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Mitteldeutschland Vereinbarung mit Sachsen sichert Sanierungskosten
Region Mitteldeutschland Vereinbarung mit Sachsen sichert Sanierungskosten
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21:44 06.12.2018
Die Braunkohleunternehmen Leag und Mibrag müssen mehr als eine Milliarde Euro für die Rekultivierung ihrer Tagebaue in Sachsen zurücklegen. Das wurde mit dem Oberbergamt in Freiberg vereinbart. Quelle: dpa
Freiberg

Die Braunkohleunternehmen Leag und Mibrag müssen mehr als eine Milliarde Euro für die Rekultivierung ihrer Tagebaue in Sachsen zurücklegen. Dazu verpflichteten sich beide Firmen in Vereinbarungen mit dem Oberbergamt in Freiberg, wie die Behörde gestern mitteilte. Die Unternehmen, die beide dem tschechischen Investor EPH gehören, müssen bis zum bisher geplanten Ende des Abbaus zusammen knapp 1,5 Milliarden Euro als Sondervermögen aufbauen – getrennt vom übrigen Firmenvermögen.

Auf die Mibrag entfallen 276 Millionen Euro, die von 2042 bis 2060 in die Rekultivierung des Tagebaus Vereinigtes Schleenhain südlich von Leipzig fließen sollen. Für den zweiten Mibrag-Tagebau Profen ist Sachsen-Anhalt zuständig. Sogar 1,2 Milliarden Euro muss die Leag für ihre beiden Tagebaue in der sächsischen Lausitz einplanen: 795 Millionen Euro sollen von 2042 bis 2088 in den Tagebau Nochten fließen, 405 Millionen Euro in den Tagebau Reichwalde. Die übrigen Leag-Tagebaue sind in Brandenburg.

Das Vermögen diene als Sicherheit und werde an den Freistaat verpfändet. Beide Firmen gründen dafür jeweils eine Zweckgesellschaft. Das Geld soll dort auch vor einer Insolvenz geschützt sein. „So ist gesichert, dass die Wiedernutzbarmachungsverpflichtungen der Bergbauunternehmen auch nach dem planmäßigen Ende der Kohlegewinnung durch diese Unternehmen finanziert werden und die dafür notwendige Liquidität im notwendigen Umfang und zum notwendigen Zeitpunkt zur Verfügung steht“, sagte Oberberghauptmann Bernhard Cramer nach der Vertragsunterzeichnung. Anders als bei den Tagebauen aus DDR-Zeiten, die auf Staatskosten saniert werden, müssen die Betreiber die Kosten bei den aktuellen Gruben selbst tragen.

Von Frank Johannsen

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