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Mitteldeutschland Ein Platz bleibt unbesetzt: Rechenspiele mit der AfD am Wahlabend
Region Mitteldeutschland Ein Platz bleibt unbesetzt: Rechenspiele mit der AfD am Wahlabend
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16:50 02.09.2019
Jörg Urban, Spitzenkandidat der AfD, hält eine Rede auf der AfD-Wahlparty nach Bekanntgabe der ersten Ergebnisse zur Landtagswahl in Sachsen. Quelle: Sebastian Kahnert/dpa
Leipzig

Lange wurde am Wahlabend in Sachsen hin und her gerechnet. Eine der Hauptfragen war: Mit wie vielen Kandidaten wird die AfD ins Parlament einziehen und was bedeutet das für die Mehrheitsverhältnisse?

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Hintergrund für den spitzen Rechenstift ist ein Urteil des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes. Wegen Formfehlern bei der Kandidatenaufstellung darf die AfD nur 30 Abgeordnete von ihrer Landesliste entsenden.

AfD gewinnt 15 Direktmandate

Nach dem Zweitstimmenergebnis stehen den Rechtspopulisten 39 Sitze zu. Zuerst werden bei der Besetzung die Gewinner der Direktmandate berücksichtigt. Die AfD hat 15 Wahlkreise gewonnen. Von den erfolgreichen Einzelbewerbern stehen allerdings sieben Kandidaten gleichzeitig auch auf der Landesliste. Da diese AfD-Politiker nicht doppelt als Direkt- und als Listenkandidat berücksichtigt werden können, schmilzt die Landesliste auf 23 Personen ab. Mithin kann die AfD ein Mandat nicht wahrnehmen.

Schwarz-Grün war kurz denkbar

Am Wahlabend hatte sich die Zahl der erfolgreichen AfD-Kandidaten mehrfach geändert. Zwischenzeitlich war sogar ein Landtag mit 112 Abgeordneten denkbar. In diesem Fall hätte es sogar für die CDU und die Grünen zu einer Regierungsmehrheit ohne die SPD gereicht. Mit fortschreitender Auszählung wurde aber klar, dass die AfD auch direkte Wahlkreise gewonnen hatte, in denen keine Listenkandidaten angetreten waren.

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Sachsens AfD-Chef Jörg Urban will gegen das Wahlergebnis trotzdem juristisch vorgehen. „Wir haben ja schon vor der Wahl gesagt, wir werden in jedem Fall den Rechtsweg gehen, was die Listenstreichung betrifft“, erklärte er am Sonntag im MDR. Das gelte unabhängig von der Frage, „ob wir alle Plätze besetzt bekommen oder nicht“.

Von Matthias Roth

Nach seiner Karriere bei der Polizei wollte Bernd Merbitz nun in die Politik wechseln. Am Sonntag musste der 63-Jährige eine bittere Niederlage in Nordsachsen hinnehmen und verpasste den Sprung in den Landtag. Andere prominente Bewerber gewannen dagegen ihren Wahlkreis.

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