Dresden: Pegida darf zum Geburtstag nicht auf Neumarkt

Das fremdenfeindliche Bündnis Pegida muss umziehen. Eigentlich wollte die Gruppierung den sechsten Jahrestag ihrer ersten Demonstration am 25. Oktober auf dem Neumarkt an der Frauenkirche begehen. In einer „Entscheidung zum Schutz der Bevölkerung in Corona-Zeiten“ hat die Dresdner Versammlungsbehörde nun beschlossen, Pegida keinen innenstädtischen Platz anzubieten. Stattdessen sollen sich die Anhänger der islamfeindlichen Gruppierung auf der Cockerwiese versammeln, bei der es sich um eine große Freifläche in Innenstadtnähe handelt. Einen entsprechenden Bescheid habe die Behörde am Freitag erlassen, teilte sie am späten Nachmittag mit. Man habe sich zu dieser Entscheidung „auch infolge der ausgebliebenen Kooperationsbereitschaft seitens des Pegida e.V.“ gezwungen gesehen. Behörde: haben die Pflicht, körperliche Unversehrtheit zu gewährleisten: Hintergrund des Beschlusses ist, dass die Zahl der Coronainfektionen in Dresden rasant ansteigt. Zugleich habe das Versammlungsgeschehen zum Pegida-Jahrestag in den vergangenen zwei Jahren zu dem mit den höchsten Gesamtteilnehmerzahlen in der Stadt gehört. Zwar sei es auch in der Pandemie Aufgabe der Versammlungsbehörde, „auf die Verwirklichung aller Grundrechte hinzuwirken“. Derzeit gelte jedoch verstärkt die Schutzpflicht „das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit zu gewährleisten“. Soll bedeuten: So viele Menschen sollten nicht auf einem engen Platz, umgeben von noch viel engeren Gassen, in Kontakt kommen, während die Pandemie grassiert. OB: Rassismus, Hass und Missgunst vergiften Klima in der Stadt: Tatsächlich ist damit zu rechnen, dass am 25. Oktober mehr Menschen auf die Straße gehen als sonst bei Treffen der inzwischen zur Randgruppierung gewordenen Islam- und Menschenfeinde. Zum sechsten Jahrestag von Pegida hatte unter anderem auch Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) die Dresdner dazu aufgerufen, Gesicht gegen Gruppierung zu zeigen. „Auf dass alle, die mit ihrem Rassismus, Hass und ihrer Missgunst das Klima in unserer Stadt vergiften, nur einen kleinen irrelevanten Platz in unserer Stadtgesellschaft einnehmen können“, schrieb das Stadtoberhaupt in einem Appell. Pegida scheint mit der Entscheidung nicht glücklich zu sein. Auf der Homepage der Gruppierung ist zu den offenbar schwierigen Gesprächen im Vorfeld der Entscheidung der Versammlungsbehörde dieser grammatikalisch verquere Satz zu lesen: „Leider kreuzen sich derzeit Vernunft mit Hysterie und irrsinnige Verordnungen und Einschränkungen mit den Grundrechten.“ Lesen Sie auch Dresdner OB ruft zu Demonstrationen bei Pegida-Jahrestag auf So liefen die Pegida-Demos und -Gegendemos in Dresden Mehrere Straftaten zum fünften Jahrestag von Pegida Von uh