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Grimma Finale Beschlüsse im Stadtrat Grimma zum Aldi
Region Grimma Finale Beschlüsse im Stadtrat Grimma zum Aldi
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18:07 28.06.2019
Seit dem 21. Juni hat der Aldi in der Grimmaer Innenstadt geschlossen. Das alte Gebäude wird abgerissen und weicht einem Neubau. Der Bebauungsplan dazu steht. Quelle: Frank Prenzel
Grimma

In seiner letzten Sitzung der zu Ende gehenden Legislatur hatte der Grimmaer Stadtrat am Donnerstag noch einmal ein umfangreiches Programm abzuspulen. Größere Diskussionen zu den teils weitreichenden Beschlüssen, die einstimmig gefasst wurden, kamen nicht mehr auf. So wurden für den neuen Aldi-Markt in der Innenstadt und den ersten Abschnitt des neuen Wohngebietes auf dem Rappenberg die Bebauungspläne zur Satzung erhoben. Nach der Genehmigung durch das Landratsamt können die Bagger anrollen. Der alte Aldi-Markt ist bereits seit 21. Juni geschlossen.

Grimmas OBM dankt ausscheidenden Räten

Zu Beginn der Sitzung ließ Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) die letzten fünf Jahre Revue passieren und dankte den ausscheidenden Stadträten für ihre Arbeit. Dabei wurden Sabine Krahnert (Linke) und Klaus-Dieter Tschiche (SPD) separat nach vorn gebeten. Krahnert agierte wie (der nicht anwesende) Hans-Jörg Dossin (Bürger für Grimma) als Bergers Stellvertreter und besuchte in dieser Eigenschaft auch viele Jubilare zur städtischen Gratulation. Tschiche sitzt seit 1990 im Kommunalparlament und ist mit dem gesundheitlich angeschlagenen Wolfgang Bludau der dienstälteste Abgeordnete in Grimma.

Letzte Stadtratssitzung in der alten Legislatur in Grimma: Oberbürgermeister Matthias Berger verabschiedet Klaus-Dieter Tschiche (r.), der den Wiedereinzug nicht geschafft hat und seit 1990 im Stadtrat saß. Quelle: Frank Prenzel

In der Legislatur von 2014 bis 2019 fasste der Stadtrat in 157 Sitzungen 1412 Beschlüsse. Berger erinnerte auch, dass in dieser Zeit das Ratsinformationssystem eingeführt wurde. Damit sind die Vorlagen digital abrufbar. So sei es gelungen, sagte Berger, 125.000 Seiten Papier einzusparen. Das entspreche zwei 50-jähriger Fichten. In der Legislatur seien – ohne die Hochwassergelder – 25,8 Millionen Euro investiert und 5,1 Millionen Euro Kredite getilgt worden. „Und wir haben 50 Bebauungspläne aufgestellt“, bilanzierte Berger, der anhand von Bildern verschiedene Bauprojekte und Ereignisse vor Augen führte. „Sie können stolz darauf sein, was in den fünf Jahren geworden ist“, konstatierte das Stadtoberhaupt.

Letzte Stadtratssitzung in der alten Legislatur in Grimma: Oberbürgermeister Matthias Berger verabschiedet ausscheidende Stadträte. Quelle: Frank Prenzel

Wer in den letzten Tagen seinen gewohnten Einkauf beim Aldi zwischen Lange Straße und Weberstraße erledigen wollte, stand vor verschlossenen Türen. Der Discounter will sich hier neu aufstellen. Laut Berger soll im August mit dem Abriss des alten Flachbaus begonnen werden, die Eröffnung des neuen Lebensmittelmarktes ist für Juli 2020 ins Auge gefasst.

Seit dem 21. Juni hat der Aldi in der Grimmaer Innenstadt geschlossen. Das alte Gebäude wird abgerissen und weicht einem Neubau. Der Bebauungsplan dazu steht. Quelle: Frank Prenzel

Der Stadtrat hat dazu nun die finalen Beschlüsse gefasst. Zunächst stimmte er über das Abwägungsprotokoll mit den Anregungen und Einwänden der Träger öffentlicher Belange und der Anwohner zum Bebauungsplan ab. Es umfasst 88 Seiten. Nach Angaben der Chefin des Stadtentwicklungsamtes, Simone Kluge, wurde der B-Plan aufgrund der Stellungnahme des Landkreises in zwei Punkten geändert. Zum einen darf nur von 6 bis 22 Uhr Ware angeliefert werden, um die nächtliche Ruhe der Nachbarn zu wahren. Das sei ein Ergebnis des Schallschutzgutachtens, so Kluge. Zum anderen gilt die Bezeichnung „Großflächiger Einzelhandel“ als Zweckbestimmung des Gebietes. Einstimmig ging auch der Satzungsbeschluss über die Bühne. Die Stadt Grimma kann nun den Bebauungsplan beim Landratsamt zur Genehmigung einreichen. Rathauschef Berger erinnerte, dass sich Aldi ohne diesen Weg für den Pep entschieden hätte und der Innenstadt verloren gegangen wäre.

Beschlüsse für Bahnhofsvorplatz und Fischerlebniswelt

Der Stadtrat gab auch grünes Licht für die Neuplanung des Bahnhofsvorplatzes, womit das Dresdner Büro VCDB beauftragt wird. Im Ortsteil Göttwitz will ein Investor aus Wermsdorf eine Fischerlebniswelt errichten. Das Parlament stimmte der Aufstellung des Bebauungsplanes zu.

Von Frank Prenzel

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