Neuer Stufenplan: So will Sachsen aus dem Corona-Lockdown aussteigen

Seit Wochen fordern Wirtschaft und Kultur in Sachsen ein klares Ausstiegsszenario aus dem Corona-Lockdown. Nun zeichnen sich erste Konturen ab. Wie die in Chemnitz erscheinende „Freie Presse“ berichtet, liegt intern ein erster Entwurf der Landesregierung für die Zeit nach dem 8. März vor, der aber noch durch Regierungskabinett muss und dann in der Ministerpräsidentenrunde mit der Kanzlerin vertreten werden soll. Im Detail sähe dieser derzeit so aus: Entscheidend ist Inzidenz auf Kreis- und Landesebene: Im Prinzip knüpft der Plan an die Strategie der vergangenen Tage an: Alle Öffnungsmaßnahmen hängen einerseits von den landesweiten Inzidenzzahlen ab und andererseits von den jeweiligen Werten der kreisfreien Städte Leipzig, Dresden und Chemnitz sowie der zehn Landkreise. Ausschlaggebend sind dabei die Sieben-Tage-Inzidenzen. Unter 200, 100, 50 und schließlich 35 Neuinfizierten in einer Woche pro 100.000 Einwohner treten jeweils neue Lockerungen in Kraft. Der unterste Wert wird noch einmal dahingehend aufgesplittet, wie lang er anhält: eine Woche, drei Wochen oder gar fünf Wochen. Lockerungen auch an Klinikauslastung geknüpft: Neu ist, dass der Plan nicht allein diese Inzidenzzahlen zugrunde legt, sondern auch den Stand der Corona-Schutzimpfungen und die Auslastungen der Kliniken mit einbezieht. Letzteres war von Medizinern immer wieder gefordert worden. Details dazu werden aber noch ausgehandelt. Konkret betrifft das die Stufen ab einer Inzidenz unter 35. Außerdem stünden die Aufhebung der Maskenpflicht, die Einschränkungen im Nahverkehr und die Erhebung von Kontaktdaten laut Plan in Korrelation zu den Corona-Impfungen. Regionale Lockdowns: Wenn ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine der Stufen 35, 50, 100 und 200 überschreitet, der gesamte Freistaat jedoch darunter liegt, sollen die vorgeschriebenen Verschärfungen lediglich in der jeweiligen Region kommen. Ein Beispiel: Stand Freitag müssten die Landkreise Leipzig (Sieben-Tage-Inzidenz: 123) und Nordsachsen (113) nach dem neuen Konzept schärfere Regeln durchsetzen als das gesamte Bundesland Sachsen (73). Öffnungen in Städten und Kreisen möglich: Umgekehrt ist für Öffnungen zunächst die Wochen-Inzidenzwert des gesamten Freistaats entscheidend. Regionale Teilöffnungen in weniger von Covid betroffenen Kreisen wären nur in einzelnen Bereichen möglich. Danach könnte beispielsweise ein Leipziger Museum mit Hygienekonzept öffnen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt eine Woche lang unter 35 liegt und im Sachsendurchschnitt darüber. Ähnlich soll es sich mit dem Außenbereich von Zoos oder botanischen Gärten verhalten. Diese Lockerungen sind in einzelnen Bereichen des Stufenplans geplant: Schulen und Kitas: Bei Kitas und Grundschulen bleibt es zunächst beim eingeschränkten Regelbetrieb, also der Betreuung in festen Gruppen. Ein regulärer Betrieb mit Hygienekonzept wäre ab einer sachsenweiten Wochen-Inzidenz von unter 35 möglich. Die immer wieder ins Spiel gebrachte weitere Öffnung ab 8. März hängt offenbar davon ab, ob der betreffende Kreis oder die Stadt eine Inzidenz von 100 an fünf Tagen hintereinander unterschreitet. Möglicherweise wird ein Betrieb der weiterführenden Schulen an eine sachsenweite Inzidenz von 50 geknüpft. Handel und Dienstleistungen: Die magische Marke setzt der Plan hier bei einer Wochen-Inzidenz von 35. Wird sie sieben Tage lang unterschritten, sollen Bau- und Gartenmärkte sowie Einzelhandel wieder öffnen. Ab drei Wochen folgen unter anderem Saunen und Spielbanken sowie Busreisen mit Einschränkungen. Ab fünf Wochen wären Prostitution sowie Dampfbadbesuch möglich. Gastronomie, Tourismus und Diskos: Über einem Inzidenzwert von 50 in ganz Sachsen bleiben Hotels sowie Ferienunterkünfte geschlossen, Gaststätten dürfen lediglich einen Abholservice anbieten. Unter 50 gäbe es zumindest grünes Licht für Kantinen und Mensen. Unter 35 dann könnte Gastronomie im Außenbereich wieder beginnen. Das Mieten von Ferienwohnungen oder Campen würde eingeschränkt erlaubt. Hält dieser Wert drei Wochen, wären Gaststätten und Hotels am Zuge, hält er fünf Wochen, könnten auch Clubs und Diskos wieder öffnen. Sport und Kultur: Hier liegen noch keine konkreten Informationen vor. Staatskanzlei-Sprecher Ralph Schreiber hatte aber am vergangenen Wochenende versichert, dass auch Kulturvertreter in die innerministeriellen Beratungen zum Ausstiegsszenario einbezogen sind. Von Roland Herold