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Mitteldeutschland Thüringer SPD-Chef Matschie wiedergewählt
Region Mitteldeutschland Thüringer SPD-Chef Matschie wiedergewählt
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13:48 06.03.2010
Der alte ist der neue Chef: Christoph Matschie.
Der alte ist der neue Chef: Christoph Matschie. Quelle: dpa
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Ilmenau

Das entspricht rund 78 Prozent. Zuletzt war er auf knapp 75 Prozent gekommen. „Für SPD-Verhältnisse ist das ein solides Ergebnis“, sagte Matschie. Die Partei habe die für eine Regierungspartei notwendige Geschlossenheit demonstriert. Die Thüringer SPD ist seit Jahren zerstritten. Nach der Landtagswahl war es fast zur Spaltung gekommen, als sich Matschie für die CDU und gegen die Linke als Koalitionspartner entschied.   

Matschie hatte sich nach den ersten Monaten als Kultusminister und Vize-Ministerpräsident ein besseres Ergebnis erhofft. „Meine Hand zur Versöhnung war ausgestreckt, aber nicht alle haben sie ergriffen.“ Zum Auftakt des Parteitages, bei dem Festrednerin und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles wegen des starken Schneefalls absagen musste, hatte Matschie seine Genossen noch einmal zur Geschlossenheit aufgerufen. Sie sollten „lebhaft miteinander diskutieren“, aber aufhören, sich ausschließlich mit sich selbst zu beschäftigen. „Lasst uns den Neuanfang wagen.“   

Um die Kluft in der Partei zu schließen, rief Matschie dazu auf, seinen Gegenspieler, den Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein in den Vorstand zu wählen. Bausewein, der wegen eines Rückenleidens nicht nach Ilmenau kommen konnte, hatte sich im Herbst als Befürworter eine Koalition mit der Linken positioniert. Als er dafür keine Mehrheit organisieren konnte, kündigte er seine Kandidatur für das Parteigremium an, in dem er schon einmal saß. Am Samstag schaffte er den Sprung zurück nur knapp mit 57 Prozent der Stimmen. „Das zeigt, dass viele Delegierte noch skeptisch sind“, sagte Matschie. „Aber es ist gut, dass er wieder dabei ist.“

Das beste Ergebnis der vier Stellvertreter erhielt Sozialministerin Heike Taubert mit 79 Prozent. Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke kam auf 77 und der Landrat des Saale-Orla-Kreises, Frank Roßner, auf 74 Prozent. „Damit haben wir eine gute Grundlage, jetzt gemeinsam an die Arbeit zu gehen“, sagte Matschie.

Die Partei sei für ihn kein Abnickverein für die schwarz-rote Koalition, sondern Pfadfinder für neue Ideen und Seismograph für die Stimmungen in der Bevölkerung. Sie müsse sich der Zukunftsaufgaben annehmen „und Wege gehen, die noch nie gegangen worden sind“. Fraktion und Partei müssten zeigen, dass sie besser seien als die CDU, die zu jeder Reform getragen werden müsse, und besser als die Linke, die nur mit Populismus punkten wolle. „Dann sind wir die Thüringenpartei.“

Die SPD hat sich für Matschie in den vergangenen Wochen als Motor der Koalition erwiesen. „Die bleierne Zeit der Althaus-Ära ist vorbei.“ Im Koalitionsvertrag seien konkrete Ziele festgeschrieben worden, die jetzt Stück für Stück umgesetzt würden. Punkten wolle die SPD vor allem in der Bildungs- und Wirtschaftspolitik. Mit der geplanten Einführung der Gemeinschaftsschule, in der Kinder bis zur achten Klasse gemeinsam unterrichtet werde, sorge die SPD bereits bundespolitisch für Aufmerksamkeit. In der Wirtschaftspolitik beriet der Parteitag über einen umfangreichen Antrag, der unter anderem eine Stärkung der Flächentarifverträge vorsieht sowie Investitionen in erneuerbare Energien und Wärmedämmung. 

dpa