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Mitteldeutschland Linke-Chefin sieht ihre Partei in Sachsen wieder gestärkt – Riesenvermögen im Visier
Region Mitteldeutschland

Linke-Chefin sieht ihre Partei in Sachsen wieder gestärkt – Riesenvermögen im Visier

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13:37 10.10.2020
Parteichefin Suanne Schaper. Quelle: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa
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Plauen

Die sächsischen Linken sehen sich ein Jahr nach ihrer Schlappe bei der Landtagswahl auf dem Weg zurück zu alter Stärke. „Ich glaube, es zeigt sich ein rötlicher Silberstreif am Horizont“, sagte Parteichefin Susanne Schaper am Samstag auf einem Linken-Parteitag in Plauen. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Kantar sehe die Partei erstmals seit langer Zeit mit 19 Prozent wieder auf Platz 2 der Wählergunst in Ostdeutschland. Bei der Landtagswahl 2019 in Sachsen waren die Linken von 18,9 Prozent (2014) auf 10,4 Prozent abgestürzt.

Partei muss „in die Fläche kommen“

Schaper verwies auf gute Resultate der Linken bei Bürgermeisterwahlen im Freistaat: „Wir sind nur dort stark, wo wir auf kommunaler Ebene präsent und für die Menschen in ihren alltäglichen Problemen ansprechbar sind. Das ist das Rezept, um an alten Erfolgen anzuknüpfen.“ Dafür müsse die Partei „noch mehr in die Fläche kommen“. Es gebe zu viele Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen, ohne dass ein linker Kandidat zur Wahl stehe. „Wir sind die Linke und wir sind wieder im Kommen. Gehen wir es an“, sagte Schaper.

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Parteichef will an Riesenvermögen

Parteivorsitzender Stefan Hartmann forderte einen Lastenausgleich zur Bewältigung der Corona-Krisenfolgen. Dieser Ausgleich müsse zuallererst und vor allem die Riesenvermögen heranziehen, „damit es nicht schon wieder die kleinen Leute sind, die am Ende in die Röhre gucken“. Die Linken kämpften nicht für Prozente oder Mandate, sondern für die Interessen der vielfältigen Mehrheit der Menschen im Land - für die, „die nicht auf dem Geldsack sitzen und mit den Beinen baumeln“.

Gastrede von Bodo Ramelow

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat in der Corona-Krise ebenfalls Gerechtigkeit gefordert. Der Verteilungsprozess - dass die Armen immer ärmer und die Reichen immer reicher werden - dürfe nicht als gottgegebenes Gesetz hingenommen werden, sagte er am Samstag auf einem Parteitag der sächsischen Linken in Plauen.

Poliklinik und Gemeindeschwester

„Corona zeigt nur auf, was vor der Krise schon falsch gelaufen ist“, sagte Ramelow. Wenn sich Gesundheitsvorsorge an Börsenkursen und Börsenerträgen orientiere, sei das falsch. Die Ideologie „Privat vor Staat“ sei ein Irrweg. Manche Themen seien leider nie gesamtdeutsch diskutiert worden. Als Beispiel nannte er die aus DDR-Zeiten stammenden Polikliniken und das System der Gemeindeschwestern auf dem Lande, die sich auch um soziale Belange gekümmert hätten. Das wären auch „gute Antworten“ für ganz Deutschland gewesen.

Menschliche Tragödie bei Hartz IV

Ramelow zufolge müssen die Linken die Gerechtigkeitsfrage immer wieder stellen. „Bildung und Betreuung muss in ganz Deutschland beitragsfrei sein“, stellte er eine Forderung besonders heraus. Zur Gerechtigkeit gehöre auch, Ungerechtigkeit zu thematisieren. Während man von Hartz IV-Empfängern verlange, dass sie alles auf den Tisch legen, würden Reiche immer nur so viele Daten und Informationen über sich preisgeben, wie sie wollen. Die mit Hartz IV einhergehenden Restriktionen seien eine menschliche Tragödie.

Von LVZ