November-Hilfe: Zuschüsse für Gastronomen, Künstler und Selbstständige

Die Einbußen aufgrund des Teil-Lockdowns sind für viele Unternehmen und Selbstständige existenzgefährdend – und sollen nun schnell kompensiert werden. Das hat jetzt Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) zugesichert. „Wir lassen die Unternehmen, Künstler und Selbstständigen nicht im Stich“, sagte Dulig am Dienstag in Dresden, „der Freistaat ist bereit für die Umsetzung der November-Hilfe.“ Damit werde eine weitere Lücke in den Hilfsmaßnahmen geschlossen. Die Landesregierung hatte zuvor den verwaltungstechnischen Weg für die Auszahlung geebnet. Nun müsse allerdings noch der Bund die notwendigen Voraussetzungen schaffen, damit die Betroffenen ihre Anträge stellen können, erklärte Dulig. Damit wird in den nächsten Tagen gerechnet, so dass das Programm Ende November starten kann. Hilfen werden für Corona-Einbußen gezahlt: Die November-Hilfe richtet sich vor allem an Gastronomen, Betreiber von Hotels, Solo-Selbstständige, Angehörige der Freien Berufe, Messebauer, an die Veranstaltungsbranche, an Künstler und Kreative sowie – „also an alle, die direkt, indirekt oder mittelbar von den Maßnahmen betroffen sind“, sagte Dulig. Daneben können Vereine und Einrichtungen die Zuschüsse erhalten, wenn sie aufgrund der Corona-Schutzverordnung seit 2. November 2020 ihren Betrieb einstellen mussten. Auch Lieferanten, die beträchtliche Einnahmeausfälle verzeichnen, können die Gelder beantragen. Zuschüsse betragen 75 Prozent vom Umsatz: Die Zuschüsse des Staates betragen 75 Prozent des monatlichen Umsatzes vom November 2019. Solo-Selbstständige können alternativ den durchschnittlichen Monatsumsatz des Jahres 2019 zugrunde legen. Wer erst nach dem 31. Oktober 2019 selbstständig geworden ist, kann als Vergleich den Monatsumsatz vom Oktober 2020 oder den monatlichen Durchschnitt seit der Gründung wählen. Andere Leistungen für den Förderzeitraum November – wie andere Überbrückungshilfen oder Kurzarbeitergeld – werden angerechnet. Genauso Umsätze, die mehr als 25 Prozent des Monatsumsatzes betragen. Solo-Selbstständige erhalten Sonderregelung: Eine Sonderregelung gibt es für Solo-Selbständige: Sie können bis zu einem Förderhöchstsatz von 5000 Euro ihre Anträge direkt bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) stellen, ohne einen prüfenden Dritten zu engagieren. Alle anderen müssen Wirtschaftsprüfer oder Steuerberater einschalten. Außerdem seien auf sächsisches Drängen Abschlagszahlungen von bis zu 5000 Euro für Selbstständige und bis zu 10.000 Euro für Unternehmen möglich geworden, „um schnell und unbürokratisch Soforthilfe leisten zu können“, so Dulig. Dulig kündigt Neustart-Programm ab Januar an: Zugleich machte der Wirtschaftsminister klar, dass das Bundesprogramm von insgesamt 14 Milliarden Euro nicht verlängert werden kann. Schon jetzt gebe es Diskussionen mit den EU-Wettbewerbshütern. Allerdings wolle der Bund zusätzlich zur November-Hilfe ab Januar 2021 eine Neustart-Hilfe einführen, kündigte Dulig an. „Solo-Selbständige, die oft keine Betriebskosten geltend machen können, könnten dann eine Sonderunterstützung von einmalig bis zu 5000 Euro in Form eines Zuschusses erhalten.“ Von Andreas Debski