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Mitteldeutschland Angela Merkel spricht in Schkeuditz – massive Kritik aus der Ost-CDU
Region Mitteldeutschland Angela Merkel spricht in Schkeuditz – massive Kritik aus der Ost-CDU
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21:01 14.10.2015
Einer der Anwesenden enthüllte ein Plakat, auf dem er die unter Verweis auf „Deutsche Kultur + Werte“ die Entmachtung der demokratisch gewählten Regierungschefin forderte.
Einer der Anwesenden enthüllte ein Plakat, auf dem er die unter Verweis auf „Deutsche Kultur + Werte“ die Entmachtung der demokratisch gewählten Regierungschefin forderte. Quelle: dpa
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Schkeuditz

Die Bundesregierung will Asylverfahren künftig schneller abwickeln, ihren Umgang mit Asylbewerbern verschärfen, aber auch eine bessere Integration ermöglichen. Das betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend in Schkeuditz auf der Zukunftskonferenz der CDU-Landesverbände von Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Berlin.

Wenige Stunden vor ihrer Regierungserklärung am Donnerstag im Bundestag und dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel, verteidigte Merkel vor den rund 1000 Delegierten das neue Asylgesetz-Reformpaket. Merkel sagte: „Das Recht in Deutschland ist für jeden bindend. Wer Asyl will, hat auch die Pflicht, die Gleichberechtigung zu achten.“ Deutschland habe Konstanten. „Daran wird sich nichts ändern.“ Die Kanzlerin erinnerte auch daran, dass 70 Prozent aller Flüchtlinge in ihr Heimatland zurückwollten.“

Gleichzeitig kündigte sie Gespräche mit der Türkei an, um dort anzusetzen, „wo die Fluchtursachen auftreten.“ Allerdings rechne sie bei den Verhandlungen mit der Türkei auf keine schnelle Lösung.

Auf dem Parteitreffen wurde die Kanzlerin und Bundesvorsitzenden scharf von ostdeutschen CDU-Politikern attackiert. Teile der Anwesenden warfen ihr Versagen vor. Einer der Teilnehmer behauptete, weite Teile der Bevölkerung könnten Merkels „Wir schaffen das“ nicht mehr hören. Ein anderer sprach von einer drohenden „nationalen Katastrophe“, sollte der Zuzug nicht gestoppt werden. Auf einem Plakat war zu lesen: „Flüchtlingschaos stoppen - Deutsche Kultur + Werte erhalten - Merkel entthronen“.

Von R.H., LVZ

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14.10.2015