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Mitteldeutschland Ermittlungen gegen 49 Aktivisten nach Tagebau-Besetzung bei Leipzig
Region Mitteldeutschland Ermittlungen gegen 49 Aktivisten nach Tagebau-Besetzung bei Leipzig
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15:00 12.12.2019
Rund 1200 Klimaaktivisten drangen am 30. November in den Tagebau Vereinigtes Schleenhain südlich von Leipzig ein. Quelle: Hendrik Schmidt/dpa
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Leipzig

Nach einer Besetzung des Tagebaus Vereinigtes Schleenhain bei Leipzig dauern die Ermittlungen an. Die Namen von neun Personen seien den Behörden bekannt, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Leipzig am Donnerstag. 40 Besetzer nannten ihre Personalien nicht – die Ermittlungen zur Identitätsfeststellung dauerten an, so der Sprecher. Danach müsse die Staatsanwaltschaft entscheiden, ob Anklage erhoben wird.

Mehr als tausend Menschen verließen bei den Protesten am 30. November die Tagebaugrube, ohne von der Polizei registriert worden zu sein. Die Entscheidung, von der Feststellung der Identität nach den ersten 49 Besetzern abzusehen, wurde in einer Abwägung getroffen: Zu groß war der Polizei zufolge die Gefahr im Tagebau wegen der einsetzenden Dunkelheit. Der Tagebau-Betreiber Mibrag hatte Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs gestellt.

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Mehr als tausend Aktivisten fordern im Leipziger Revier das Ende der Kohleförderung.

Rund 1200 Menschen waren bei Protesten auf das Tagebaugelände gestürmt. Diese Zahl nannten übereinstimmend Polizei und das Bündnis „Ende Gelände“, das zu den Klimaprotesten aufgerufen hatte.

Auch in der Lausitz hatten an dem Tag Kohle-Gegner demonstriert, um gegen die Klimapolitik der Bundesregierung zu protestieren. Es gab allerdings keine Besetzungen.

Die Aktivisten fordern einen sofortigen Kohleausstieg. Ziel der Bundesregierung ist ein Kohleausstieg bis 2038.

Von LVZ