Besseres Krisenmanagement: Sachsen soll Corona-Ausschuss bekommen

Um das Krisenmanagement zu verbessern, soll nach LVZ-Informationen in Sachsen künftig ein Corona-Ausschuss alle Entscheidungen koordinieren. Sozialministerin Petra Köpping (SPD) hat in Abstimmung mit den Koalitionspartnern eine neue Struktur für die Pandemiebekämpfung auf den Weg gebracht. Ziel ist, schneller, effektiver sowie schlagkräftiger vorgehen zu können. Köpping hat schon länger Unterstützung gefordert: Das neue, noch zu gründende Gremium soll den bisherigen Krisenstab ersetzen. In dem Ausschuss sollen das Sozial-, Innen- und Justizministerium sowie die Staatskanzlei vertreten sein. Je nach aktueller Lage ist geplant, auch andere betroffene Ministerien einzubinden. Die Sozialministerin habe die Veränderungen schon länger gefordert, heißt es. Bislang habe es allerdings kaum personelle Unterstützung für das Ressort gegeben, das neben Corona auch Maßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest und die Geflügelpest koordinieren muss. Corona-Koordinator hat Stabsstelle schon übernommen: In den vergangenen Wochen hatte es immer wieder Kritik am Krisenmanagement des Freistaates und am Sozialministerium im Speziellen gegeben. Ein Punkt war unter anderem der äußerst holprige Start der Impfzentren in Sachsen. Petra Köpping hatte bereits reagiert und einen neuen Corona-Koordinator verpflichtet: Seit Kurzem leitet Axel Meyer die entsprechende Stabsstelle im Sozialministerium. Der neue Plan sieht nun vor, dass diese Stabsstelle auch personell durch die anderen Ministerien unterstützt werden soll. Bisheriger Krisenstab soll aufgelöst werden: Bislang ist der sächsische Corona-Krisenstab für die Pandemiebewältigung zuständig, der sich üblicherweise täglich trifft oder per Schalten operiert. Die Spitzen des Stabes bilden die Sozialministerin und Innenminister Roland Wöller (CDU). Allerdings hatte schon länger für Unmut gesorgt, dass sich Wöller häufig durch seinen Amtschef Thomas Rechentin vertreten ließ. Außerdem, so wurde immer wieder kolportiert, verzettele man sich zu oft im Klein-Klein und seien zu viele verschiedene Stellen beteiligt. Darunter sind neben den Ministerien beispielsweise auch Kommunen und Landkreise sowie das Deutsche Rote Kreuz. Der Versuch, die Zuständigkeiten zu straffen, scheiterte allerdings: Eine „Task Force Corona“ mit dem Landespolizeipräsidenten Horst Kretzschmar an der Spitze arbeitete quasi neben dem Krisenstab. Im vergangenen Jahr gab es ein Corona-Kabinett: Im Frühjahr 2020 hatte es während der ersten Pandemie-Welle ein hoch angebundenes „Corona-Kabinett“ gegeben. Der mit den Koalitionspartnern abgesprochene Köpping-Plan sieht im Prinzip eine Neuauflage vor. Wichtig ist, dass nun auch die Staatskanzlei eingebunden ist und damit ein direkter Draht auch zu Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verläuft. Schon in anderen Katastrophenfällen hatte der Freistaat ähnliche Maßnahmen ergriffen: So hatte es einen Flut-Krisenstab in der Staatskanzlei gegeben. Von Andreas Debski