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Mitteldeutschland Briefwähler in Glashütte erhält bereits ausgefüllten Stimmzettel
Region Mitteldeutschland Briefwähler in Glashütte erhält bereits ausgefüllten Stimmzettel
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14:51 18.05.2019
In Glashütte (südlich von Dresden) wurde ein bereits ausgefüllter Stimmzettel an einen Briefwähler verschickt. Er wurde vermutlich zu Testzwecken genutzt. Die Stadtverwaltung machte den Vorfall bekannt und drückte ihr Bedauern aus. (Symbolbild) Quelle: dpa
Glashütte

Fauxpas in Glashütte: Ein Briefwähler hat in der Stadt südlich von Dresden in der vergangenen Woche einen Stimmzettel für die Stadtratswahl erhalten, der bereits ausgefüllt war. Das gab die Verwaltung von Glashütte am Freitag auf ihrer Webseite bekannt. Die Verwaltung sei mit dem Vorfall konfrontiert worden und habe ihn umgehend geprüft.

Vermutlich, so die Erklärung, sei das Dokument zuvor genutzt worden, um die Stimmzettel auf ihre Tauglichkeit zu prüfen. „Da es im Hauptamt Bedenken bezüglich der Papierqualität gab, wurde - unter Verwendung eines amtlichen Stimmzettels für die Stadtratswahl - geprüft, ob die Papierstärke ausreichend ist, um das Wahlgeheimnis zu waren“, heißt es vonseiten der Stadt.

Dazu seien auf nur einem Stimmzettel an zwei Stellen exemplarisch Kreuze gesetzt worden: zum einen bei der CDU auf der linken Seite des Stimmzettels und zum anderen bei der AfD auf der rechten Seite. „Der verwendete Stimmzettel war zur Vernichtung vorgesehen. Zu vermuten ist, dass nun eben dieser eine Stimmzettel versehentlich ausgereicht wurde.“ Zum jetzigen Zeitpunkt könne dies jedoch nicht mehr nachvollzogen werden.

Eine missbräuchliche Verwendung des betreffenden Stimmzettels sei jedoch ausgeschlossen, da er zusammen mit einem Wahlschein hätte abgegeben werden müssen. Zudem war er mit mehr als den maximal zulässigen drei Stimmen versehen. „Darüber hinaus wurden unterschiedliche und zudem konkurrierende Listen angekreuzt, sodass auch nicht von einer Beeinflussung des Wählers gesprochen werden kann“, so die Stadtverwaltung.

Das Hauptamt und der Bürgermeister betonen ihr Bedauern über diesen Fehler. „Der Hinweis hat natürlich auch bei den für die Wahl verantwortlichen Mitarbeitern zu erheblicher Betroffenheit gesorgt“, heißt es.

von CN

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