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Grimma Kürzung der AfD-Liste: Zustimmung und Kritik von den Colditzern
Region Grimma Kürzung der AfD-Liste: Zustimmung und Kritik von den Colditzern
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18:00 16.07.2019
Die sächsische AfD hat beim Verfassungsgerichtshof in Leipzig Beschwerde gegen die Kürzung ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl am 1. September eingelegt. Quelle: Peter Steffen/dpa
Colditz

Die Entscheidung des Wahlausschusses sei eine Steilvorlage für die AfD, kritisiert Roland Reth. Egal, ob es bei der verhängten Kürzung der Liste bleibe oder sie doch noch gerichtlich kassiert werde – „die Partei ist so und so Nutznießer“.

Er selbst sei weder Wähler noch Anhänger der AfD, aber Demokrat: „Und als solcher hätte ich die junge, noch unerfahrene Partei auf die Widersprüche zum Gesetz aufmerksam gemacht und ihr damit die Chance gegeben, entsprechende Fehler zu beseitigen.“ Der 61-Jährige spricht von Taschenspielertricks, die beste Wahlwerbung für die AfD seien.

Gerd Müller, „wie der Fußballer“, sieht das komplett anders. Er verweist auf Regularien und Vorgaben: „Wenn die Gesetzlichkeiten nun mal so sind, muss der Landeswahlausschuss so entscheiden.“ Vor dem Gesetz seien alle gleich. Da dürften keine Extrawürste gebraten werden. Auch nicht für die AfD. Die Kürzung der Kandidatenliste gehe in Ordnung, befindet er.

Sabine Mirke ist nicht die einzige in Colditz, die zum ersten Mal von der Nicht-Zulassung eines Großteils der AfD-Liste hört. „Tut mir leid. Ich gucke zwar ab und zu Fernsehen, aber das ist mir total neu. Entschuldigen Sie. Ich hätte Ihnen wirklich gern geholfen.“ Dafür buchstabiert sie besonders nett ihren Namen und wünscht dem Reporter noch einen Guten Tag.

Hat der Wahlausschuss mit der Kürzung der AfD-Liste richtig gehandelt?

Die Kandidatenliste der AfD zur Landtagswahl am 1. September wurde vom Wahlausschuss gekürzt – wegen formaler Fehler.

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Ilse Hummel findet es gut, dass die AfD-Kandidatenliste zusammengestrichen wurde

Ilse Hummel hat ihre ganz eigene Sicht auf die Dinge. Zwar habe sie keine Ahnung, weshalb die Kandidatenliste zusammengestrichen wurde, aber sie findet es gut: „So viele Namen auf einer Liste irritieren doch bloß. Da kann es nicht schaden, wenn man sie etwas kürzt. Das ist übersichtlicher. Man kennt die Leute eh nicht. Und so viele könnten sich sowieso nicht vorstellen.“

Eine ältere Frau und ihre Schwiegertochter wollen anonym bleiben. Während die junge Dame die Entscheidung des Ausschusses „furchtbar“ findet, begrüßt die 90-Jährige die Kürzung: „Ich habe mit der AfD nichts am Hut“, winkt sie ab. Die Partei sei ihr zu aggressiv. – „Aber genau das brauchen wir doch“, entgegnet die Schwiegertochter: „Sonst geht es im selben Trott weiter.“ Weil sie unbequem sei, wolle man die AfD bewusst klein halten, ist sie überzeugt.

Mitglieder des Wahlausschusses seien „Verbrecher“

„Verbrecher“, nennt Cliff Rast den Wahlausschuss. Eine solche Entscheidung sei mit dem Nationalstolz unvereinbar. „Man hat die AfD bewusst ins offene Messer laufen lassen“, steht für den 35-Jährigen fest. Er glaube nicht daran, dass die Partei vor Gericht noch etwas erreichen könne. „Das bleibt so. Da wird nichts mehr zurück genommen. Ich wähle die Partei jetzt erst recht.“

Er sei ein großer Kritiker der AfD, betont Reinhold Weigert. Ihr sei alles zuzutrauen. Er wolle nicht ausschließen, dass die Partei alles bewusst eingefädelt habe: „Jedenfalls kann sie in der Opferrolle nun auf noch mehr Stimmen hoffen.“ Er erkenne kein Fehlverhalten des Wahlausschusses, sagt der Colditzer. Dennoch vermutet er, dass die Gerichte die Entscheidung noch kippen. „Dann würde sich die ganze Aktion als Schuss in den Ofen erweisen.“

AfD-Wähler weniger aus Überzeugung

Dennis Spiegel, 46, sieht die Diskussion eher gelassen. Er glaubt, dass viele der AfD-Wähler weniger aus Überzeugung, sondern nur deshalb ihr Kreuz hinter dieser Partei machten, um damit die Etablierten abzustrafen. Kürzung hin oder her: „Sie werden am 1. September wieder AfD wählen – selbst wenn nur ein einziger Kandidat auf der Liste stehen würde.“

Hintergrund: Der sächsische Wahlausschuss attestiert der Partei im Wesentlichen zwei entscheidende Formfehler. Da sie für die Aufstellung ihrer Kandidaten zwei Versammlungen brauchte, hätte die zweite Veranstaltung eindeutig als Fortsetzung deklariert werden müssen. Zudem gab es zwei verschiedene Versammlungsleiter, die beim jeweils anderen Aufstellungstermin nicht anwesend waren. Außerdem hat die AfD für die Listenränge ab 31 ein Blockwahlverfahren genutzt und damit ein anderes Vorgehen als zuvor. Das verstoße gegen die Chancengerechtigkeit, hieß es.

Von Haig Latchinian

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