Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Mitteldeutschland Satirepartei will gegen Abhängen ihrer Plakate juristisch vorgehen
Region Mitteldeutschland Satirepartei will gegen Abhängen ihrer Plakate juristisch vorgehen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:47 08.08.2019
Quelle: Tino Plunert
Dresden

Die Satirepartei Die Partei will gegen das Abhängen einiger ihrer Wahlplakate in Sachsen vor Gericht ziehen. „Dass wir gegen diese erhebliche Behinderung unseres Wahlkampfes gerichtlich vorgehen und eine einstweilige Anordnung erwirken werden, versteht sich von selbst. Unser erfahrener, kompetenter und arbeitsscheuer Hausjurist wird diese bis spätestens Freitag zornig einreichen“, erklärte die Partei am Donnerstag in ihrem üblichen Duktus. Am Dienstag war bekannt geworden, dass der Staatsschutz wegen eines Hakenkreuz-Motivs auf Wahlplakaten der Satirepartei ermittelt.

Das Plakat zeigt Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) über eine sächsische Landkarte gebeugt, in deren Mitte ein von Flammen umrandetes Hakenkreuz prangt. Die Partei berief sich auf Paragraf 86, Absatz 3, des Strafgesetzbuches, wonach das Verbot der Verbreitung von Propagandamitteln nicht gilt, so diese der „staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient“.

Kretschmer hat für Vorgehen wenig Verständnis

Ein weiteres Motiv stellt einen überspitzt gezeichneten Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in einem religiösen Kontext. Kretschmer ist dabei nackt dargestellt. Kretschmer bezeichnete die umstrittenen Plakate der Satirepartei am Donnerstag als geschmacklos. Es sei zwar klar, dass es sich bei den Motiven um Satire handele. Dennoch verstoße Die Partei mit Provokationen bewusst und gern gegen die Grenzen des guten Geschmacks. Er habe für ein solches Vorgehen wenig Verständnis, weil sachlichen Debatten so der Weg verbaut werde.

Unklar blieb am Donnerstag, an welchen Orten die entsprechenden Plakate bereits abgenommen wurden. Die Partei nannte in ihrer Pressemitteilung Meerane, Bautzen und Plauen.

Von lvz

Unter dem Motto „Tante Emma bleibt“ ist die Linke in Sachsen mit einem mobilen Geschäft unterwegs. Die Partei will damit gegen das Ladensterben auf dem Land vorgehen.

08.08.2019

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) macht aus seiner Ablehnung der AfD keinen Hehl. Doch nun verwirrt die mittelsächsische CDU mit ihrem Abstimmungsverhalten im Kreistag: Offenkundig wurde einem AfD-Kandidaten zu einer Mehrheit gegen die Linke verholfen.

08.08.2019

Die große Schulanfängerparty am 17. August 2019 ist das Highlight des Jahres im vogtländischen Freizeitpark Plohn. Das familiengeführte Unternehmen in Sachsen erweiterte Stück für Stück seinen Forellenhof mit angeschlossener Märchenwelt. Herausgekommen ist ein großer Erlebnispark mit Angeboten für die ganze Familie.

08.08.2019