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Mitteldeutschland Sachsens SPD-Chef Dulig legt sich beim Bundesvorsitz nicht fest
Region Mitteldeutschland Sachsens SPD-Chef Dulig legt sich beim Bundesvorsitz nicht fest
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23:30 12.06.2019
Sachsens SPD-Landesvorsitzender Martin Dulig nach seiner Wahl zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im September. Quelle: Peter Endig/dpa
Dresden

Sachsens SPD-Landeschef und Wirtschaftsminister Martin Dulig hat Ambitionen auf den SPD-Bundesvorsitz am Mittwochvormittag indirekt zurückgewiesen. „Meine Aufgabe heißt Sachsen“, betonte er am Rande eines Pressetermins der Wirtschaftsförderung Sachsen. Doch kaum war die Meldung online, da folgte das Dementi dieser vermeintlichen Absage.

Dulig habe gar nichts zurückgewiesen, „sondern nur gesagt, dass seine Aufgabe Sachsen heißt“, betonte Ministeriumssprecher Jens Jungmann. „Das ist doch verständlich, dass er vor den Landtagswahlen, wo ihm als Minister ein anstrengender Wahlkampf bevorsteht, sich jetzt nicht zu Personalspekulationen in der Partei äußern möchte“, so Jungmann.

Am vergangenen Wochenende hatte Dulig mit einem von ihm verfassten Thesenpapier bundesweit für Aufsehen gesorgt, in dem der eine Erneuerung der Partei forderte. In seinen „Moritzburger Thesen“ hatte er unter anderem eine Verjüngung der Partei und eine Frauenquote bei der Ämterbesetzung vorgeschlagen. Daraufhin hatte es Stimmen in der sächsischen SPD gegeben, die Dulig als neuen Parteivorsitzenden ins Gespräch brachten.

Diese Meldung auf LVZ.de rief Duligs Sprecher auf den Plan. Quelle: Screenshot

Juso-Landeschef warnt vor verfrühter Personaldebatte

Sachsens Jungsozialisten begrüßten gestern Duligs klares Bekenntnis zum Freistaat. „Er wurde mit breiter Mehrheit zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Martin Dulig ist das zentrale landespolitische Gesicht der sächsischen Sozialdemokraten“, sagte der Juso-Landesvorsitzende Stefan Engel.

Es sei „völlig verfrüht, schon wild mit Namen um sich zu werfen“, so Engel mit Bezug auf die offene Nachfolge an der SPD-Bundesspitze. Er habe jetzt „vor allem Lust auf ein offenes Verfahren, bei dem es zuerst um Inhalte und danach um Namen geht“, betonte der Dresdner Student. Da hätten die Sozialdemokraten „einigen Nachbesserungsbedarf“.

Daniela Kolbe: Dulig käme als SPD-Chef durchaus infrage

Die Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe, die auch dem SPD-Parteivorstand angehört, hält Fragen zur Personaldebatte ebenfalls für verfrüht, „solange wir im Vorstand noch nicht mal über das Verfahren und die Stärke der Parteispitze entschieden haben.“ Erst dann könne man auch über geeignete Namen sprechen, „wobei Martin Dulig aus meiner Sicht durchaus infrage käme“, so Kolbe.

Die SPD-Europaabgeordnete Constanze Krehl wollte sich gar nicht an der Diskussion um Dulig beteiligen. „Sachsens Landesvorsitzender muss selbst am besten wissen, wo er hingehört“, sagte sie. „Das ist allein seine Entscheidung.“

Fraktionschef Panter: Duligs Platz ist in Sachsen

Der SPD-Fraktionschef im Landtag, Dirk Panter, sprang Dulig bei: „Martins Platz ist in Sachsen. Immerhin haben wir hier eine schwierige Wahl vor uns.“ Dulig bringe sich schon genug mit Ideen und Thesen in Berlin ein: „Und das ist gut so!“ Was nach der Landtagswahl anstehe, sei „danach zu entscheiden“, so Panter.

Dulig wolle sich „an der Debatte – wo jeder gefragt wird, ob er will oder nicht – einfach nicht beteiligen“, hieß es aus dem Ministerium: „Es gab weder eine Ab- noch eine Zusage.“ Ausgang also weiter offen.

Von Frank Johannsen und Winfried Mahr

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