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Mitteldeutschland Oppermann: „Für mich ist Björn Höcke ein Nazi“
Region Mitteldeutschland Oppermann: „Für mich ist Björn Höcke ein Nazi“
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13:32 25.02.2017
Thomas Oppermann
Thomas Oppermann Quelle: dpa
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Erfurt

SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann hat den umstrittenen AfD-Landeschef Björn Höcke mit scharfen Worten angegriffen. „Für mich ist Björn Höcke ein Nazi“, sagte Oppermann bei einer Landesdelegiertenversammlung der SPD am Samstag in Erfurt. „Wer völkische Ideologie der Nationalsozialisten in Deutschland wiederbeleben will, der hat keinen Platz in der demokratischen Gesellschaft.“ Oppermann reagierte damit auf eine Rede Höckes vom Januar, in der der AfD-Politiker Kritik am Holocaust-Gedenken geübt hatte. Später räumte Höcke Fehler ein. Der Bundesvorstand der AfD hatte am 13. Februar ein Parteiausschlussverfahren gegen den Landes- und Fraktionschef beschlossen.

„Wir können uns schon denken, wie dieses Parteiausschlussverfahren ausgeht“, erklärte Oppermann. Seine Partei stehe für einen respektvollen Umgang aller Menschen, unabhängig von Geschlecht oder Religion und Herkunft. „Wer diese Grundregel der Demokratie nicht beachtet, der hat im Bundestag nichts zu suchen“, sagte der SPD-Politiker mit Blick auf die AfD und die Bundestagswahl im September.

Die SPD in Thüringen geht mit dem Vize-Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, als Spitzenmann in die Bundestagswahl im Herbst. Der Finanzexperte wurde mit 87 Prozent der Stimmen auf Platz eins der Landesliste gesetzt. Damit folgten die fast 200 Delegierten dem Vorschlag des Landesvorstands. Bei Listenplatz zwei stellte sich die Parteibasis allerdings gegen die SPD-Spitze: Mit 100 von 193 abgegebenen Stimmen erhielt Elisabeth Kaiser den meisten Zuspruch. Die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion setzte sich damit gegen Petra Heß durch. Die Schatzmeisterin des Landesverbands war vom Parteivorstand für den zweiten Rang vorgesehen worden.

LVZ