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Mitteldeutschland Sachsen plant keine weitere Einrichtung für Abschiebehaft
Region Mitteldeutschland Sachsen plant keine weitere Einrichtung für Abschiebehaft
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15:21 04.12.2018
Blick auf Gefängnis-Mauern (Symbolbild) Quelle: dpa
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Leipzig/Dresden

Sachsen plant vorerst keine weitere Abschiebehaft für Asylbewerber. Das sagte Innenminister Roland Wöller (CDU) am Dienstag in Dresden. Eine erste Einrichtung war am Montag in Dresden eröffnet worden. Dort stehen 58 Plätze zur Verfügung, darunter 24 Plätze für die Abschiebungshaft und 34 für den Ausreisegewahrsam. Die Dauer der Unterbringung in der Haft ist auf höchstens 18 Monate begrenzt, beim Gewahrsam sind es maximal zehn Tage.

Die Einrichtung kostete 11,7 Millionen Euro. Sie garantiert auch eine ärztliche Betreuung. Insassen gibt es bislang nicht. Anträge auf eine Abschiebehaft wurden von der Landesdirektion Sachsen noch nicht gestellt, sagte Wöller. Darüber hätten dann allein Amtsgerichte zu befinden. Die Abschiebehaft und der Gewahrsam sind für Ausländer gedacht, die zur Ausreise verpflichtet sind und bei denen es Hinweise gibt, dass sie untertauchen wollen.

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Schwierige Stellenbesetzung: Beamte fehlen

Wöller räumte Schwierigkeiten bei der Rekrutierung von Personal ein, weil man dafür Vollzugsbeamte benötige. Bislang seien 17 Vollzugsbeamte aus anderen Bereichen der Justiz abgeordnet. Sie würden durch 39 Angestellte unterstützt, die in einer Schnellausbildung vorbereitet wurden. Später sollen diese durch vollausgebildete Beamte ersetzt werden.

dpa

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