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Grimma „Ist Kritik an und in Grimma unerwünscht?“
Region Grimma „Ist Kritik an und in Grimma unerwünscht?“
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17:56 07.01.2019
Blick in Grimmas Altstadt.
Blick in Grimmas Altstadt. Quelle: Thomas Kube
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Grimma

Streitpunkt Altstadt-Befragung: Die heftigen Reaktionen von Stadträten der drei Wählervereinigungen will die Initiative „Wir in Grimma“ nicht unwidersprochen stehen lassen. „Auch Stadträte sollten sich der Bürgermeinung stellen“, so Lutz Simmler und Ivonne Müller von „Wir in Grimma“, ihres Zeichens auch die Stadtchefs von CDU und SPD. Stadtrat Klaus-Dieter Tschiche (SPD) mischt sich ebenfalls in die Diskussion.

Schlechte Noten für Ordnung und Sauberkeit in Grimma

Die Teilnehmer der Befragung hatten der Ordnung und Sauberkeit in der Grimmaer City schlechte Noten gegeben, worauf nach dem entsprechenden LVZ-Beitrag Johannes Heine (Freie Wähler), Wolfgang Mohr (Bürger für Grimma) und Steffen Richter (Allianz Stadt & Land) die Umfrage-Initiatoren scharf attackierten und ihnen auch Wahlkampf unterstellten. 

Diese heftige Reaktion werfe die Frage nach der Kritik- und Dialogfähigkeit dieser Stadträte auf, schreiben Simmler und Müller. „Ist jegliche Kritik an und in Grimma unerwünscht? Wieso reduziert man die Verantwortlichkeit für Ordnung und Sauberkeit auf den Bauhof? Was will man mit dem Totschlagargument ,Wahlkampf’ bezwecken?“, stellen die beiden Fragen in den Raum.

Wir in Grimma ist parteiübergreifendes Gremium

Simmler und Müller erinnern daran, dass „Wir in Grimma“ eine parteiübergreifende Gruppe sei, „die völlig offen ist für alle Interessenten und in die unter anderem auch Vertreter der Stadtverwaltung und des Gewerbevereines einbezogen sind“. Leider hätten gerade die Fraktionen der Wählervereinigungen bisher keinerlei Interesse und Mitwirkungsbereitschaft gezeigt, „obwohl sie von vornherein mit eingeladen waren“.

Die Initiative bemühe sich seit über einem Jahr um das Thema Innenstadtbelebung. Es gehe ihr um die Frage, was gemeinsam getan werden könne, um die Grimmaer Innenstadt unter den gegebenen Bedingungen wieder mehr zu beleben und noch attraktiver zu machen.

Befragung der Grimmaer ist erster Schritt

„Die Bürgerbefragung sollte ein erster Schritt sein, zunächst eine Analyse, um darauf aufbauend Gestaltungsoptionen und positive Veränderungen für eine zukunftsfähige Innenstadt abzuleiten“, so Simmler und Müller. Die Gruppe habe den Fragebogen abgestimmt und mit Hilfe der Stadtverwaltung auch im Amtsblatt veröffentlicht. Das Ergebnis seien „Meinungen und Wahrnehmungen von Bürgern, denen ebenso die Belebung der Grimmaer Innenstadt am Herzen liegt“.

Zweifel am Demokratieverständnis einzelner Stadträte

Statt sich mit diesen Hinweisen sachlich auseinanderzusetzen und sie ernst zu nehmen, gebe es abweisende und ins Persönliche gehende Reaktion. Das sei nicht zu verstehen, erklären Simmler und Müller weiter. Die betreffenden Stadträte sollten über ihr Demokratieverständnis und ihre Nähe zum Bürger nachdenken. „Nicht nur die große Politik muss, sondern auch Stadträte müssen sich dem Bürgerdialog stellen und diesen schon gar nicht als Wahlkampf abwerten.“

Es sei schade, meldet sich SPD-Stadtrat Tschiche zu Wort, dass Johannes Heine und einige andere Stadträte „noch immer nicht verstanden haben, dass Demokratie nicht nur durch Mehrheiten entschieden wird, sondern in der Diskussion, ja auch im Streit der handelnden Personen und der unterschiedlichen Meinungen“. Es gehe nicht um Wahlkampf und unselige Gemeinschaften, sondern um Wege, „unser schönes Grimma noch schöner zu machen“. Dazu gehöre das Benennen von Problemen, auch wenn es weh tut und nicht jedem passt, so Tschiche weiter. „Nur so wird ein halb volles Glas voller“, spielt der SPD-Stadtrat auf ein Zitat Heines an.

Von Frank Prenzel