Verwaltungen von Land und Kommunen sollen damit verpflichtet werden, den Bürgern entsprechende Kontaktmöglichkeiten anzubieten.
So könnte es in Zukunft möglich sein, etwa Bauanträge oder Ummeldungen per Mail an die Behörden zu schicken, ohne noch einen per Hand unterschriebenen Brief nachreichen zu müssen. Neben der elektronischen Signatur sollen auch der neue Personalausweis, der online eine sichere Identifizierung ermöglicht, oder eine Adresse mit beglaubigtem Absender, die De-Mail, verwendet werden können. Auch das Knöllchen könnte übers Netz bezahlt werden, sofern der Sünder am heimischen PC Zugang zu einem elektronischen Bezahlsystem hat.
Für die entsprechende Datensicherheit werde mit dem landeseigenen Verwaltungsnetz gesorgt, sagte der Minister. Das verfüge über eigene Leitungen, die das Gebiet der Bundesrepublik nicht verlassen. Zudem würden moderne Verschlüsselungsstandards eingehalten.
„Die klassische Form des schriftlichen Antrags wird es aber weiter geben“, sagte Martens. Elektronische Kommunikation spare Arbeitszeit, Nerven, Wege und letztlich auch Kosten. „Elektronische Hilfsmittel sind das tägliche Brot der Verwaltung.“ Während die elektronische Arbeit in der Verwaltung schon weit vorangekommen sei, gebe es in der Kommunikation mit den Bürgern aber noch Nachholbedarf.
dpa
