Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Mitteldeutschland Sachsen: Mehr als 2000 Klagen zum Dieselskandal
Region Mitteldeutschland

Sachsen: Mehr als 2000 Klagen zum Dieselskandal

Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:10 07.04.2021
Bläuliche Rauchwolken stößt der Dieselmotor eines Kleinlasters aus, der auf einem Parkplatz gestartet wird.
Bläuliche Rauchwolken stößt der Dieselmotor eines Kleinlasters aus, der auf einem Parkplatz gestartet wird. Quelle: Frank Rumpenhorst/dpa
Anzeige
Dresden

Im Zusammenhang mit dem Dieselskandal sind aktuell rund 2200 Klagen in Sachsen anhängig, vor allem bei den Landgerichten. Weitere Hunderte Verfahren sind nach Angaben des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden inzwischen erledigt. Aktuell laufen dort 560 und damit knapp ein Viertel all dieser Verfahren.

Der Hauptanteil betreffe VW, „aber auch andere Fahrzeugmarken sind darunter“, sagt Präsident Leon Ross. Es zeige sich jetzt eine größere Vielgestaltigkeit als gedacht. Vieles sei durch die ersten Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs noch nicht geklärt.

Lesen Sie auch: Dieselskandal: VW haftet nicht für Software-Update

Käufern steht Anspruch auf Rückzahlung zu

Laut OLG steht Käufern danach ein Anspruch auf anteilige Rückzahlung des Kaufpreises zu, weil VW ihn durch eine manipulierte Software getäuscht und damit vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat. Dabei werde die bereits erfolgte Nutzung angerechnet. Am OLG sind zwei Senate zur Hälfte nur mit diesem Komplex beschäftigt, demnächst kommt ein dritter dazu. Dieser macht zahlenmäßig rund ein Drittel aller Zivilverfahren dort aus.

Leipzig-Update – Der tägliche Newsletter

Die wichtigsten Nachrichten aus Leipzig und Sachsen täglich gegen 19 Uhr im E-Mail-Postfach.

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

Im September 2015 hatte Volkswagen nach Prüfungen von Behörden und Recherchen von Forschern in den USA Manipulationen an den Abgaswerten von Dieselautos zugegeben. Die Software bestimmter Motoren war so eingestellt, dass im tatsächlichen Betrieb auf der Straße deutlich mehr giftige Stickoxide (NOx) ausgestoßen wurden als in Tests.

Lesen Sie auch: „Dieselgate“: VW beendet fast alle Vergleiche

Konkrete Ansprüche müssen in Verfahren durchgesetzt werden

Auch in Deutschland fühlen sich Kunden geprellt, klagten einzeln oder schlossen sich der Musterfeststellungsklage an. Konkrete Ansprüche müssen im Erfolgsfall in eigenen Verfahren durchgesetzt werden.

Von RND/dpa

Kenia-Koalition verliert an Zustimmung - Sachsen-Umfrage: AfD schiebt sich vor die CDU, FDP legt zu
07.04.2021
Doppelhaushalt - Sachsentarif rückt näher
06.04.2021