Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Grimma Gehweg-Pflege: Grimma erwägt Strafzahlung gegen Anwohner
Region Grimma Gehweg-Pflege: Grimma erwägt Strafzahlung gegen Anwohner
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:04 12.08.2019
An einigen Stellen auf dem Gehweg der Leipziger Straße in Grimma steht das Unkraut sehr hoch. Die Stadt will jetzt die Grundstücksbesitzer etwas härter anfassen, damit die ihren Säuberungspflichten nachkommen. Quelle: Frank Prenzel
Grimma

Die Anfragen bei der Stadtverwaltung Grimma mehren sich, warum die Fußwege in der Leipziger Straße ein – gelinde gesagt – eher unschönes Bild bieten. In der Tat schiebt sich an mehreren Stellen das Unkraut zwischen den Pflastersteinen in stattliche Höhe und misst teils mehr als 50 Zentimeter. Auch im Schnittgerinne wuchert vielerorts Grün, das dort eher nicht hingehört. Insekten dürften hier neben den Tausenden rollenden Reifen jedenfalls kaum Nahrung finden.

Die Leute wollen wissen, warum die Stadt nichts unternimmt und wann sie die Unkrautwüste an der viel frequentierten Einfallsstraße der Muldestadt endlich beseitigt. Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) verweist jedoch auf die Pflicht der Anlieger und droht jetzt eine härtere Gangart an als bisher. „Die Leute haben auch Verantwortung für ihren Fußweg“, unterstreicht der 51-Jährige und schluckt seinen Ärger hinunter.

Mitarbeiterin: „Es sind immer dieselben Eigentümer“

Zwar sei es generell zu beobachten, dass hier und da Anwohner ihrer Reinigungs- und Kehrpflicht nicht nachkommen. „In der Leipziger Straße nimmt es aber überhand“, sagt Ordnungsamt-Mitarbeiterin Lisa Thonfeld. Es seien hier „immer dieselben Eigentümer, an die wir unsere Hinweisschreiben schicken müsssen“. „Wir können den Anliegern ihre Pflicht nicht abnehmen“, bekräftigt der Rathauschef. Der Bauhof habe andere Aufgaben, als anderen den Fußweg ordentlich zu halten.

An einigen Stellen auf dem Gehweg der Leipziger Straße in Grimma steht das Unkraut sehr hoch. Die Stadt will jetzt die Grundstücksbesitzer etwas härter anfassen, damit die ihren Säuberungspflichten nachkommen. Quelle: Frank Prenzel

Die Säuberung der Gehwege regelt die Grimmaer Reinigungs- und Kehrpflichtsatzung in der Fasssung von 1998. Danach ist jeder Anlieger einer öffentlichen Straße verpflichtet, die Fläche vor seinem Haus bis zur Straßenmitte zu reinigen – auch an Bundesstraßen, wie sie die Leipziger Straße darstellt. Zu beseitigen sind danach Schmutz, Unrat, Unkraut und Laub. „Die Reinigung hat bei Bedarf, mindestens einmal wöchentlich zu erfolgen“, schreibt die Satzung vor. Der Kehricht sei sofort zu beseitigen. Wer dieser Pflicht nicht nachkommt, begeht eine Ordnungswidrigkeit.

Dabei sei die Stadt tolerant, betont die Mitarbeiterin der städtischen Ordnungsbehörde. Es sei schon ausreichend, den Gehweg über die gesamte Seite zu reinigen. Zumal die Kehrmaschine regelmäßig ihre Kreise zieht und die Schnittgerinne zumindest vom Schmutz befreit.

Stadt Grimma will ernst machen mit Ersatzvornahme

Wer sich nicht um den Fußweg vor seinem Haus kümmert, erhält nach Thonfelds Worten ein freundliches Schreiben aus dem Ordnungsamt und wird an seine Pflicht erinnert. Den Eigentümern wird eine Frist von vier Wochen eingeräumt – unter Androhung einer sogenannten Ersatzvornahme mit Verwaltungsgebühr. „Das reicht dann meist schon aus“, weiß Thonfeld zu berichten. Gerade in der Leipziger Straße aber vermisst die Stadt eine Reaktion auf ihre warnenden Worte. Deshalb will sie jetzt ernst machen. Zeigen die Anlieger weiter die kalte Schulter, will die Kommune erstmals die Ersatzvornahme zur Anwendung bringen. „Dann rückt der Bauhof an, und wir legen den Hausbesitzern die Rechnung auf den Tisch“, verdeutlicht der Oberbürgermeister. Bislang habe die Stadt selbst bei Wiederholungstätern von einer Strafzahlung abgesehen.

In der vorigen Woche wurden die knapp ein Dutzend Hausbesitzer, die in der Leipziger Straße durch Untätigkeit auffallen, angeschrieben. „Die Vier-Wochen-Frist müsste ausreichen, mit uns in Kontakt zu treten“ oder zu handeln, hofft Thonfeld auf die Erfüllung der Anliegerpflicht.

Von Frank Prenzel

In einer Wohnung in Grimma hat die Polizei mehrere gestohlene Fahrräder und Radteile aus Borna sichergestellt.

12.08.2019

Unbekannte haben sich am Wochenende Zutritt zu einem Laden in Colditz verschafft und von dort eine Kasse gestohlen.

12.08.2019

Unbekannte haben am Freitagabend zwei Wahlplakate in Grimma mit AfD-Aufklebern versehen und zum Teil abgerissen.

12.08.2019