten Eklat. Es kam weder zur Konstituierung noch zur Wahl des Ortsvorstehers.

Sechs von zehn Ortschaftsräten hatten sich im Feuerwehrraum eingefunden, womit das Gremium beschlussfähig war. Dennoch beharrte Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) darauf, die Wahl des Ortsvorstehers von der Tagesordnung zu nehmen – eine Information, die einige Räte und den wieder kandidierenden Ortsvorsteher Carsten Graf(47) das erste Mal am Nachmittag erreicht hatte. Es sei eine Frage des Stils, argumentierte Stadtchef Berger. „Du kannst doch nicht wählen, wenn 40 Prozent der Leute fehlen.“

Tumultartige Debatte im Raum in Mutzschen

Das sah man im Raum aufgrund der Beschlussfähigkeit anders. Auf die Entgegnung eines Ortschaftsrates, darüber abzustimmen, ob die Wahl durchgeführt wird, sagte Berger: „Da brauchen wir gar nicht abzustimmen, die Tagesordnung bestimme ich.“ Weitere Vorstöße wiegelte er ebenfalls ab und verstärkte damit das Gefühl von Willkür. „Ihr seid noch nicht einmal konstituiert, machen wir es beim nächsten Mal, dann ist es eine saubere Sache.“ Die Frage, was denn sei, wenn dann wieder mehrere Räte fehlen, blieb im Raum stehen.

Nach etwa fünf Minuten der tumultartigen Sitzung fiel die Frage, wer eigentlich alles als Ortsvorsteher kandidiere. Und da platzte die nächste Bombe. Hannelore Blasko habe am Dienstag gegenüber der Stadtverwaltung ihre Kandidatur erklärt, sagte Berger. Die 67-Jährige, die zur Ortschaftsratswahl am 26. Mai die meisten Stimmen auf sich vereinte, hatte sich am Mittwoch wegen eines Infekt entschuldigt und fehlte zur Ortschaftsratssitzung.

Kandidatur für die meisten Ratsmitglieder neu

Für die meisten der anwesenden Ratsmitglieder war diese Information neu. Auch für Graf, vor der Eingemeindung nach Grimma Bürgermeister von Mutzschen. Im alten Ortschaftsrat war vereinbart worden, dass Graf als Ortsvorsteher und Blasko als seine Stellvertreterin kandidieren. Ein Mitglied des Dorfparlaments quittierte die neue Botschaft mit den Worten, dass Blaskos Verhalten stillos sei – und griff damit Bergers Argument auf.

Mutzschens Ortsvorsteher Carsten Graf und Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger (r.): Die konstituierende Sitzung platzte am Mittwoch. Quelle: Frank Prenzel

Nach etwa zehn Minuten wurde doch noch über Bergers geänderte Tagesordnung abgestimmt. Sie fiel mit 2 zu 4 Stimmen durch. Die Mehrheit der Räte wollte nach der veröffentlichten Tagesordnung verfahren – mit Wahl. Berger beendete daraufhin die Versammlung. Das könnte jedoch ein Nachspiel haben. Im Anschluss der Sitzung kündigten Graf und einige Räte an, die Rechtsaufsicht des Landkreises anzufragen.

Grimmas OB: „Wäre schlechtes Signal für Mutzschen

Im Nachgang sagte Oberbürgermeister Berger gegenüber der LVZ, er habe die Tagesordnung geändert, weil alle neuen Ortschaftsräte fehlten und Blasko sich am Versammlungstag krank meldete. Und: „Wenn es zwei Kandidaten gibt, müssen die sich auch vorstellen können.“ In einer am Donnerstag schriftlich verbreiteten Erklärung untermauerte Berger seine Sichtweise. Bis zum Eintritt der Sitzung könnten laut Gemeindeordnung Tagesordnungspunkte ohne Begründung abgesetzt werden. Mit der Krankmeldung Blaskos sei ihm die Absetzung der Wahl „zwingend geboten“ gewesen. Sie hätte im Gegensatz zu Graf nicht die Gelegenheit gehabt, ihre „Bewerbung entsprechend zu begründen“, so Berger. Es „wäre der Eindruck entstanden, dass eine durchaus erfolgversprechende Gegenkandidatin“ nicht zugelassen worden wäre. Nach außen hin wäre dies ein „denkbar schlechtes Signal“ für Mutzschen und Herrn Graf gewesen“, meint Berger.

Hannelore Blasko bestätigt ihre Kandidatur

Hannelore Blasko bestätigte am Donnerstag auf LVZ-Anfrage ihre Bewerbung um den Posten. Mutzschener Bürger und zwei bis drei neue Ortschaftsräte hätten sie angesprochen und offensichtlich bekniet, zu kandidieren, sagte die Ruheständlerin. Ausschlaggebend für ihre Entscheidung seien die letzten zwei bis drei Tage gewesen. Das Gerücht, Oberbürgermeister Berger habe sie überredet, sei falsch, sagte Blasko weiter. Er habe sie zwar vor zwei bis drei Monaten bezüglich einer Kandidatur angesprochen, aber da habe sie noch Nein gesagt.

Blasko bestätigte auch, dass im alten Ortschaftsrat eine andere Absprache getroffen wurde. „Aber das Rad dreht sich weiter.“ Sie sei jetzt für eine geheime Wahl. Es sei ihr auch klar gewesen, dass die Nachricht wie eine Bombe einschlägt, leider habe sie aber wegen der Krankheit nicht zur Sitzung gehen können. „Ich wollte mich nicht drücken.“

Von Frank Prenzel

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