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Mitteldeutschland Sächsische AfD wählt nach Petry-Austritt neuen Vorstand und öffnet sich den Medien
Region Mitteldeutschland Sächsische AfD wählt nach Petry-Austritt neuen Vorstand und öffnet sich den Medien
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10:18 04.02.2018
In Hoyerswerda begann am Samstag der Landesparteitag der sächsischen AfD. Auch Bundessprecher Jörg Meuthen sprach zu den etwa 400 anwesenden Mitgliedern. Quelle: Sophie Aschenbrenner
Hoyerswerda

Die sächsische AfD muss sich neu sortieren. Beim Auftakt ihres Landesparteitags in Hoyerswerda an diesem Wochenende wird nach dem Parteiaustritt der früheren Landeschefin Frauke Petry im September ein neuer Vorstand gewählt. Petry erregt die Gemüter weiterhin: Am Wochenende soll auch darüber abgestimmt werden, ob es einen parteiinternen Untersuchungsausschuss zu „Petry und Co.“ geben soll.

Am Wochenende findet der Landesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in Hoyerswerda statt.

Die AfD, die bei der Bundestagswahl in Sachsen die CDU überholt hatte, trat beim Auftakt des Parteitags am Samstagvormittag selbstbewusst auf. Karsten Hilse vom gastgebenden Kreisverband Bautzen will die „Macht des Altparteienkartells stürzen“. In Sachsen habe die AfD die „einmalige Chance, nach nur sechs Jahren Existenz in Regierungsverantwortung zu kommen“, sagte er in seinem Grußwort weiter.

Leipziger Droese tritt gegen zwei Mitbewerber an

Die AfD hat am Wochenende viel vor. Am Sonntag soll der neue Vorstand des Landesverbands gewählt werden. Auf den Vorsitz bewerben sich drei Kandidaten: der aktuelle Vorsitzende Siegbert Droese, der im September als Leipziger Abgeordneter in den Bundestag einzog, Jörg Urban, Vorsitzender der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag sowie Norbert Koch vom Kreisverband Dresden. Der frühere sächsische DSU-Chef gilt eher als Außenseiter.

Droese und Urban betonten im Vorhinein, ähnliche Ziele zu haben. Droese bezeichnete sich und seinen Parteikollegen als „Zwillinge“. Beide wollen „die Partei zum Laufen bringen“, wie Urban sagt. Als klares Ziel benennen beide, bei den Landtagswahlen im Freistaat 2019 stärkste Kraft zu werden. Im Vorfeld hatte sich Droese für eine engere Zusammenarbeit mit Pegida stark gemacht.

Neuer Umgang mit den Medien

Auf dem Weg zur Volkspartei sieht sich die AfD auch gezwungen, im Umgang mit der Presse umzudenken. Der Tagesordnungspunkt, die Öffentlichkeit vom Parteitag auszuschließen, wurde wieder gestrichen. „Die Wähler haben einen Anspruch auf Transparenz. Wir haben nichts zu vertuschen und zu verheimlichen“, sagte Carsten Hütter aus dem sächsischen Landesvorstand und erntete lauten Applaus.

Auf den Parteitag sind am Samstag auch einige prominente nicht-sächsische Mitglieder zu Gast. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen brachte die etwa 400 anwesenden Mitglieder am Rednerpult in Stimmung: Er wetterte gegen die Große Koalition und bezeichnete diese als „Loser-Koalition“. Meuthen geht davon aus, dass die AfD bei der sächsischen Landtagswahl 2019 „eine Drei vorm Komma“ hat. In Bezug auf die Stadtratsentscheidung in Freiberg über einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge sagte er: „Die sind schlicht am Ende dort.“ Dafür gab es stehenden Applaus aus dem Plenum.

Poggenburg spricht von „Neuanfang“ in Sachsen

André Poggenburg, Chef der AfD Sachsen-Anhalt, sprach von einem „gewisserweisen Neuanfang hier in Sachsen“. 2019 werde die AfD die stärkste Kraft in einem deutschen Parlament, zeigte er sich optimistisch.

Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg, appellierte an die Anwesenden, einen „schlagkräftigen und einigen Vorstand“ zu wählen. „Alle werden 2019 auf Sachsen schauen“, sagte er im Hinblick auf die Landtagswahl. „Ich bin mir sicher: Wir stellen den nächsten Ministerpräsidenten.“ Es gehe darum zu gestalten und nicht nur zu verwalten, sagt er.

Auf der Tagesordnung steht auch ein Antrag des Bundestagsabgeordneten Detlev Spangenberg. Er will die sogenannte Unvereinbarkeitsliste der Partei deutlich kürzen. Dafür soll sich der Sachsen-Vorstand der AfD auf Bundesebene einsetzen. Auf der Liste stehen diejenigen Organisationen, deren Überläufer nicht in die AfD aufgenommen werden dürfen, nämlich solche, die verboten sind oder vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Carsten Hütter bezeichnete den Antrag in der vergangenen Woche als „ein Stück weit anstrengend“.

Von Sophie Aschenbrenner und Theresa Held

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