Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Mitteldeutschland Sächsisches Kabinett stellt Eckpunkte für Haushalt vor
Region Mitteldeutschland

Sächsisches Kabinett stellt Eckpunkte für Haushalt vor

Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:44 09.11.2020
Seit Wochen ringt die Koalition aus CDU, Grünen und SPD um einen neuen Landeshaushalt. (Symbolbild) Quelle: Oliver Berg/dpa
Anzeige
Dresden

Nach einer virtuellen Beratung des Kabinetts sollen am Dienstagnachmittag Eckpunkte zum neuen Doppelhaushalt für 2021/2022 vorgestellt werden. Mit dabei sind Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) sowie die stellvertretenden Ministerpräsidenten Wolfram Günther (Grüne) und Martin Dulig (SPD). Seit Wochen ringt die Koalition aus CDU, Grünen und SPD um einen neuen Landeshaushalt. Angesichts der Corona-Pandemie mit Einnahmeausfällen in Millionenhöhe steht das Regierungsbündnis vor der schwierigen Aufgabe, sich auf einen Etat zu einigen.

Die für Montagnachmittag geplante Vorstellung zu Ergebnissen des Doppelhaushaltes musste das Kabinett nach einem positiven Corona-Fall absagen. Regionalentwicklungsminister Thomas Schmidt (CDU) war positiv getestet worden. Unter anderem begab sich Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) trotz eines negativen Corona-Tests vorsorglich in häusliche Quarantäne. Abstimmungen sind nur per Telefon oder Video möglich.

Am Dienstagnachmittag will sich Innenminister Roland Wöller (CDU) zudem zu seinem Statement rund um das Versammlungsgeschehen zur „Querdenken“-Demo in Leipzig äußern.

Anzeige

Von dpa/sn