Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Grimma Über 1100 Anträge muss der Landkreis Leipzig in diesem Jahr entscheiden
Region Grimma Über 1100 Anträge muss der Landkreis Leipzig in diesem Jahr entscheiden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:56 29.12.2016
Hier werden Fragen zu einzelnen Bauvorhaben beantwortet.
Hier werden Fragen zu einzelnen Bauvorhaben beantwortet. Quelle: Thomas Kube
Anzeige
Landkreis Leipzig

Die Bauzinsen sind niedrig, Erspartes wirft kaum noch etwas ab. Deshalb ist für viele der Traum vom eigenen Häuschen keine Vision mehr. Im vergangenen Jahr wurden im Landkreis Leipzig 1177 Bauanträge eingereicht. Diese Zahl gab die Kreisbehörde auf Anfrage der Fraktion der Unabhängigen Wählervereinigung im Kreistag (UVW) jetzt bekannt. Deren Vorsitzende Ute Kniesche hatte sich nach der Anzahl der Bauanträge erkundigt. Auch im zu Ende gehenden Jahr ging eine stattliche Zahl von Bauherren-Wünschen ein. Bis zum 30. November 2016 wurden insgesamt 934 derartige Anliegen an die Landkreisverwaltung herangetragen, so Landrat Henry Graichen (CDU).

Die Prozedur ist immer gleich: Jeder, der bauen will, muss sich zuvor grünes Licht vom Amt holen. Unterschieden wird dabei zwischen vereinfachtem und vollem Baugenehmigungsverfahren. Beim vereinfachten Verfahren kommt Paragraph 63 der Sächsischen Bauordnung zur Anwendung. Immerhin 1075 Anträge gingen dazu im Vorjahr beim Bauaufsichtsamt des Landkreises ein. In diesem Jahr waren es bis Ende November 850 derartige Anliegen. Nach Paragraph 64, dem vollen Baugenehmigungsverfahren, mussten im Jahr 2015 102 Anliegen von den Mitarbeitern beurteilt werden; in diesem Jahr waren es bis zum Stichtag 30. November 84 Vorhaben.

Die Planungshoheit liegt bei den Kommunen. Um Baurecht zu schaffen, stünden den Städten und Gemeinden mehrere Möglichkeiten zur Verfügung, hieß es aus dem Landratsamt. Dazu sei vor allem das Aufstellen von Bebauungsplänen oder Abrundungs- und Ergänzungssatzungen ein gangbarer Weg. Interessierten Häuslebauern empfiehlt die Kreisbehörde, nach Möglichkeit vorher das Gespräch zu suchen. So könne man die aktuelle planungsrechtliche Situation abklopfen und sich beraten lassen.

Dies sei ratsam, wenn ein Grundstück erst erworben werden soll und man sich nicht sicher ist, ob sich der Traum vom eigenen Häuschen ohne weiteres realisieren lässt. Um nicht ins Blaue hinein zu planen, gehen etliche Interessenten auf Nummer sicher. Sie lassen vorab klären, ob sich auf dem auserkorenen Grundstück überhaupt ein Kran drehen darf. Im Vorjahr erteilte der Landkreis 176 derartige Vorbescheide nach Paragraph 75 Sächsischer Bauordnung. Bis Ende November 2016 gab es bereits 182 Voranfragen, die vom Amt bearbeitet wurden.

Die UVW interessiert sich außerdem für das Tempo der Entscheidungen. Laut Graichen beträgt die durchschnittliche Bearbeitungszeit rund zweieinhalb Monate. Voraussetzung sei, dass alle Antragsunterlagen vollständig vorliegen. Dies sei vielfach nicht der Fall. Oft müssten Unterlagen nachgefordert werden, so dass mitunter schon zwei Monate ins Land gehen, ohne dass mit der eigentlichen Bearbeitung des Antrages begonnen werden kann, so die Kreisbehörde. Zudem sei immer die Kommune zu hören, ob sie ihr gemeindliches Einvernehmen erteilt. Die Städte und Gemeinden hätten dafür maximal zwei Monate Zeit. Eine Spanne, die sie häufig auch ausnutzen würden.

Sind Fristen überschritten, ohne dass der Antragsteller eine Entscheidung erhalten hat, greift Paragraph 69 der Sächsischen Bauordnung. Dann muss eine Genehmigung „fiktiv“ erteilt werden. Dies war im Jahr 2015 zwei Mal der Fall. Bis Ende November 2016 griff die Regelung in einem Einzelfall.

27 Bauherren musste der Landkreis im Vorjahr einen Korb geben. In diesem Jahr wurden mit Stand 30. November 23 Bauanträge oder Anträge auf Vorbescheid abgelehnt. In 122 Fällen endete im Jahr 2915 ein Verfahren, weil nachgeforderte Unterlagen nicht eingereicht wurden (im Jahr 2016 gab es bislang 93 abgebrochene Verfahren).

Mehrere Hundert potenzielle Bauherren kapitulierten ganz vor den Hürden der Baugesetzgebung: 299 Bauwillige gaben ihr Vorhaben in diesem und im vergangenen Jahr von sich aus auf.

Von Simone Prenzel