Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Mitteldeutschland Der Tag danach: Wie geht’s weiter in Sachsen und bis wann muss die Regierung stehen?
Region Mitteldeutschland Der Tag danach: Wie geht’s weiter in Sachsen und bis wann muss die Regierung stehen?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:09 02.09.2019
Blick in den sächsischen Landtag: Bis zum 1. Oktober 2019 muss sich das neu gewählte Parlament konstituieren. Quelle: Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Dresden

Sachsen hat gewählt – doch wie geht es nun weiter? LVZ-Landeskorrespondent Andreas Debski beantwortet die wichtigsten Fragen auf dem Weg zur Regierungsbildung.

Was passiert am Tag nach der Wahl?

Sekt, Blumensträuße, Wundenlecken: Am Montag wird es erstmal darum gehen, das Wahlergebnis „zu verarbeiten“, wie es so schön heißt. Nahezu alle sächsischen Parteispitzen werden zu Gesprächen nach Berlin fahren. Ministerpräsident Michael Kretschmer wird sich im CDU-Bundespräsidium unter anderem mit Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer beraten.

Ergebnisse der Landtagswahl

Wahlkreise in Sachsen: Alle Ergebnisse im Überblick

Interaktive Karte: So ist die Wahl in Leipzig ausgegangen

AfD zieht mit mindestens 33 Abgeordneten in den Landtag ein – Schwarz-Grün fehlt die Mehrheit

Auch Vize-Regierungschef Martin Dulig, der zugleich SPD-Ostbeauftragter ist, wird am Vormittag im Bundesvorstand sein und sich am Abend mit dem sächsischen Landesvorstand treffen. FDP-Landeschef Holger Zastrow stellt sich am Vormittag gemeinsam mit dem Bundesvorsitzenden Christian Lindner in Berlin den Fragen der Bundespressekonferenz.

Wann tritt der neue Landtag erstmals zusammen?

Der Landtag muss spätestens am 30. Tag nach der Wahl zusammenkommen – also bis 1. Oktober 2019. Bis dahin bleibt das bisherige Parlament noch im Amt. Die erste Sitzung wird vom Alterspräsidenten einberufen, der Mitte September vom noch amtierenden Landtagspräsidenten Matthias Rößler (CDU) formell festgestellt werden wird. In der ersten Sitzung wählt das Parlament einen neuen Parlamentschef, den traditionell die stärkste Fraktion stellt.

Wann muss spätestens die neue Landesregierung stehen?

Laut sächsischer Verfassung, Artikel 44, muss der Ministerpräsident innerhalb von vier Monaten nach der ersten Zusammenkunft des neuen Landtages gewählt werden – also bis spätestens 1. Februar 2020. Am darauf folgenden Tag kann dann das Kabinett vereidigt werden. Dabei ist es nicht zwingend erforderlich, dass die Minister auch Abgeordnete sein müssen.

Nach der Landtagswahl

Der Tag danach: Wie geht’s weiter in Sachsen und bis wann muss die Regierung stehen?

Sachsens AfD-Chef strebt Neuwahl an

Ex-Polizeichef Bernd Merbitz scheitert – So haben prominente Kandidaten abgeschnitten

Landtagswahl: So haben sich die Kräfte in Sachsen verschoben

So haben sich die Kräfte in Brandenburg verschoben

Zuletzt traf dies unter anderem auf Barbara Klepsch (CDU) und auch Kretschmer selbst zu. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg: Zunächst werden Sondierungsgespräche stattfinden, die wahrscheinlich einige Zeit dauern und außerdem mit Parteitagen abgestimmt werden müssen – mit Koalitionsverhandlungen dürfte erst im Oktober zu rechnen sein.

Gibt es Neuwahlen, wenn etwaige Koalitionsverhandlungen scheitern?

Nicht unbedingt – es könnte auch zu einer Minderheitsregierung kommen. Kretschmer hat allerdings schon signalisiert, dass er dieses, für Sachsen neue Modell nicht für praxistauglich hält. Jedoch muss auch bei einer Minderheitsregierung innerhalb der Frist von vier Monaten ein Ministerpräsident gewählt werden. Das heißt: Wenn es am 2. Februar 2020 keine neue Regierung gibt, wird der Landtag aufgelöst und muss binnen 60 Tagen eine Neuwahl stattfinden.

Wie viel Geld bekommen Abgeordnete, die es nicht mehr in den Landtag geschafft oder sich zurückgezogen haben?

Die bisherigen Abgeordneten behalten ihr Mandat bis zur Konstituierung des neuen Landestags, also spätestens bis 1. Oktober 2019. Danach haben sie Anspruch auf ein Übergangsgeld: Für jedes Jahr der Landtagsmitgliedschaft erhalten sie einen Monat lang ihre Diäten (derzeit 5943,50 Euro) weiter – höchstens jedoch 18 Monat lang.

Wenn zum Beispiel jemand seit Oktober 1990 dem Parlament angehört hat, wie es bei einigen CDU-Abgeordneten der Fall ist, kann dieser Zeitraum voll ausgeschöpft werden. Wer erst seit 2014 drin gewesen ist, erhält das Übergangsgeld entsprechend fünf Monate lang. Sämtliche Erwerbs- und Versorgungseinkünfte werden in den ersten beiden Monaten zur Hälfte und danach in voller Höhe angerechnet.

Von Andreas Debski

Für die AfD haben drei Bewerber ein Direktmandate gewonnen, die nicht auf der Landesliste stehen. Damit wird die neue Fraktion mindestens 33 Abgeordnete haben. Einer möglichen Koalition von CDU und Grünen fehlt jetzt ein Sitz.

02.09.2019

Die Freien Wähler Sachsens sind am Sonntag bei der sächsischen Landtagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Spitzenkandidatin Cathleen Martin (45) gibt sich dennoch optimistisch und verweist darauf, dass die Freien Wähler ihr Ergebnis mehr als verdoppelt haben.

01.09.2019

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat in seinem Wahlkreis in Görlitz das Direktmandat für die CDU geholt. Und nicht nur das: Seine Partei setzte sich bei der Landtagswahl auch insgesamt durch.

01.09.2019