Graichen: Auch Hausärzte sollten im Kreis Leipzig gegen Corona impfen dürfen

Zur aktuellen Corona-Lage und Themen, die den Kreis sonst noch beschäftigen, sprachen wir mit Landrat Henry Graichen (CDU). Die Pandemie überschattet alles. Wie ist der Landkreis über die Feiertage gekommen und wie bewerten Sie die Verschärfung des Lockdowns? Henry Graichen: Das Gesundheitsamt war über die Feiertage im Einsatz, um keine Bugwelle im neuen Jahr zu riskieren. Am 24. Dezember wurden wir ein Stück geschwächt, als in Mutzschen die Vogelgrippe ausbrach und eine ganze Reihe von Kollegen aus dem Veterinäramt, die eigentlich für Corona eingeteilt waren, plötzlich bei Eskildsen gebraucht wurden. Deutlich spürbar war über die Feiertage, dass die Labore etwa ein Drittel weniger getestet haben. Insofern spiegeln die aktuellen Zahlen nicht die reale Infektionslage wieder. Schnell mit Impfungen starten: Sind die Entscheidungen der Politik vor diesem Hintergrund für Sie notwendig und nachvollziehbar? Die Verschärfung der Corona-Maßnahmen ist sicher sehr hart, vor allem für viele Gewerbetreibende, aber auch Familien, die unter geschlossenen Kitas und Schulen leiden. Das Ganze wird auch nur funktionieren, wenn gleichzeitig überall schnell die Impfungen starten. Sind mehr Impfzentren der Schlüssel zum Erfolg oder muss erst mal überhaupt mehr Impfstoff her? Ich halte es für wenig zielführend, mit mehren Impfzentren diese Aufgabe zu bewältigen. Nach meiner Einschätzung sollte man vielmehr auf die bewährte Struktur der Hausärzte zurückgreifen. Jeder Mediziner kennt seine Patienten, verfügt über die Daten. Letztlich sollte man die Praxen logistisch in die Lage versetzen, die Impfungen durchzuführen. Hausärzte müssen auch nicht groß angeleitet werden, eine Spritze zu verabreichen. Für mich wäre es jedenfalls schwer zu vermitteln, müssten hochbetagte Senioren Dutzende Kilometer über Land fahren, um in ein Impfzentrum zu gelangen. Andere Verteilung des Impfstoffes: Der Grimmaer OBM Matthias Berger kritisiert, dass die Verteilung des Impfstoffs nach dem Königsteiner Schlüssel erfolgt, der sich bekanntlich nicht nur nach der Bevölkerungszahl, sondern vor allem der Wirtschaftskraft eines Bundeslandes richtet. Das hieße ja, dass ein Menschenleben in Sachsen momentan weniger wert ist als eins in Bayern, weil dort das Steueraufkommen höher ist. Der Bevölkerungsschlüssel wäre der einzig sinnvolle, wobei man sich auch noch anschauen müsste, wo zum Beispiel der Anteil der über 80-Jährigen besonders hoch ist. Sachsen hat mit den höchsten Altersdurchschnitt bundesweit. Wenn die Hochbetagten als erste geimpft werden sollen, weil sie das höchste Risiko haben, müsste gerade für Sachsen jetzt mehr Impfstoff zur Verfügung stehen. Ganz abgesehen davon, dass sich im Freistaat auch nach wie vor die größten Hotspots befinden. Viele haben den Eindruck, dass es bei der Impfstrategie gerade in Sachsen hakt. Warum? Ich vermute, das liegt daran, dass Pflegeheime stark betroffen sind, viel stärker zum Beispiel als in Mecklenburg-Vorpommern. Dort kann ich in die Pflegeheime ganz anders reingehen, während in Sachsen Infektionslagen in Heimen ein schnelles Durchimpfen gar nicht erlauben. Impfungen starten am 11. Januar: Haben Sie schon Kenntnis davon, wann das Impfzenturm in Borna in Betrieb geht? Ab 11. Januar werden in ganz Sachsen die Impfzentren starten und Anmeldungen möglich sein. Zunächst sollen auch in Borna erst Angehörige prioritär zu impfender Berufsgruppen in Gruppenterminen geimpft werden, zum Beispiel Mitarbeiter von ambulanten Pflegediensten und Rettungsdiensten. Zu Beginn der Pandemie hatten Sie erklärt, der Kreis wolle Arbeitsabläufe auf den Prüfstand stellen, um an der einen oder anderen Stelle effektiver zu werden. Hat es diese Aufgabenkritik gegeben? Corona hat einiges beschleunigt, so treiben wir weiter das Thema digitale Baugenehmigung voran. Zudem wurde im Kommunalen Jobcenter eine Projektgruppe ins Leben gerufen, um auch hier die Digitalisierung zu fördern. Corona war ebenfalls ein Anlass, die Abläufe bei KfZ-Zulassung und Führerscheinstelle zeitgemäßer zu gestalten. Die nunmehr mögliche Online-Anmeldung spart nicht nur dem Bürger Zeit, sondern erleichtert auch uns die Arbeit. Als nächstes wollen wir uns dem Thema digitale Ratsarbeit zuwenden. Natürlich sind wir seit Mitte Oktober ein Stück weit durch die immense Arbeitsbelastung im Gesundheitsamt ausgebremst worden. Hier waren und sind viele weitere Mitarbeiter zum Beispiel auch aus Eigenbetrieben eingespannt. Nichts desto trotz ist mir wichtig, dass Abläufe in den Ämtern nicht leiden dürfen. Nirgends wurde das Personal so weit heruntergefahren, dass die Aufgaben nicht mehr erledigt werden können. Diesen Anspruch haben wir alle gemeinsam, denn es wird auch einen Tag nach der Pandemie geben, an dem wichtig ist: Wie ist man aufgestellt? Wie kann man endlich wieder durchstarten? Gibt es digitale Sitzungen? Bereiten Sie ganz konkret schon digitale Kreistagssitzungen oder Ausschüsse vor? Die Möglichkeit hätten wir rechtlich seit einigen Tagen, wir werden uns aber erst einmal anschauen müssen, ob die Fraktionen bereit sind, diesen Weg mitzugehen. Denn das bedeutet ja auch, will man das? Haben alle die nötigen Voraussetzungen? Die Regelung scheint aber auch weltfremd zu sein. Mandatsträger sollen digital zusammenkommen können, die Beschlussfassung soll aber in einen öffentlichen Raum übertragen werden, wo man dann eine Ansammlung von Zuschauern und interessierten Bürgern in Kauf nimmt. Hintergrund ist, dass der Grundsatz der Öffentlichkeit gewahrt bleiben muss. Heißt: Ich muss die Öffentlichkeit für so eine Sitzung zulassen, das kann aber durchaus als Übertragung über die Homepage erfolgen. Und die Unterlagen unserer Kreistagsarbeit sind durch das Ratsinfosystem ohnehin schon seit Jahren digital abrufbar. Aber müssen die Sitzungen nicht in einen öffentlichen Raum übertragen werden? Nein, das kann per Youtube-Kanal oder meinetwegen auch eine Fernsehübertragung erfolgen. Personelle Rückschläge: Personell musste der Landkreis einige Rückschläge einstecken. Während in der Kämmerei und im Umweltamt mit Beginn des Jahres neue Köpfe an den Start gingen und der Generationswechsel langfristig vorbereitet wurde, haben die Leiter von Jugendamt und Bauaufsichtsamt unerwartet ihren Hut genommen. Ist der Landkreis kein attraktiver Arbeitgeber mehr? Das glaube ich nicht. Wenn jemand für sich die Entscheidung trifft, sich anders zu orientieren, kann das am Arbeitgeber liegen, natürlich. Aber die Anzahl der Bewerbungen auch für andere Stellen im Haus zeigt mir, dass wir weiter attraktiv sind. Gerade über die Feiertage war zu spüren, dass ein guter Teamgeist herrscht, dass überlegt wird, wie sich Ämter in Notlagen gegenseitig unterstützen und helfen können. Das spricht für einen besonderen Teamgeist, der durch die zwei Personalien nicht außer Kraft gesetzt wird. Kritik der Retter wird laut: Einen ersten Aufreger haben wir mit der Debatte um das Tiny House in Olezschau. Können Sie die Kritik der Retter nachvollziehen? Ein Stück weit schon. Ich war selbst bei der Übergabe mit vor Ort, bei der in der Tat viele Fragen der Betroffenen offen blieben. Sicher war es auch nicht glücklich, den Standort erst zwei Tage vor Inbetriebnahme zu übergeben. Der Standort ist aber nicht nach den Standards für eine Rettungswache zu beurteilen, weil es sich erst einmal nur um eine Außenstelle handelt. Es wäre auch nicht verantwortbar, in der Erprobungsphase gleich eine neue Wache zu errichten. Denn wir wollen ja erst einmal prüfen: Ist Oelzschau geeignet und erweist sich langfristig als tauglich? Grundsätzlich ist mir wichtig zu sagen, dass der Landkreis viel dafür tut, die Arbeitsbedingungen für den Rettungsdienst zu verbessern. Wir bauen gerade zwei neue Rettungswachen in Colditz und Markkleeberg. Zum Jahresbeginn wurden neue Rettungsfahrzeuge in Dienst gestellt und ein Übergewichtigen-Wagen angeschafft. Wir legen großen Wert darauf, dass den Beschäftigten die Arbeit erleichtert wird. So wurde bereits im Vorjahr die Rettungswache Wurzen saniert und in diesem Jahr steht die Sanierung der Rettungswache Grimma an. Ich denke, da macht der Landkreis schon sehr viel. Wenn wir feststellen, dass Oelzschau dauerhaft gebraucht wird, werden wir auch hier reagieren und in die Planung einsteigen. Und so lange muss die Mannschaft auf 20 Quadratmetern direkt neben bellenden Tierheim-Hunden und in einer Schlammwüste ausharren? Das war einer der Punkte, der mich schon bewegt hat. Bei der Übergabe des Tiny Houses war das Umfeld auch noch gar nicht fertig, hier muss sicher noch viel passieren. Bei dem Tiny House an sich wird es demzufolge erst einmal bleiben? Trotz aller Kritik? Wie ich bereits sagte, dies ist keine Lösung auf Dauer. Wir werden genau schauen, ob sich der Standort bewährt und dann gegebenenfalls handeln. Nach Bereichsplan sind für den Test der Außenstellen maximal zwei Jahre fixiert. Es kann also sein, dass der Zustand zwei Jahre so andauert? Maximal, aber eigentlich sollten erste Auswertungen schon eher möglich sein. Wenn sich abzeichnet, dass Oelzschau vielleicht doch nicht benötigt wird, wird das Tiny House womöglich sehr schnell wieder verschwinden. Wenn sich hingegen ein Bedarf erweist, werden wir uns auf die Suche nach einem Grundstück für eine Rettungswache machen. Auch in Carsdorf ist der Kreis noch auf der Suche nach einer geeigneten Fläche für den Rettungsdienst. Rollt auch dort erst einmal so ein Tiny House an? Dort haben wir entschieden, in der bisherigen Wache in Groitzsch zu bleiben. Carsdorf war laut neuer Bereichsplanung ein idealerer Standort, um die Dörfer im Norden der Elsterregion besser zu versorgen, Kitzen beispielsweise. Ein Standort nördlich von Pegau wäre nach wie vor sinnvoller, um die Hilfsfristen in diesem Bereich zu verbessern. Aber wenn wir in Carsdorf partout kein geeignetes Grundstück finden, ist auch die Bedienung über Groitzsch nach wie vor gut und unterschreitet nicht die Einhaltung der Fristen. Was bleibt positiv in Erinnerung? Gibt es angesichts Corona-Pandemie überhaupt etwas, was von 2020 positiv in Erinnerung bleibt? Hier ist für mich durchaus der Rettungsdienst zu nennen. Nach der im Vorjahr erfolgten Ausschreibung können wir mit allen drei bewährten Partnern - den DRK-Kreisverbänden Leipzig-Land, Muldental und Frohburg/Geithain - weiter zusammenarbeiten. Per Gesetz wurde zudem ein Einstieg in den Strukturwandel der Braunkohlenreviere geschafft. Außerdem haben wir uns mit über 30 interessierten Unternehmen auf den Weg gemacht, ein regionales Konzept für die Nutzung von grünem Wasserstoff auf den Weg zu bringen. Beim Thema Berufsbildung freue ich mich ebenfalls über grünes Licht für eine Pflegehelferausbildung in Wurzen, die unser BSZ gemeinsam mit den Muldentalkliniken installiert. Was kommt nach der Braunkohle? Das Thema Kohleausstieg wird uns noch auf Jahre hinaus beschäftigen. An Sie als Vorsitzender des Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen die Frage: Wäre es nicht an der Zeit, für den Erhalt von Pödelwitz und Obertitz endgültige Rechtssicherheit zu schaffen? Dafür fehlt ja noch immer ein entscheidender Baustein. Das ist weniger eine Sache des Regionalplanes, vielmehr der Braunkohleplanung für den Tagebau. Dort gibt es, wie wir alle wissen, deutliche Verschiebungen, was die Abbaumengen und die Inanspruchnahme weiterer Abbaufelder betrifft. Der Gesetzgeber hat entschieden, die Laufzeit des Kraftwerks Lippendorf von 40 auf 35 Jahre zu reduzieren. Diesem muss ein geänderter Rahmenbetriebsplan für den Tagebau Vereinigtes Schleenhain folgen. Der Ball liegt also jetzt im Spielfeld des Bergbauunternehmens Mibrag. Genau, die Mibrag muss darlegen: Wie sieht die Abbauplanung aus? Und das nicht mehr für die nächsten 20, sondern nur noch für die nächsten 15 Jahre. Wann erwarten Sie dazu weitere Signale? Wir haben uns zumindest im Planungsverband dazu verständigt, dass Thema 2021 in einem gesonderten Braunkohlenausschuss zu behandeln. Sie hatten frühzeitig darauf hingewiesen, dass auch andere Branchen durch die Nutzung billigen Kohlestroms oder Prozessdampfs an der Kohle hängen. Deuten sich hier schon unternehmerische Entscheidungen an, der Region nach dem Kohle-Aus den Rücken zu kehren? Diese Signale gibt es noch nicht. Sinn des gestaffelten Kohleausstiegs ist es ja, sich heute schon damit auseinanderzusetzen, dass sich die Dinge in 15 Jahren gravierend ändern. Sehr deutlich spüren wir das bei unserem Wasserstoff-Bündnis. Hier engagiert sich zum Beispiel auch die Mibrag, um für sich als Unternehmen auszuloten, wie können nach 2035 neue Geschäftsfelder aussehen? Reichen Turboprojekte aus? Muss der Strukturwandel nicht noch mehr Fahrt aufnehmen? Die sogenannten Turboprojekte, für die 2020 schon erste Gelder fließen sollten, brauchen ja jetzt doch wieder Monate, ehe sie in die Gänge kommen. Ich hoffe, dass es hier schnell vorangeht. Für dieses Jahr sind uns bereits 20 weitere Projektvorschläge von Kommunen zugegangen, die wir in einem ersten Schritt bewerten. Dabei geht es um Vorhaben der wirtschaftsnahen Infrastruktur, wie die Erschließung von Gewerbegebieten, aber auch um touristische und soziale Maßnahmen. Im sachsen-anhaltinischen Teil des Mitteldeutschen Reviers will der Bund in Naumburg eine Mobilinfrastrukturgesellschaft mit 100 neuen Jobs ansiedeln. Ähnliche Erfolgsmeldungen hat man aus dem Landkreis Leipzig noch nicht vernommen, obwohl der Bund vom Gesetz her verpflichtet ist, in den Kohleregionen Behörden anzusiedeln. Die Rede war ja schon einmal von einer Außenstelle des Bundesverwaltungsamtes für Borna. Unser Vorschlag dazu liegt in Berlin, aber derzeit gibt es keinen neuen Sachstand. Aktuell bewerben wir uns zudem gemeinsam mit Großpösna um die Ansiedlung eines Großforschungszentrums, das sich am Störmthaler See entwickeln soll. Kommt ein Bahnanschluss für Colditz? Infrastrukturelle Defizite möchte auch Colditz angehen. Beherzt kämpft die Stadt um eine Bahnanbindung und hat es mit diesem Ziel sogar in den sächsischen Koalitionsvertrag geschafft. Wie kann der Landkreis hier unterstützen? Zu Colditz wurde von uns eine eigene Lenkungsgruppe ins Leben gerufen, an der Vertreter der Landkreise Leipzig und Mittelsachsen, beider Verkehrsverbünde und aller Kommunen am Tisch sitzen. Bereits gelungen ist die Finanzierung für eine Machbarkeitsanalyse, die ab Großbothen über Colditz bis nach Rochlitz den notwendigen Investitionsbedarf an der Eisenbahninfrastruktur bewertet. Der Auftrag ist bereits vergeben und bis Mitte des Jahres rechne ich mit Ergebnissen, was es kosten würde, die Strecke wieder fahrtüchtig zu machen. Zudem ist in der Ausschreibung für das neue mitteldeutsche S-Bahn-Netz die Anbindung von Colditz als Option ab 2025 mit ausgeschrieben. Darüber hinaus gibt es auch Bedarf für Güterverkehr. So haben die Kieswerke Sermuth Interesse, Transporte auf die Schiene zu verlagern. Gibt es eine Lösung für die Oberschule in Regis-Breitingen? Pandemiebedingt im Kreistag verschoben, aber dennoch von Interesse ist der Vorstoß der Stadt Regis-Breitingen, der Kreis möge die Trägerschaft für die Oberschule übernehmen. Wie groß muss die Verzweiflung der Kommune sein, so eine Idee vorzubringen? Bürgermeister Zetzsche muss alle Optionen ausloten und spricht dazu nicht nur mit uns, sondern auch dem Freistaat sowie Nachbarkommunen. Der Kreistag wird voraussichtlich im März dazu beraten. Die Empfehlung der Verwaltung lautet, den Vorstoß abzulehnen. In der Tat würde es eine große Ungleichbehandlung bedeuten, wenn wir die Trägerschaft für nur eine Oberschule übernehmen würden. In der Konsequenz weiß sich Regis wohl keinen anderen Ausweg und hat schon erklärt, nur noch eigene Kinder zu beschulen und nicht mehr die aus Nachbarorten. Geht das überhaupt? Das wird nicht funktionieren, denn in Sachsen gibt es freie Schulwahl. Ich sehe eher den Ausweg darin, sich das Schulthema mit Blick auf die Möglichkeiten des Strukturwandels noch einmal anzuschauen. Vielleicht lassen sich unter Nachnutzung der ehemaligen Flächen des Braunkohlenwerkes Regis hier sinnvolle kombinierte Lösungen finden. Vorhaben für dieses Jahr: Welche wichtigen Vorhaben will der Landkreis 2021 auf den Weg bringen? Wir möchten den Umbau der Musikschule in der Deutzener Straße in Borna beenden. Geplanter Einzugstermin ist Ende Februar. Baubeginn für die neue Archivhalle in der Jahnstraße wird voraussichtlich nicht vor 2022 sein. Die Kostenschätzungen für diese Maßnahmen belaufen sich auf 3,25 Millionen Euro. Zudem wird die Rettungswache Colditz in diesem Jahr fertiggestellt und die Digitalisierung unserer Berufsschulen weiter vorangetrieben. Bis Mai soll unser Konzept zum grünen Wasserstoff stehen. Ein kleiner Ausblick auf 2022. Nach sieben Jahren stehen Landratswahlen an. Werden wir Ihren Namen auf dem Stimmzettel finden? Ja, ich bewerbe mich. Für mich ist es ein innerer Antrieb und bereitet mir Freude, Vorhaben, die angeschoben wurden, auch in Zukunft weiterzuführen. Seit meinem Amtsantritt 2015 waren viele Tage lang und arbeitsreich. Aber im Ergebnis möchte ich keinen einzigen davon missen. Interview: Simone Prenzel Lesen Sie auch: Tiny-House-fuer-Retter-in-Oelzschau-erntet-Hohn-und-Spott Colditz hat S-Bahn im Blick Von Simone Prenzel