Kretschmer verbal mit Tod bedroht

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wird nach eigener Darstellung in sozialen Netzwerken verbal bedroht. „Mir haben Menschen geschrieben, dass in Telegram-Gruppen gesprochen wurde, ob man mein Haus anzündet und ob man mich am Mast davor aufhängt“, sagte der Politiker der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstag). Er wisse, dass im Netz und in Chatgruppen viel Hass geschürt werde, „auch gegen mich, und da bin ich über Rückmeldungen sehr dankbar“. LKA bewertet Lage ständig neu: Kretschmer kritisierte, dass in der angespannten Corona-Situation Politiker als „Blitzableiter“ herhalten müssten. „Wir leben in einer Zeit, die keine Zwischentöne mehr kennt. Bei allen liegen die Nerven blank“, zitiert ihn das Blatt. „Wir wehren uns alle gegen etwas, aber da ist nur das unsichtbare Virus, das kann man nicht greifen.“ Regierungssprecher Ralph Schreiber sagte, für den Ministerpräsidenten bestünden ohnehin dauerhaft Sicherheitsmaßnahmen. Das Landeskriminalamt bewerte die Lage darüber hinaus ständig neu. „Wenn die Notwendigkeit besteht, weitere Maßnahmen umzusetzen, dann wird es auch gemacht.“ Stoße man bei Facebook oder Twitter beispielsweise auf derartige Drohungen, würden sie an die Staatsanwaltschaft weitergegeben. Ausstiegsszenarien beraten: Eine innerministerielle Arbeitsgruppe tagte am Sonnabend mit Fachleuten in Dresden, um der Bund-Länder-Arbeitsgruppe einen Vorschlag zu möglichen Öffnungs- und Ausstiegsszenarien aus dem Corona-Lockdown zu unterbreiten. Das sächsische Kabinett wird sich am Dienstag in erster Lesung damit befassen. Ralph Schreiber sagte, teilnehmende Mediziner hätten im Falle weiterer Öffnungen auf eine enge Testbegleitung gedrungen. Überlegt werde beispielsweise, ob man die Bettenauslastung in den Kliniken bei der Bewertung mit einschließe oder nur die Inzidenzwerte zugrunde lege. Auch Vertreter aus Wirtschaft und Kultur hätten teilgenommen. Von Roland Herold und Simona Block