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Mitteldeutschland Ulbig für stationäre Autokennzeichen-Scanner in Sachsen
Region Mitteldeutschland Ulbig für stationäre Autokennzeichen-Scanner in Sachsen
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15:52 13.12.2016
Innenminister Ulbig fordert mehr stationäre Autokennzeichen-Scanner. (Archivbild)
Innenminister Ulbig fordert mehr stationäre Autokennzeichen-Scanner. (Archivbild) Quelle: dpa
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Dresden

Sachsen will mehr Autokennzeichen scannen. Im Sinne vorbeugender Kriminalitätsbekämpfung müsse darüber nachgedacht werden, den Einsatz des Kennzeichen-Erfassungssystems zu erweitern, sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU) der „Sächsischen Zeitung“. „Denkbar wäre künftig unter anderem eine stationäre Variante. Das Nachbarland Brandenburg hat damit bereits gute Erfahrungen sammeln können“, sagte der Minister.

„Eine verstärkte automatische Kennzeichenerfassung soll vor allem zur effizienteren Bekämpfung des Kfz-Diebstahls beitragen“, erläuterte Ulbig am Dienstag in Dresden. Im vergangenen Jahr seien in Sachsen 3087 Autos gestohlen worden, die Aufklärungsquote liege bei rund 30 Prozent. „Durch den Einsatz stationärer Kennzeichenerfassungssysteme würden wir die Chance, die Diebe zeitnah zu erwischen, deutlich erhöhen.“

Mit den bisher verwendeten mobilen Scannern würden oft nur Zufallstreffer gelandet, da sie nur stichprobenartig und einsatzbegleitend eingesetzt würden. Zudem verspreche er sich von den stationärer Anlagen einen höheren „präventiver Druck“.

Seit 2012 Nutzung mobiler Kennzeichenscanner in Sachsen

CDU und SPD hatten sich 2014 darauf verständigt, dass einen stärkeren Einsatz automatischer Kennzeichenerfassungssysteme zu prüfen. Seit 2012 werden mobile Kennzeichenscanner in Sachsen genutzt. Für stationäre Anlagen müssten die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.

Im ersten Halbjahr dieses Jahres seien laut Innenministerium durch Scanner-Einsätze in Sachsen bereits 204 Treffer erzielt worden, heißt es in dem Zeitungsbericht. Das sei die bislang höchste Erfolgsquote seit Beginn der Kontrollen. Festgestellt wurden demnach dabei 104 Verstöße gegen die Kfz-Pflichtversicherung, 13 Kennzeichen, nach denen im Schengenraum gefahndet wurde, und sechs gestohlene Kennzeichen. In 73 Fällen waren die Kennzeichen unter anderem im Zusammenhang mit Personenfahndungen ausgeschrieben. In fünf Fällen kamen die Ermittler Autodieben auf die Spur, in drei weiteren Fällen einer Unterschlagung von Kraftfahrzeugen.

LVZ