Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Mitteldeutschland Keine „Querdenken“-Demo in München – Gericht entscheidet anders als im Fall Leipzig
Region Mitteldeutschland

Gericht: Keine "Querdenken"-Demo in München - anders als in Leipzig

Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:18 08.11.2020
01.11.2020, Bayern, München: Polizisten stehen vor dem Gärtnerplatz-Theater auf dem Gärtnerplatz bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen neben den Demonstranten, die u.a. ein Schild "Keine Hygiene-DDR!" mit sich führen. Die Demonstration wurde von der Vereinigung «Querdenken 089» organisiert. Quelle: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Anzeige
München/Leipzig

Die Organisatoren der „Querdenker“-Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen haben in München weitere gerichtliche Niederlagen einstecken müssen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof wies am Samstag zwei Beschwerden im Zusammenhang mit Demonstrationen sowohl an diesem Sonntag als auch von Montag bis Sonntag kommender Woche zurück. Die Stadt München hatte die Demos mit Blick auf den Infektionsschutz zuvor verboten.

Für diesen Sonntag sollte angeblich eine Veranstaltung mit rund 120.000 Menschen auf der Theresienwiese stattfinden. Der Veranstalter habe trotz entsprechender Aufforderung durch den Senat nicht glaubhaft gemacht, dass er diese angekündigten Versammlungen tatsächlich durchführen wolle, hieß es nun in der Mitteilung des Verwaltungsgerichtshofs. Weitere Rechtsmittel gegen die Beschlüsse können nicht eingelegt werden.

München entscheidet anders als Bautzen

Die Beschwerden der „Querdenker“ hatten sich gegen Entscheide des Verwaltungsgerichts München gerichtet. Das hatte am Freitag das von der Stadt ausgesprochene Verbot bestätigt und einen Eilantrag der Veranstalter abgelehnt. Das Gericht verwies dabei auf das Infektionsschutzgesetz. Die „Querdenken“-Bewegung protestiert seit Monaten gegen die Corona-Maßnahmen - dabei werden Abstandsgebote und die Maskenpflicht oftmals ignoriert.

Auch vor der am Samstag zeitweise außer Kontrolle geratenen „Querdenken“-Demo in Leipzig hatte es ein juristisches Tauziehen gegeben: Die Stadt wollte die Versammlung auf die Neue Messe verlegen, eine Beschwerde der Veranstalter dagegen wies das Leipziger Verwaltungsgericht zurück. Im nächsten Schritt erlaubte wiederum das Oberverwaltungsgericht in Bautzen eine Versammlung mit 16.000 Teilnehmern auf dem Augustusplatz. An dem Beschluss gab es viel Kritik – unter anderem von Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU).

Von LVZ/dpa/jhz