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Mitteldeutschland Streit um sächsischen Landeshaushalt geht weiter
Region Mitteldeutschland

Sachsen: Kenia-Koalition streitet über Haushalt

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11:19 13.10.2020
Hat deutliche Kritik für die bisherigen Gespräche: Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen Quelle: Sebastian Kahnert/dpa
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Dresden

Im Konflikt um den sächsischen Doppelhaushalt für 2021/2022 zeichnet sich bislang keine Lösung ab. Nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses sagte SPD-Generalsekretär Henning Homann am Dienstag, dass man keinen Durchbruch erzielt habe. Der aktuelle Zwischenstand sei für die SPD „nicht akzeptabel“. Details nannte er nicht.

Grünen-Parteichefin Christin Furtenbacher stellte klar, dass der Koalitionsausschuss bei seiner turnusmäßigen Sitzung am Montagabend nicht den Anspruch hatte, die Haushaltsverhandlungen fortzuführen. CDU-Generalsekretär Alexander Dierks räumte „in Teilen gegensätzliche Positionen“ ein.

Von rnd/dpa