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Mitteldeutschland Köpping: Rechtsextreme geben sich in Vereinen bürgerliches Image
Region Mitteldeutschland Köpping: Rechtsextreme geben sich in Vereinen bürgerliches Image
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11:02 03.06.2019
Petra Köpping (SPD) warnt vor der Unterwanderung von Vereinen durch Rechtsextreme. Quelle: Robert Michael/ZB/dpa
Dresden

Rechtsextreme versuchen nach Einschätzung von Integrationsministerin Petra Köpping zunehmend über Vereine und anderes bürgerliches Engagement Wirkung zu entfalten. „Sie verstecken sich in vorhandenen Strukturen. Solche Aktivitäten nehmen auch in Sachsen zu“, sagte die SPD-Politikerin in Dresden. Für Bürgermeister und die Einwohnerschaft sei das anfangs nur schwer zu erkennen: „Da gibt es scheinbar völlig unverfängliche Veranstaltungen. Da wird ein Hoffest oder ein Dorffest organisiert oder die Mitarbeit an Veranstaltungen anderer angeboten.“

Probleme mit völkischen Siedlern

Köpping nannte als Beispiel die sogenannten Völkischen Siedler, die offensichtlich auch in Sachsen ansässig sind. „Da sind manche erstmal froh, dass junge Leute in ihr Dorf kommen und den Drei-Seiten-Hof renovieren. Und erst später merken die Menschen, dass die neuen Mitbewohner anders sind. Einige Bürgermeister können gar nicht sehen, was da alles auf sie zukommt.“ Oftmals melde sich in solchen Fällen die Schule, weil die Kinder „anders“ aussehen und sich auffällig verhalten.

Hilfe vom Demokratie-Zentrum

Die Ministerin bat die Kommunen um Wachsamkeit und empfahl zugleich das Demokratie-Zentrum Sachsen als Ansprechpartner. Als Verbund staatlicher und nichtstaatlicher Akteure engagiere sich das Zentrum gegen extremistische und menschenfeindliche Umtriebe. In einer Koordinierungsstelle stünden künftig sieben Mitarbeiter für Fragen und Beratung bereit. Zwei von ihnen würden als eine Art schnelle Eingreiftruppe helfen, wenn Kommunen bei Aufmärschen von Rechten oder geplanten Großveranstaltungen schnellen Rat benötigen.

Treffpunkt Kleingartensparte

Sachsens Gartenparzellen sind mancherorts auch Anlaufstellen der rechten Szene. Rechtsextreme treffen sich „gelegentlich“ in Kleingartenanlagen, wie das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen auf Nachfrage mitteilte. Im Jahr 2018 seien 17 Fälle rechtsextremistischer Aktivitäten in sächsischen Kleingartenanlagen bekannt geworden.

Austausch von Regierung und Kommunen

Köpping zufolge organisiert das Zentrum auch Aktivitäten von Vereinen und Verbänden, die sich für die Demokratie stark machen. So unter anderem den Chemnitzer Dialog - ein Gesprächsformat, bei dem sich Bürgermeister im geschützten Raum austauschen und gemeinsam Stellung beziehen können: „Als ehemalige Bürgermeisterin und Landrätin kenne ich kommunale Stresssituationen, die an der Basis bei den Menschen vor Ort entstehen können, nur zu gut.“ Für die Verantwortlichen in den Kommunen sei es wichtig, sich schnell untereinander und ebenso auch mit der Staatsregierung auszutauschen und abstimmen zu können.

Von Jörg Schurig