Sachsen: Was öffnet wann - Friseure, Schulen, Baumärkte und Co. im Überblick

Mit der neuen Corona-Schutzverordnung hat das Sächsische Sozialministerium nicht nur das bisher umfangreichste Regelwerk seit Beginn der Pandemie vorgelegt, sondern auch das mit Abstand differenzierteste. Wer darf wann unter welchen Voraussetzungen aus dem Lockdown raus und wieder öffnen? Auf den ersten Blick ist diese Frage nur schwer zu beantworten. Die LVZ hat sich durch das Papier gekämpft. Für eine Antwort sind allgemeine Regeln zu beachten, aber auch der Inzidenzwert in Sachsen, den Landkreisen und den kreisfreien Städten und bestimmte Fristen. Die Fassung wurde am Freitag verabschiedet und tritt am Montag in Kraft. Die Regelungen gelten dann vom 8. bis 31. März. Die Ministerpräsidenten der Länder und die Bundeskanzlerin wollen sich bereits am 22. März über weitere Öffnungsschritte verständigen. Diese Läden und Einrichtungen dürfen unabhängig von Inzidenzwerten und Fristen am Montag, den 8. März öffnen: Lebensmittelhandel, Tierbedarf, Getränkemärkte, Abhol- und Lieferdienste, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Orthopädieschuhtechniker, Bestatter, Optiker, Hörgeräteakustiker, Sparkassen und Banken, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Ladengeschäfte des Zeitungsverkaufs, Buchläden, Tankstellen, Wertstoffhöfe, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen, Großhandel beschränkt auf Gewerbetreibende, Baumschulen, Gartenmärkte, Blumengeschäfte, Baumärkte, Friseure, Fußpflegen und weitere körpernahe Dienstleistungen, wenn sie medizinisch notwendig sind. Alle weiteren Geschäfte dürfen ihre Waren nach dem Prinzip „click and collect“ oder über Onlineshops vertreiben. Kundenzahl ist beschränkt: In den geöffneten Läden müssen Hygieneregeln eingehalten werden. Bei Geschäften mit einer Verkaufsfläche bis 800 Quadratmeter darf ein Kunde pro zehn Quadratmeter einkaufen. Ist die Fläche größer, wie etwa in einigen Supermärkten, dann gilt für die Fläche über 800 Quadratmeter: Dort darf ein Kunde pro 20 Quadratmeter seinen Korb füllen. Lesen Sie auch: Die Schritte weiterer Öffnungen in der Übersicht Regeln für Friseure, Musik- und Fahrschulen: Musikschulen dürfen nur sehr eingeschränkt unterrichten. Stunden sind nur für Schüler erlaubt, die in diesem Jahr ein Musikstudium anstreben, vor einer Prüfung stehen oder an einem nationalen/internationalen Wettbewerb teilnehmen wollen. Für Musikschulen, aber auch Boots- und Flugschulen gilt zudem: Lehrerinnen und Lehrer müssen einmal in der Woche einen negativen Covid-19-Test vorlegen. Kunden und Schüler sind verpflichtet, sogar einen tagesaktuellen negativen Schnelltest vorzuweisen. Bei Friseurbetrieben, Fußpflegen und Fahrschulen reicht ein Negativattest der Inhaber und Beschäftigten aus. Kunden müssen sich nicht testen. In 25 Punkten zählt die neue Corona-Schutzverordnung außerdem auf, was weiter geschlossen bleiben muss. Darunter fallen Fitness-Studios und Saunen, aber auch Kantinen, Mensen und Prostitutionsstätten. Lockerungen bei einem Inzidenzwert unter 100: Das ist neu im Entwurf der Corona-Schutzverordnung. Sie sieht Lockerungen bei sinkenden Inzidenzwerten vor. Das ist aber an eine Reihe von Voraussetzungen gebunden und hängt teilweise auch von Fristen ab. Zunächst muss die Inzidenz (es zählen die Angaben des Robert-Koch-Instituts) beachtet werden. Notwendig für eine Erleichterung ist eine Zahl von weniger als 100 in Sachsen selbst und dem betroffenen Landkreis oder der kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen. Dabei darf der Zeitraum vor dem 8. März bereits mitbetrachtet werden. Leipzig könnte eine Allgemeinverfügung mit Lockerungen für ihre Einwohner erlassen, wenn vom 3. bis 7. März die Inzidenz in der Stadt und im Freistaat unter 100 lag. Sollte sich die Stadtverwaltung dazu entschließen, dürften weitere Geschäfte des Einzel- und Großhandels wie Boutiquen öffnen. Allerdings waren die ersten Signale aus dem Neuen Rathaus: Das wollen wir nicht, weil dann ein Tourismus aus den umliegenden Landkreisen einsetzen könnte, wo die Inzidenz deutlich höher ist. Auch in Leipzig könnten so die Fallzahlen wieder steigen. Erste Priorität haben die Schulen. Sie müssten bei einem Wert über 100 wieder schließen. Dennoch: Erlaubt wäre bei einer Lockerung die Öffnung weiterer Geschäfte mit einem Kunden pro 40 Quadratmeter nach vorheriger Anmeldung und mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung. Auch Museen, Galerien und Gedenkstätten aber auch Zoos und botanische Gärten dürften mit festen Terminen wieder von Gästen besucht werden, allerdings frühestes am 15. März. Und neben Friseuren wären auch weitere körpernahe Dienstleistungen wie Kosmetiksalons zugelassen. Sollte der Inzidenzwert nach Erlass der Allgemeinverfügung weitere 14 Tage am Stück unter der Zahl 100 bleiben, frühestens aber am 22. März, dürften auch Freisitze wieder öffnen. Allerdings wären dafür ebenfalls Terminbuchungen und eine Dokumentation notwendig. Sollten an einem Tisch zudem Personen aus verschiedenen Haushalten sitzen, müssten auch tagesaktuelle negative Schnelltests vorgelegt werden. Öffnen dürften außerdem Kinos, Theater, Opernhäuser, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Musiktheater, Musik- und Tanzschulen für Besucherinnen und Besucher ebenfalls mit einem negativen Schnelltest. Auch kontaktfreier Sport im Innenbereich und Kontaktsport im Außenbereich wären nach einem negativen Schnelltest wieder möglich. In Tanzschulen dürfte mit einem festen Partner oder Partnerin geübt werden. Lockerungen bei einem Inzidenzwert unter 50: Sollten die Corona-Fallzahlen erneut sinken, sieht die Verordnung weitere Möglichkeiten vor. Bei Werten unter 50, gerechnet wird wie bei der Inzidenz unter 100, dürften alle Geschäfte des Groß- und Einzelhandels, wie jetzt die Supermärkte, schon ihre Kunden empfangen. Es wäre kontaktfreier Sport in Gruppen bis zu 20 Personen im Außenbereich möglich. Ab dem 15. März dürften Zoos, botanische Gärten, Museen, Galerien und Gedenkstätten ohne weitere Auflagen wieder öffnen. Sollte der Wert weitere 14 Tage eingehalten werden, dürften Gastronomiebetriebe ihre Gäste ohne Termin und Test aber mit Hygienekonzept bewirten. Auch in Kulturbetrieben müsste dann kein Schnelltest mehr vorgelegt werden. Im Innenbereich wäre kontaktfreier und im Außenbereich Kontaktsport ohne Personenbegrenzung erlaubt. Diese Lockerungen sind aber frühestens am 22. März gestattet. Lockerungen bei einem Inzidenzwert unter 35: In diesem Fall hätte der Wert nur noch Auswirkungen auf die Kontaktbeschränkungen. Angehörige eines Hausstands dürften sich mit zwei weiteren Hausständen treffen. Die Gesamtzahl darf aber zehn Menschen nicht überschreiten, Kinder unter 15 Jahren werden nicht mitgezählt. Was ist bei Rückfällen? Wenn der Inzidenzwert von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen und der Inzidenzwert von 50 an nur einem Tag überschritten wird, müssen Städte und die Landkreise die geltenden Lockerungen wieder aufheben und in den Lockdown zurück. Bei einem Inzidenzwert über 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen müssen auch wieder Ausgangsbeschränkungen und ein Alkoholverbot in der Öffentlichkeit eingeführt werden. Für die Kontaktbeschränkungen gilt dann wieder: Ein Hausstand darf sich mit einer Person eines weiteren Hauststands treffen. Von Matthias Roth