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Mitteldeutschland Noch ist Sachsen nicht verloren
Region Mitteldeutschland Noch ist Sachsen nicht verloren
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22:34 01.09.2019
LVZ-Chefredakteur Jan Emendörfer . Quelle: Andre Kempner
Leipzig

„Gott schütze Sachsen“, hatte CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich gesagt, als er im Herbst 2017 von seinem Amt zurücktrat, nachdem die AfD bei der Bundestagswahl mit 0,1 Prozentpunkten vor der CDU lag. Die Wortwahl überraschte, denn sie ist für deutsche Politiker, zumal im Osten, sehr ungewöhnlich. Sicher war das Statement Tillichs persönlicher religiöser Verankerung als Katholik geschuldet, aber womöglich schwang da auch ein Stück Sorge mit, was noch alles auf Sachsen zukommen könnte.

CDU bekommt noch die Kurve

Und es kam dann dicke. Die Rechtsnationalen von der AfD wurden immer stärker, lagen in Umfragen lange Zeit mit der CDU Kopf an Kopf und wurden sogar als möglicher Wahlgewinner gehandelt. Seit Sonntagabend herrscht Gewissheit: Sie sind es nicht. Die CDU hat mit einem bis zur völligen Erschöpfung kämpfenden Michael Kretschmer gerade noch mal die Kurve gekriegt und die AfD relativ klar auf Distanz gehalten.

Kretschmers Ergebnis ist zwar wesentlich schlechter, als das seines Amtsvorgängers Tillich (39,4 Prozent) bei der letzten Landtagswahl 2014, aber die Ausgangslage war für den amtieren Ministerpräsidenten auch ungleich schlechter. Der Druck durch die AfD war massiv und bundesweit wurde immer wieder orakelt, ob die CDU in Sachsen sich nicht doch zu einer Koalition mit den Rechtsnationalen hinreißen lassen würde, wenn das Ergebnis schlecht genug wäre. Kretschmer hat das gebetsmühlenartig abgelehnt und muss nun auch nicht länger danach gefragt werden.

Denn das ist die gute Nachricht vom Sonntagabend: Eine Regierungsbildung unter Führung der CDU mit Einbindung anderer demokratischer Parteien ist in Sachsen möglich. Mit der SPD allein – so wie bisher – wird es nicht mehr reichen, aber die Grünen sind stark genug geworden, so dass eine stabile Koalition zustande kommen kann.

SPD fehlt die „klare Kante“

Ein Desaster ist diese Wahl für die Sozialdemokraten. An der Wiege der deutschen Arbeiterbewegung, wo 1863 (in Leipzig) der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet wurde, aus dem 1890 die SPD hervorging – ausgerechnet hier fährt die Partei ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt ein. Es kann nicht an dem unermüdlich ackernden Martin Dulig gelegen haben, der sich als Wirtschaftsminister und Spitzenkandidat ebenso wie Kretschmer ins Zeug gelegt hat, damit die schwarz-rote Koalition erhalten bleibt. Es muss andere Gründen geben, über die man im Willy-Brandt-Haus in Berlin ernsthaft diskutieren sollte, wenn man sich denn irgendwann führungsmäßig einmal wieder gefunden hat. Das Sich-zur-Verfügung-Stellen einer schier unüberschaubaren Zahl von Kandidaten für den Parteivorsitz lässt die „klare Kante“ eines Franz Müntefering völlig vermissen und kann im sächsischen Wahlkampf nicht hilfreich gewesen sein.

Die Linke in Sachsen findet sich auch auf einem historischen Tief wieder. Sie hat nicht nur den über viele Jahre von ihr sicher besetzten Platz 2 an die AfD abgeben, sondern auch den Titel als Protestpartei Nummer 1. Sie wird sich neu positionieren müssen, wenn sie nicht – gemeinsam mit der SPD – von den Grünen völlig abgehängt werden will.

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Von Jan Emendörfer

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