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Mitteldeutschland Die Linke hat den Kompass verloren
Region Mitteldeutschland Die Linke hat den Kompass verloren
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22:00 02.09.2019
Thoralf Cleven, Chefkorrespondent im Berliner Büro des RND (Redaktionsnetzwerk Deutschland). Quelle: Thomas Imo/photothek.net
Berlin

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat die Landtagswahl noch vor sich. Und seit Sonntag wird den ersten und bislang einzigen Länderchef, den die Linke in der Bundesrepublik stellt, die Frage umtreiben: Reißt sich meine Partei zusammen und kämpft mit mir – oder zerlegt sich die Linke bis Ende Oktober?

Im Moment herrscht noch lähmendes Entsetzen bei den Linken. In Sachsen und Brandenburg, wo sie vor wenigen Jahren zweitstärkste Kraft waren oder – wie in Potsdam – sogar mitregierten, sind sie am Sonntag auf knapp zweistellige Wahlergebnisse geschrumpft. Die selbst ernannte „Stimme des Ostens“ wurde gerade noch von 10,7 Prozent der Wähler in Brandenburg und 10,4 Prozent in Sachsen gewählt.

Das Sonntags-Desaster ist nur zum Teil auf die starke Polarisierung in den letzten Wochen des Wahlkampfs zurückzuführen. Beim Rennen um den ersten Platz zwischen CDU und AfD in Sachsen sowie zwischen SPD und AfD in Brandenburg gerieten auch andere unter die Räder: Die Grünen hatten sich mehr erhofft und die Liberalen mussten am Ende ganz draußen bleiben.

Das Problem der Linken liegt tiefer. Die Partei hat bei ihrer Transformation von der PDS über die Vereinigung mit der WASG zur jetzigen Partei Die Linke den strukturkonservativen Teil ihrer (ostdeutschen) Wählerschaft schrittweise und immer stärker vernachlässigt. Das waren nicht allein die gern als Anorak-Träger belächelten Ex-SED-Funktionäre. Dazu zählten ebenfalls Menschen, die nach der Wende jung waren und erlebten, wie ihre Betriebe von Hand zu Hand gingen oder dicht machten. Die umschulten, Existenzängste spürten und trotzdem in der Heimat bleiben wollten.

Die fühlten sich zunehmend heimatlos mit dieser Partei, aus der visionäre West-Linke eine modernere, buntere machen wollten als es die PDS war. Die Ost-Genossen verstrickten sich in Abwehrgefechte, in denen ihnen aus dem Blick geriet, was sich sonst noch so in der politischen Landschaft tat. Zum Beispiel die AfD. Erfolge der Linken im Westen überdeckten die Probleme insgesamt, vor allem jedoch die im Osten.

Für wen die Linke eigentlich Politik macht, das wissen Wähler inzwischen kaum noch. Der Kompass ist im jahrelangen Streit der Führungsebene und bei der Gründung einer linken Sammlungsbewegung durch Fraktionschefin Sahra Wagenknecht vor genau 12 Monaten irgendwo verloren gegangen. Bundestagswahl, Europawahl, Landtagswahlen – Verluste, Verluste, Verluste. Die Regierungsbeteiligung in Bremen ist ein kleines, aber unwesentliches Trostpflaster.

Mit dem Amtsverzicht Wagenknechts als Fraktionsvorsitzende im Bund nach der Thüringen-Wahl und der Neuwahl der Parteispitze im nächsten Jahr könnte die Linke die Chance nutzen, sich programmatisch, strategisch und personell so aufzustellen, dass Wähler wieder Vertrauen fassen. Dort, wo sie einmal stark war, hat sich die AfD breitgemacht. Das verloren gegangene Terrain ist schwer zurückzuerobern. Unmöglich ist es nicht. Vielleicht sollte die Partei genauer hinschauen, was Bodo Ramelow in Erfurt richtig macht.

Von Thoralf Cleven

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